Was weiter geschah : Schläge in Lützerath

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Allmählich lässt sich die polizeiliche Härte gegenüber jenen in Zahlen messen, die sich vor bald zwei Wochen dem Abriss des Weilers Lützerath widersetzten: Bei der Dokumentationsstelle des Bündnisses «Lützerath Lebt!» haben sich innert 24 Stunden 145 Personen gemeldet, die an der Grossdemo vom 14. Januar von Polizeigewalt betroffen waren. (Weitere inzwischen gemeldete Fälle sind noch nicht einzeln dokumentiert.)

Demnach wurden 45 Schläge auf den Kopf, 115 Tritte und Schläge und 65 Verletzungen durch Schlagstöcke registriert. Über dreissig Personen haben gegenüber «Lützerath Lebt!» den Einsatz von Pfefferspray bezeugt, zehn sollen Knochenbrüche erlitten haben, über fünfzehn mussten vom Notdienst oder im Spital behandelt werden. Zahlreiche Demonstrant:innen gaben überdies an, angegriffen worden zu sein, «obwohl sie sich nicht wehrten, sich zurückzogen, mit dem Rücken zur Polizei standen, auf Anweisungen der Polizei hörten oder verletzt am Boden lagen». Da sich nur jene melden konnten, die kurzfristig von der Datensammlung erfahren hatten, ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen.

Derweil mehren sich Forderungen nach einer unabhängigen juristischen Aufarbeitung der Ereignisse. Ob es dazu kommen wird, ist allerdings fraglich: Zwar liegen zahlreiche Videobeweise vor, doch in Nordrhein-Westfalen (NRW) gibt es für Polizeibeamt:innen keine Kennzeichnungspflicht. Gegenüber dem NDR liess das Innenministerium von NRW zudem offen, ob eine unabhängige Stelle ermitteln werde. Die Polizei des Bundeslands antwortet auf Anfrage, eine Bewertung der Verletztenzahlen und der Schwere der Verletzungen wie von «Lützerath Lebt!» erhoben könne «aufgrund der fehlenden Informationen» nicht vorgenommen werden.

Nachtrag zum Artikel «Lützerath wird bleiben» in WOZ Nr. 3/23.