Nr. 04/2021 vom 28.01.2021

Zwei Minen für bloss einen Dollar

Mitten in einer Schuldenkrise kauft Sambia von Glencore zwei Minen. Ob das Land damit einen guten Deal gemacht hat, wird sich zeigen – dessen Einzelheiten wecken in der Bevölkerung jedenfalls grosse Skepsis.

Von Rita Kesselring

Seit Monaten wartete man in den sambischen Bergbaustädten Kitwe und Mufulira auf den Ausgang der «Restructuring Discussions». Unter diesem Namen liefen die Verhandlungen, die die sambische Regierung mit Glencore über die Zukunft der beiden Mopani-Minen führte, in denen Kupfer und Kobalt abgebaut werden.

Die Lage ist angespannt: Als Haupteignerin hat Glencore im April letzten Jahres die Produktion ohne Vorwarnung gestoppt. Begründet hat der Konzern dies mit der Coronapandemie und deren Auswirkungen auf die globalen Lieferketten, vom Entscheid betroffen waren die Familien von 15 000 MineurInnen. Die Reaktion der Regierung war bemerkenswert: Der australische Mopani-CEO wurde am Flughafen daran gehindert, das Land zu verlassen. Zwar fuhr der Konzern den Betrieb wieder hoch – aber nur, um ihn nach Ablauf der gesetzlich geregelten Neunzigtagefrist erneut einzustellen.

Solche Machtkämpfe, die letztlich auf dem Rücken der ArbeiterInnen geführt werden, gab es schon oft seit Glencores Übernahme der Minen vor zwanzig Jahren. Meistens zog der sambische Staat den Kürzeren. Der jüngste Schlagabtausch aber fühlte sich anders an: Die Regierung trat selbstbewusster auf. Und vergangene Woche verkündete Bergbauminister Richard Musukwa an einer Pressekonferenz den Kauf der Mopani-Minen durch das staatliche Unternehmen ZCCM-IH. Gewerkschaftsvertreter gratulierten ihm und dem sambischen Präsidenten, Edgar Lungu.

Tatsächlich würden sich viele SambierInnen eine stärkere staatliche Beteiligung an der Minenindustrie wünschen. Der Deal wird dennoch skeptisch aufgenommen – Lungus Politik ist seit seinem Amtsantritt vor sechs Jahren undurchsichtig. Eines ist mittlerweile immerhin klar: Bei den Wahlen im August will er für eine verfassungswidrige dritte Amtszeit antreten. Schon seit langem nimmt die Repression gegen Opposition und KritikerInnen im Land zu.

Nicht zuletzt von dieser Seite wurde in den letzten Tagen die Befürchtung laut, dass Glencore mit dem Abtreten der Mopani-Minen den besseren Deal gemacht hat. Sie sehen sich in den öffentlich bekannten Verkaufsbedingungen bestätigt: Der Verkaufspreis beträgt nur einen symbolischen US-Dollar, aber ZCCM-IH übernimmt gleichzeitig einen Teil der Schulden, die die Minen bei Carlisa und weiteren Glencore-Tochterunternehmen angehäuft haben: 1,5 Milliarden US-Dollar. Die Schuldenrückzahlung soll teils aus Umsatzbeteiligungen erfolgen. Und bis die Schulden abgezahlt sind, bleibt Glencore alleinige Abnehmerin des abgebauten Kupfers und Kobalts. Sambias Bergbauminister schätzt, dass die Rückzahlung in zehn bis siebzehn Jahren erreicht ist – je nach Entwicklung des Kupferpreises.

Der Staat ist faktisch bankrott

Sambia befand sich in einer schwachen Verhandlungsposition: Seit der letzten Schuldenstreichung im Jahr 2005 hat es wieder knapp zwölf Milliarden US-Dollar an Auslandsschulden angehäuft. Viel floss in grosse Infrastrukturprojekte; von einem weiteren Teil vermuten sambische ExpertInnen, dass er in den Taschen einzelner Politiker und Geschäftsmänner landete. Wegen der Zinszahlungen für die Staatsschulden stieg das Staatsdefizit konstant an, für Gesundheits- und Bildungsausgaben standen immer weniger Mittel zur Verfügung.

Letztes Jahr erreichte Sambia zwar einen Aufschub der Schuldenrückzahlung bei den G20-Staaten; die privaten Kreditoren hingegen, die wichtigsten Gläubiger, lehnten einen sechsmonatigen Zahlungsaufschub im September ab. Mitglied des Verhandlungskomitees war auch die UBS. Den Staatsbankrott hat Sambia bis jetzt nicht offiziell verkündet, er ist faktisch aber eingetreten. Er trifft die achtzehn Millionen SambierInnen derzeit besonders hart: Der Kursverfall der Landeswährung und der Abbau staatlicher Dienstleistungen fallen mit einem zuletzt rasanten Anstieg der Coronafallzahlen zusammen.

Mit dem Kauf der Mopani-Minen lädt Sambia sich also zuerst einmal zusätzliche Schulden auf – und zwar nicht von einem klassischen Gläubiger, sondern ausgerechnet von der früheren Besitzerin Glencore. Das entspricht einem Trend: Immer mehr Grosshändler, viele davon mit Sitz in der Schweiz, vergeben Kredite an Staaten, die dafür mit nationalen Ressourcen bürgen. Ob sich der Deal für Sambia am Ende lohnt, wird von mehreren Faktoren abhängen: Stecken hinter dem Schuldenberg, den Sambia übernimmt, real getätigte Investitionen in die Minen, oder sind sie auf Gewinnverschiebungen zwischen einzelnen Tochterfirmen zurückzuführen? Sind die Erwartungen an Mopanis künftige Umsätze und Gewinne realistisch? Und schliesslich: Was geschieht im Fall einer Zahlungsunfähigkeit?

Der Fuss bleibt in der Tür

Die Befürchtung ist gross, dass die Abhängigkeit Sambias von privaten Konzernen mit dem Minenkauf nicht geringer wird. Dabei wäre dies das Ziel des sogenannten zweiten Ressourcennationalismus, der zuletzt als Reaktion auf die ernüchternden Entwicklungen seit der Liberalisierung der neunziger Jahre in Sambia und seinen Nachbarländern vermehrt verfolgt wird. Es geht nicht zwingend um die Verstaatlichung des Bergbausektors, sondern um eine Erhöhung der Steuereinnahmen, strengere Regulierungen und einen höheren Anteilsbesitz der Bergbauindustrie durch den Staat sowie um Massnahmen, die grössere Gewinnanteile aus globalen Wertschöpfungsketten ermöglichen.

Auf den Erwerb der Mopani-Minen soll gemäss Bergbauminister Musukwa denn auch bald der nächste Schritt folgen, nämlich die Suche nach Investitionspartnern, um die Kupferproduktion rasch signifikant zu steigern. Die Regierung sei mit möglichen Partnern aus Südafrika, der Türkei, Grossbritannien, Kanada, China und Katar im Gespräch. Ein ähnliches Vorgehen – eine Verstaatlichung mit unmittelbar folgender Teilprivatisierung – wählte Sambia schon bei einer anderen Mine, ebenfalls in der Copperbelt-Provinz. Dabei befinden sich Sambias rentabelste Minen in einem anderen Landesteil. Im Wahljahr liegt der Verdacht nahe, dass politisches Kalkül ausschlaggebend war: Die Stimmen der Copperbelt-Region sind jeweils hart umkämpft und entscheidend für den Wahlausgang.

Für Glencore auf der anderen Seite dürfte der Deal höchst lohnenswert sein. Schon seit dem teilweisen Rückzug aus dem Kongo und aus Tansania zeichnet sich die Konzernstrategie ab, die zentralafrikanischen Bergbauregionen schrittweise zu verlassen. Zumindest vordergründig: Der Multi bleibt als Kupferhändler, Gläubiger und Mehrheitsbesitzer von Transportunternehmen ein wichtiger Akteur.

Gerade die Mopani-Minen waren aufgrund struktureller Begebenheiten hingegen zu einer eigentlichen Belastung geworden. Sie sind investitionsintensiv, haben eine alte Infrastruktur und kaum Möglichkeiten zur Automatisierung. Aufgrund ihrer hohen Umweltbelastung und grosser Sicherheitslücken für die ArbeiterInnenschaft standen sie seit Jahren unter politischem Druck von AnwohnerInnen und NGOs. Glencore geriet immer wieder in Erklärungsnot – sei es wegen zu hoher Schwefeldioxidemissionen, Wasser- und Bodenverschmutzungen in den anliegenden Wohngemeinden oder wegen illegaler Steuerpraktiken. Eine zentrale Frage ist demnach, wer die Verantwortung für die Schäden, die Glencore zurücklässt, übernimmt. Und die Befürchtung ist gross, dass der sambische Staat genauso sorglos vorgeht wie Glencore, weil er vor allem seine Schulden bedienen muss.

Rita Kesselring ist promovierte Ethnologin an der Universität Basel und Mitglied der Kampagne für Entschuldigung und Entschädigung im Südlichen Afrika (Keesa).

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