Was weiter geschah: In der Alliance F knallt es

Nr. 13 –

In der Alliance F bestehen schon länger Spannungen aufgrund der politischen Ausrichtung. Nun haben die SP-Frauen vergangenes Wochenende an ihrer Mitgliederversammlung beschlossen, ihre Mitgliedschaft bis auf Weiteres zu sistieren. Auslöser ist die Positionierung der grössten Frauenorganisation der Schweiz bei der Reform der beruflichen Vorsorge. Alliance F hatte offensiv für die Vorlage lobbyiert – obwohl diese für viele Frauen keine Verbesserung, sondern teilweise sogar eine Verschlechterung in der zweiten Säule bringt. SP, Grüne und Gewerkschaften haben deshalb das Referendum dagegen angekündigt.

Tamara Funiciello, Nationalrätin und Kopräsidentin der SP-Frauen, sagt: «Damit wurde eine Grenze überschritten. Es gibt demokratische Gepflogenheiten, und die wurden nicht eingehalten.» Die grüne Ständerätin Maya Graf, eine der beiden Präsidentinnen von Alliance F, hatte im Parlament Briefe verteilt, in denen sie im Namen der Allianz für eine Zustimmung zur Reform warb – dabei habe es gar keinen demokratischen Entscheid innerhalb des Verbands dazu gegeben, klagt Funiciello. Das sei nur ein halbes Jahr nach der AHV-Abstimmung letzten Herbst, für die Alliance F noch Stimmfreigabe beschlossen hatte und bei der siebzig Prozent der Frauen gegen eine Erhöhung ihres Rentenalters stimmten, als Affront wahrgenommen worden.

Die Basis der SP-Frauen hat ihrem Vorstand nun den Auftrag erteilt, bis im September aufzuzeigen, was mögliche Auswege aus der Krise sind. «Wir müssen jetzt in der Alliance F klären, wie wir mit umstrittenen Themen umgehen», sagt Funiciello. Sie glaube zwar weiterhin, dass die Frauenbewegung geschlossen auftreten müsse, um durchsetzungsfähig zu bleiben. Von den SP Frauen wird jedoch auch die Schaffung einer eigenen, linken Dachorganisation geprüft, die ein Gegengewicht zu den dominierenden bürgerlichen Strömungen in der Alliance F schaffen würde.

Dort versucht man derweil, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Auf Anfrage teilt der Verband mit: «Wir haben die SP Frauen bereits kontaktiert und freuen uns auf einen konstruktiven Austausch.»  

Nachtrag zum Artikel «Helvetia ruft nicht alle» in WOZ Nr. 7/23.