Linke Realpolitik: Angewandte «Corbynomics»
Die meisten britischen Gemeinden sind klamm. Im nordenglischen Preston wird dagegen ein Wirtschaftsmodell erprobt, das auf lokale Betriebe setzt – und damit landesweit Aufsehen erregt.
Ein betriebsamer Dienstagmorgen im «Larder». Kay Johnson, die Betreiberin des Cafés, begrüsst alle neuen KundInnen herzlich, es folgt ein bisschen Small Talk, wie es im Norden Englands üblich ist. Hin und wieder kommt einer ihrer Lieferanten: Ein Mann bringt frische Milch von seinen Bauernhof, später wird eine Ladung Rapsöl hereingeschleppt, selbstverständlich aus biologischem Anbau. «Alle unsere Zulieferer sind kleine Geschäfte aus der Umgebung von Preston», sagt Johnson stolz.
Das «Larder», im Zentrum der nordenglischen Stadt Preston gelegen, ist jedoch mehr als ein Café. Johnson bietet Kurse an, in denen die AbsolventInnen lernen, wie sie nachhaltig und gesund kochen, besonders wenn sie in Armut leben. Die lokale Community steht im Zentrum von Johnsons Arbeit: Sie will die EinwohnerInnen ins gesellschaftliche Leben einbinden und dabei die regionale Wirtschaft fördern.
Ein Vorbild für Labour?
Unternehmen wie dieses sollen die Zukunft von Preston sein. Die Stadt experimentiert mit einem neuen Wirtschaftsmodell, das im ganzen Land Aufsehen erregt – und vielen anderen Gemeinden sowie der Labour-Partei als Vorbild dient. Anstoss gab eine akute Notlage: der wirtschaftliche Abschwung nach der Finanzkrise vor zehn Jahren und der nachfolgende Sozialabbau, den die konservativ-liberale Regierung vorantrieb.
Die Gemeinden, genannt Councils, wurden vom landesweiten Sparprogramm am stärksten getroffen. Transferzahlungen von der Zentralregierung machen den Grossteil ihres Budgets aus – und diese Zuschüsse hat London gnadenlos gekürzt: Laut Zahlen der Local Government Association hat das Finanzamt seine Beiträge an die Gemeinden innerhalb von zehn Jahren um durchschnittlich fast sechzig Prozent zurückgefahren.
«2019/20 beträgt unser Haushaltsbudget 23 Millionen Pfund. Das ist ziemlich genau die Hälfte des Betrags, den wir zur Verfügung hätten, wenn das Budget von 2010 gemäss Inflation heraufgesetzt worden wäre», sagt Derek Whyte mit nüchterner Stimme. Er sitzt in einem kleinen Raum im Rathaus, gleich gegenüber vom Café. Der 63-Jährige arbeitet seit vielen Jahren für den Preston City Council, die Lokalbehörde, und hat das «Preston-Modell» mitgeprägt. «Dieses Jahr ist das erste, in dem wir überhaupt kein Geld von der Zentralregierung bekommen. Wir sind vollständig auf die Einnahmen aus der Gemeinde- und Unternehmenssteuer angewiesen.»
Die meisten Gemeinden sahen angesichts der Finanzklemme keinen anderen Weg, als ihre Ausgaben zu kürzen. Sie entliessen Angestellte, schlossen Bibliotheken, Arbeitsvermittlungen und Jugendklubs und sparten bei der Altenfürsorge und den Gesundheitsausgaben. Die Labour-Regierung von Preston versuchte etwas anderes.
Lokal investieren
Der Schlüssel waren die sogenannten Ankerinstitutionen: grosse Einrichtungen, die in Preston angesiedelt sind, ein umfassendes Budget haben und viele Jobs schaffen – etwa die Universität, die Polizei oder die Regionalbehörde der Grafschaft Lancashire. «Matthew Brown, der Vorsitzende des Council, und ich statteten diesen Institutionen einen Besuch ab», erzählt Whyte. «Wir sagten: ‹Ihr gebt viel Geld für die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen aus. Aber das Geld geht an Unternehmen im ganzen Land. Wie wäre es, wenn es stattdessen an Firmen in Preston oder in Lancashire ginge? Dann würden lokale Geschäfte, Lieferketten und Angestellte profitieren.›»
Whyte betont, dass sie keinen Akt der Wohltätigkeit erwarteten: «Jeder lokale Lieferant müsste genau dieselbe Qualität und denselben Preis bieten. Die Institutionen geben das Geld sowieso aus – wir baten sie lediglich, es in die lokale Wirtschaft umzuleiten.» Die Institutionen willigten ein. Für die Detailarbeit spannten Brown und seine MitarbeiterInnen das Centre for Local Economic Strategies (CLES) in Manchester ein: Der Thinktank fertigte für jede der sechs Ankerinstitutionen eine Analyse an, die aufzeigte, welche lokalen Geschäfte und Lieferketten ihre Nachfrage befriedigen könnten.
Dafür müssten beispielsweise grosse Aufträge in kleinere Blöcke aufgebrochen werden: Die Wartung und Verwaltung aller Universitätsgebäude etwa ist eine Aufgabe, die nur ein grosser Konzern erfüllen kann; aber solche grossen Firmen sitzen in der Regel nicht in Preston, sondern in London. Doch der Kontrakt kann aufgeteilt werden: ein Vertrag für die Reinigung, ein anderer für die Reparatur der Fenster, ein dritter für die IT-Einrichtungen. Solche kleinen Aufträge sind für massige Dienstleistungskonzerne kaum praktikabel – aber für kleine und mittlere Unternehmen aus der Region ideal.
Erster Platz im Städteranking
Der Vorstoss des Council war ein voller Erfolg. Im Finanzjahr 2012/13 hatten die Ankerinstitutionen gerade einmal fünf Prozent ihres Geldes in Preston ausgegeben; vier Jahre später waren es mehr als achtzehn Prozent. Noch beeindruckender sind die Statistiken für die gesamte Region: Die lokalen Ausgaben haben sich verdoppelt, 2017 gaben die Institutionen fast achtzig Prozent ihres Geldes in Lancashire aus. Das sind zusätzliche 200 Millionen Pfund (etwa 250 Millionen Franken).
Die Folgen waren dramatisch. Die Arbeitslosigkeit ist zwischen 2014 und 2018 von 6,5 Prozent auf 3,1 Prozent gefallen, die Gesundheit der EinwohnerInnen hat sich verbessert, und junge Leute sind besser ausgebildet als zuvor. Achtzig Prozent der Angestellten in Preston erhalten den Living Wage, also einen Lohn, der deutlich über dem Mindestlohn liegt. Im vergangenen Jahr kam Preston in einer Studie des Wirtschaftsprüfers Pricewaterhouse Coopers an erster Stelle im Städteranking: In keiner anderen Stadt verbessere sich die Lebensqualität so schnell wie in Preston.
Man spürt es, wenn man durch die Strassen geht. Im Gegensatz zu vielen anderen Städten in Nordengland, die noch immer von den Folgen der Deindustrialisierung gezeichnet sind und oft ein trostloses Bild abgeben, ist Preston gepflegt und lebhaft. Augenfällige Anzeichen der Verwahrlosung fehlen. In der neuen, eleganten Markthalle decken sich die KundInnen mit frischem Fleisch und Gemüse ein, an einer Ecke gönnt man sich ein Craft-Bier, guten Kaffee gibt es auch. Die HändlerInnen klagen zwar, dass es etwas zu kalt sei in der Halle, aber dass sich das Leben in der Stadt verbessert hat, das bestätigen die meisten.
«Preston ist optimistischer geworden, man hat das Gefühl, dass der Stadt neue Möglichkeiten offenstehen», sagt Julian Manley, Dozent für soziale Innovation an der University of Central Lancashire, die unweit des historischen Stadtkerns liegt. Vor einigen Jahren kam Manley per Zufall an einem Seminar mit Matthew Brown ins Gespräch, und die beiden stellten fest, dass sie die genau gleichen Ideen hatten. Der Akademiker stürzte sich mit Enthusiasmus in die Weiterentwicklung des Preston-Modells. Sein Schwerpunkt sind Genossenschaften – die zweite Säule, auf der die lokale Wirtschaftspolitik aufbaut.
Die BaskInnen machens vor
«In den vergangenen Jahren haben die Anker-institutionen eine wachsende Zahl von Verträgen lokal vergeben. Aber irgendwann erreichen sie einen Punkt, an dem es in Preston oder Lancashire schlichtweg keine Unternehmen gibt, die ihnen ein bestimmtes Produkt verkaufen können», sagt Manley. Diese Lücke soll nicht durch normale Unternehmen gefüllt werden, sondern solche, die sich in den Händen der Angestellten befinden. So könne nicht nur wirtschaftlicher Wert geschaffen werden, sondern auch gesellschaftlicher, sagt Manley. «Kooperativen fördern unseren Bürgersinn, die partizipative Demokratie und das Gefühl, dass wir Anteil haben an dem, was wir machen.»
Sein Vorbild ist die Genossenschaft von Mondragón im spanischen Baskenland, die er unzählige Male besucht hat: «Die Idee ist, dass die verschiedenen Kooperativen zusammenarbeiten, anstatt dass sie als einzelne Unternehmen in Konkurrenz zueinander stehen.» Derzeit gibt es erst eine Handvoll Genossenschaften in Preston, darunter Kay Johnsons «Larder», aber das soll sich in den kommenden zwei Jahren ändern. Gerade haben die Open Society Foundations von George Soros 300 000 US-Dollar gespendet, mit denen in der Stadt zehn Kooperativen aufgebaut werden.
Ein Grund, weshalb der Ansatz von Preston funktioniere, sei gerade, dass er über reine Ökonomie hinausgehe, sagt Manley. «Das ist entscheidend: Es geht um Gemeinschaft, Gesellschaft, Bürgersinn und partizipative Demokratie. Dies sind die Werte, die eine Wirtschaft verändern können.»
Das Preston-Modell macht grossen Eindruck, auch auf die Labour-Partei unter Jeremy Corbyn. Die Stadt wird zuweilen als Versuchslabor der «Corbynomics» bezeichnet. «Dies ist die Art von Radikalität, die wir im ganzen Land brauchen», sagte Schattenfinanzminister John McDonnell bereits 2016. Im vergangenen Jahr gründete er die Community Wealth Building Unit, eine Abteilung zur Förderung des «gemeinschaftlichen Reichtums», um das Modell in andere Gemeinden zu exportieren.
Rückwärtsgewandt? Von wegen!
Besonders die Stärkung der lokalen Ökonomie bildet einen Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik, die die Labour-Partei entwickelt. Der Vorwurf, dass Corbyn lediglich zu den grossen, bürokratischen Staatsbetrieben zurückkehren wolle, wie man sie in den siebziger Jahren kannte, trifft höchstens bedingt zu. Sicher sollen manche Industrien zurück in die staatliche Hand, aber dies will Labour mit demokratischer Kontrolle verbinden. Strom und Wasser beispielsweise sollen von lokalen oder regionalen Betrieben bereitgestellt werden, die kommunal verwaltet werden. Ebenso soll die Gründung von Genossenschaften gefördert werden.
Dazu diskutiert die britische Linke, auch über Labour hinaus, eine ganze Reihe von mehr oder weniger radikalen Vorschlägen, darunter die Viertagewoche, die probeweise Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens sowie Unternehmensanteile für die Angestellten grosser Firmen. BasisaktivistInnen drängen die Parteiführung, einen Green New Deal zu lancieren – ein gross angelegtes Investitionsprogramm für erneuerbare Energien.
Mehrere linke Thinktanks helfen dabei, solche und andere Vorschläge zu konkretisieren und ihnen die nötige theoretische Grundlage zu liefern. Immer wieder ist von Preston die Rede. «Wir können hier nicht den Kapitalismus auf nationaler oder internationaler Ebene verändern. Aber wir können eine lokale Wirtschaft entwickeln, die auf dem Prinzip der Fairness und der Gleichheit basiert – und die gleichzeitig ökonomisch produktiv ist», sagt Derek Whyte.
