Selbstständige ohne Hilfe: «Als wären wir Menschen zweiter Klasse»
Der Bund kündigte Unterstützung für KleinunternehmerInnen an. Doch die involvierten Departemente sind sich uneinig über die Umsetzung. Für die Betroffenen ist das Warten zermürbend. Besonders hart trifft es TaxifahrerInnen wie Yahiaoui Chaouki.
«Einfach rumfahren», sagt Yahiaoui Chaouki, «in der Hoffnung, dass irgendjemand den Arm hebt.» Es ist der 30. März. Früher Nachmittag. Seit zwei Wochen ist die Schweiz im Lockdown. Chaouki ist nach Hause zurückgekehrt, ohne dass irgendjemand sein Taxi an den Strassenrand gewinkt hat. 67 Kilometer durch die Stadt Zürich sei er gefahren, sagt er. «Null Umsatz.»
TaxifahrerInnen spürten die Krise schon vor den meisten anderen Branchen. Und das in einer ohnehin schon schwierigen Situation. Chaouki bläst den Rauch seiner Pfeife in den Videochat und erzählt wie einer, der das Leben und sein Tücken kennt. Vor zwanzig Jahren kam er aus Tunesien in die Schweiz. Lange war er in der Gastronomie tätig, hatte irgendwann seinen eigenen Betrieb. Seit 2015 fährt er Taxi. Einst lief es gut. «Man muss sich schon etwas bemühen», sagt er, «einen eigenen Kundenstamm aufbauen, nicht nur auf die Leute von der Strasse hoffen.» Dann kam Uber und drückte die Preise. «Für uns Taxifahrer bedeutete das einen krassen Umsatzrückgang, manchmal nahm ich pro Stunde nur noch zehn Franken ein.» Die Uber-FahrerInnen kämen aus dem ganzen Umland zum Arbeiten in die Stadt Zürich. «Aus dem Aargau, dem Thurgau. 1500 Autos auf 400 000 Einwohner – das funktioniert nicht.»
Bereits Ende März sagt Chaouki: «Seit drei Wochen verdienen wir nun kaum mehr etwas.» Das Nachtleben in der Stadt stand schon eine Woche vor dem Lockdown still; geschlossene Clubs und Restaurants brachten auch die Taxibranche früh um einen Grossteil ihres Umsatzes. In den letzten beiden Märzwochen schlug sich der weitgehende Stillstand des öffentlichen Lebens brutal auf Chaoukis Geschäft nieder: Er habe pro Woche noch 65 Franken verdient, sagt er bei diesem ersten Gespräch. Reserven habe er keine. Die Rechnungen aber kommen weiterhin. «Krankenkasse, Miete, Telefon – habe ich diesen Monat alles noch nicht bezahlt. Was ich einnehme, geht gleich wieder für Essen und etwas Tabak drauf.»
Vergesslicher Bundesrat
Der Bundesrat hat am 13. März ein milliardenschweres Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise beschlossen und dieses inzwischen aufgestockt: Es beinhaltet Liquiditätshilfen für Unternehmen, Kurzarbeitsentschädigung, Erwerbsausfallentschädigung für direkt vom Lockdown betroffene Selbstständige sowie für Angestellte, die wegen Betreuungspflichten ausfallen. Auch Kulturunternehmen und Kulturschaffende werden unterstützt. Vergessen hat der Bundesrat all jene KleinunternehmerInnen, die wie Chaouki weiterarbeiten sollen – aber wegen Corona kaum mehr etwas einnehmen. Taxifahrer, Physiotherapeutinnen, freischaffende Fotografen, Dolmetscherinnen und viele mehr. Betroffen sind rund 270 000 Selbstständige.
«Psychoterror, Paranoia»
Chaouki steht nicht nur finanziell unter Druck; auch die Angst vor einer Coronaansteckung verfolgt den 49-Jährigen. «Das ist Psychoterror», sagt er. «Paranoia.» Nach dem Nachhausekommen das immer gleiche Ritual: die Kleider vor der Haustür ablegen, den ganzen Körper mit Seife waschen, den Schlüsselbund und das Geld desinfizieren. «Bei jedem kleinen Raucherhusten erschrecke ich.» Der Bundesrat rate den Leuten, zu Hause zu bleiben, die Taxifahrer aber liefere er der Gefahr aus, sagt er. «Als wären wir Menschen zweiter Klasse.» Es ist ein Gefühl, das sich durchzieht: Die dicken Fische würden gerettet, sagt Chaouki. «Die Unternehmer, die im Geld schwimmen, werden mit riesigen Krediten unterstützt, uns lässt man fallen. Wir sind doch ein zivilisiertes, reiches Land, aber davon sehe ich gerade wenig.»
Chaoukis tägliche Routine sieht Ende März so aus: ein paar Runden durch leere Strassen drehen, bis sich das Gefühl der absoluten Sinnlosigkeit dieses Unterfangens einstellt und er wieder nach Hause fährt. Dazu: die täglichen Telefonate mit den Unternehmen, denen er Geld schuldet. Noch seien diese kulant, sei Chaouki. Der Autoversicherer etwa habe ihm für eine Rechnung von 1100 Franken Aufschub bis Ende April gewährt. «Aber das ist wie Dafalgan für Nierensteine.»
Am 1. April sah es aus, als wäre für Chaouki und seine Branche Hilfe in Sicht: Der Bundesrat kündigte auf die folgende Woche eine Lösung für jene Selbstständigen an, die bislang durch alle Maschen gefallen sind. Doch es folgte: nichts.
Laut Recherchen des «SonntagsBlicks» liegt das an einem Streit zwischen den beiden involvierten Ministerien: dem Wirtschaftsdepartement (WBF) von Guy Parmelin und Alain Bersets Innendepartement (EDI). Zuerst sei das WBF beauftragt worden, eine Lösung zu finden – über die Kurzarbeitsentschädigung. Es habe dies jedoch verworfen – weil die kantonalen Stellen seit Beginn der Krise ohnehin schon mit unzähligen Kurzarbeitsgesuchen überlastet seien.
Der Ball soll dann beim EDI gelandet sein, dessen Bundesamt für Sozialversicherungen bereits den Coronaerwerbsersatz für Selbstständige, deren Betrieb behördlich geschlossen wurde, organisiert hat. Ende letzter Woche hätten Bersets Beamte schliesslich einen Vorschlag parat gehabt, der jedoch den Beamten von Parmelins Wirtschaftsdepartement nicht gepasst habe. Streitpunkte waren offenbar, ob auch gut verdienende Selbstständige Unterstützung erhalten sollen und welches Bundeskässeli am Ende belastet wird. Peter Lauener, Mediensprecher des EDI, sagt auf Anfrage nur: «Ich kann ausstehende Bundesratsentscheide nicht kommentieren, aber so viel sagen: Wir sind dran, eine Lösung zu suchen, doch es ist schwierig.»
Das Zögern des Bundesrats ist nicht nur für Einmannbetriebe wie die selbstständigen TaxifahrerInnen existenzbedrohend. Auch UnternehmerInnen mit einigen Angestellten sind betroffen. Etwa Daniela Hasler, die eine Physiotherapiepraxis in der Zürcher Agglomeration betreibt. In den letzten Jahren ging es stetig ein bisschen aufwärts; mittlerweile beschäftigt sie fünf Angestellte. Dann kam die Pandemie, und seither kann Hasler nicht mehr ruhig schlafen. Neunzig Prozent ihrer KundInnen sind in den letzten Wochen weggefallen, weshalb sie jetzt schwierige Fragen umtreiben: «Weitermachen und mich noch stärker verschulden? Schliessen und all die harte Arbeit zunichtemachen?»
Ihren richtigen Namen will Hasler nicht in der Zeitung lesen, weil das, was jetzt passiert, so gar nicht zu ihr passe. Sie war immer optimistisch, jetzt ist sie ratlos. Spürt die Schwere der Verantwortung, für sich selber, für ihre KundInnen, für ihre MitarbeiterInnen. «Es ist grotesk: Die Leute sind angehalten, zu Hause zu bleiben und Begegnungen zu meiden, aber wir müssen offen bleiben», sagt Hasler.
Physiotherapie zählt zur medizinischen Grundversorgung; Hasler übernimmt oft PatientInnen aus Spitälern, die etwa nach einer Operation körperliche Beschwerden aufweisen. Viele davon zählen zur Coronarisikogruppe, weshalb sie nicht mehr in die Praxis kommen sollen. Hasler erhält keine Schutzausrüstung, um sie zu therapieren, obwohl sie darum gebeten hat. Sie hat jetzt für ihre Angestellten Kurzarbeit beantragt, die Differenz zum Lohn bezahlt sie aus der eigenen Tasche. «Wenn ich mein Team verliere, hat meine Praxis keine Zukunft.» Auch Miete und Nebenkosten muss sie weiter bezahlen. Sie sagt: «Ich habe manchmal düstere Gedanken.» Als der Bundesrat weitere Hilfen für Selbstständige ankündigte, hatte sie Hoffnung, dass auch die PhysiotherapeutInnen darunter fallen würden.
Vor der Krise wurden in der Stadt Zürich pro Tag durchschnittlich zwanzig neue Anträge für Sozialhilfe eingereicht. Nach dem Lockdown stieg die Zahl der Sozialhilfegesuche sprunghaft an: auf dreimal so viele Anträge. Einen ähnlichen Anstieg meldete auch die Stadt Basel. Gebremst wurde diese Entwicklung, weil verschiedene Kantone und Gemeinden inzwischen für den Bund in die Bresche gesprungen sind. Der Kanton Solothurn etwa lancierte eine Nothilfe für die indirekt betroffenen Selbstständigen: Sie können einmalig 2000 Franken beantragen. Basel-Stadt hat ebenfalls einen Nothilfefonds eingerichtet, und auch im Kanton Aargau sollen Betroffene bald unbürokratisch Hilfe erhalten.
«Ein bisschen Luft»
Die Stadt Zürich sprang Betroffenen mit einer Pauschale von 2500 Franken bei. Am Dienstag kündigte die Limmatstadt aufgrund der hohen Nachfrage eine zweite Nothilferunde an: Auch wer bereits Geld erhalten hat, kann bis am 30. April ein erneutes Gesuch stellen. Bislang, bilanziert die Stadt, seien 1073 Gesuche eingegangen, rund die Hälfte sei bewilligt und der grösste Teil (468 Gesuche) bereits ausbezahlt worden. Die meisten bewilligten Gesuche kamen aus dem Taxigewerbe (37 Prozent), der Fotografie (8 Prozent) und dem Gesundheitswesen (ebenfalls 8 Prozent).
Am 9. April sieht das Leben für Chaouki noch immer gleich aus: herumfahren, resignieren, die Angst vor einer Ansteckung. Bislang ist er gesund, ein Kollege habe sich jedoch mit dem Coronavirus angesteckt, sagt er am Telefon. Seine Einnahmen tendieren weiter gegen null. Heute habe er jedoch Glück gehabt: zwei ältere Damen, kurz hintereinander. Das bedeutet: 60 Franken. Sehr viel, wenn man bedenkt, dass sich die Summe der ganzen letzten Woche auf 85 Franken belief.
Immerhin konnte Chaouki inzwischen vom Nothilfeprogramm der Stadt Zürich profitieren. Er sei dankbar, dass die Stadt eingesprungen sei, sagt er. Doch die 2500 Franken reichten gerade, um sich über Wasser zu halten, die dringlichsten Rechnungen zu bezahlen. «Ein bisschen Luft», sagt er. Aber noch immer ist er existenziell bedroht: Sollte die Krise noch lange andauern, wird auch eine weitere Nothilfetranche nicht ausreichen, um den Einmanntaxibetrieb aufrechtzuerhalten. Dafür seien seine Kosten zu hoch.
Handelt der Bundesrat nicht rasch, droht Chaouki wie vielen anderen Betroffenen der Gang zum Sozialamt. Nichts aber widerstrebt ihm mehr. Seit er in der Schweiz sei, habe er für sich selber gesorgt, sagt er. Vom Staat abhängig zu sein, gehe im gegen den Strich. «Das will ich nicht, wirklich nicht.»