Ersatzfreiheitsstrafen : Armut ist teuer

So irrsinnig sei diese Praxis auch deshalb, sagt Ana Sol zum Schluss des Gesprächs, weil man so einfach damit aufhören könnte.

«Man könnte ab morgen darauf verzichten, Armutsbetroffene anzuzeigen, wenn sie schwarzfahren – und all diese Probleme wären weg. Noch besser wäre es, Halter:innen einer Kulturlegi könnten einfach gratis fahren.»

Und wieso auch nicht? Die sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen, also die Umwandlung von nicht bezahlten Bussen in Gefängnisstrafen, verursachen dem Staat hohe Kosten. Die Verkehrsbetriebe erhalten ihr Geld trotzdem nicht. Von der Justiz wird Ana Sol als Verbrecherin behandelt, weil sie Bussen nicht bezahlen kann. Klassenjustiz: Das einzige Delikt, das sie begeht, ist ein blosser Umstand ihrer Armut. Immer wieder. Seit über zwanzig Jahren.

«Es machte ihnen Spass»

Zum ersten Mal verschuldet sei sie mit siebzehn gewesen, sagt Sol, die eigentlich anders heisst. «Ich versuchte, aus dem Jugendheim abzuhauen, und wollte eine Panzerglasscheibe mit einer Billardkugel zerschlagen.» Stattdessen sei ein Kochherd kaputtgegangen. «Für den Schaden hätte ich aufkommen müssen.»

Seither ist der Schuldenberg immer weiter angewachsen. Mittlerweile beträgt er mehr als 100 000 Franken. «Ich hatte nie ein schuldenfreies Erwachsenenleben», sagt Sol. Mit achtzehn etwa wollte sie sich zur Informatikerin ausbilden lassen; sie verpflichtete sich dazu, die Ausbildung abzuzahlen. Abgeschlossen hat sie sie nie, auf den Kosten sitzt sie bis heute. Später habe sie sich einen Computer auf Kredit gekauft, um sich selbst zur Mediamatikerin auszubilden. «Einen Job habe ich dann aber natürlich trotzdem nicht gefunden.» Eine Zeit lang habe sie sich auch Esswaren auf Rechnung bestellt, weil sie sonst hätte hungern müssen. Hinzu kommen: Betreibungsgebühren. Schuldzinsen. Armut ist teuer.

Ihre Kompetenzen als Mediamatikerin nutze sie heute, um anderen Armutsbetroffenen digitale Grundkompetenzen beizubringen. Gebrochen ist der Wille von Sol nicht – im Gegenteil. Sie wirkt bestimmt, wach und kämpferisch. Sie lacht viel. Sagt aber auch, zu lachen gebe es bei diesem Thema nichts: «Etwas muss sich ändern.»

Dass sie zum ersten Mal wegen einer Busse inhaftiert wurde, sei etwa vier Jahre her. «Sie haben mir Handschellen angelegt», sagt sie, «und man hat gemerkt, dass ihnen das Spass macht.» Wie eine «Schwerverbrecherin» sei sie behandelt worden. «Sobald ich die Handschellen getragen habe, habe ich mich nicht mehr als Mensch gefühlt.» Acht Tage musste sie im Gefängnis bleiben, dann habe ein Kollege sie rausgekauft. «Das war schrecklich, sie sind fürchterlich mit mir umgegangen.» Und obwohl Sol bereits seit fast vierzig Jahren in der Schweiz lebt, hat sie immer noch keinen Schweizer Pass. Eine zusätzliche Belastung: «Ich hatte Angst, jetzt nie mehr eine Chance darauf zu haben.» Erst später habe sie erfahren, dass sie keinen Eintrag im Strafregister erhalte.

Gefängnisse sind in der Schweiz zu einem grossen Teil nicht Unterbringungsorte für Gewalttäter:innen, eher muss man sie sich als Armenhäuser vorstellen. Nicht nur wegen der rund 5000 Ersatzfreiheitsstrafen, die jedes Jahr dort vollzogen werden (vgl. «Prison Break»). «Auch wegen Mundraub sitzen viele», sagt Sol. «Also etwa, weil sie mehrmals ein Sandwich geklaut haben.» Hinzu komme die Beschaffungskriminalität, sagt sie. Was absurd sei, weil die Traumata, die eine Inhaftierung auslösen könne, viele erst recht in den Drogenkonsum treiben würden.

«Statt im Gefängnis etwas Nützliches zu lernen, zum Beispiel besser zu budgetieren, reisst einen die Haft aus dem Alltag», sagt Ana Sol. «Sie machen dich klein.» Der Staat, so wirke es, habe ihr vermitteln wollen, dass sie sich endlich «benehmen» müsse. Dass sie wenigstens wiedergutmachen müsse, was sie an Schulden mit sich herumtrage. Dass sie anders als die draussen sei, die es «richtig» machten, sich Mühe gäben und arbeiten gingen. «Anders als wir Taugenichtse.»

Scham und Widerstand

Schon mehrmals musste Ana Sol inzwischen Ersatzfreiheitsstrafen absitzen. Einmal, nachdem sie endlich einen Platz in einer Institution für Traumatherapie gefunden hatte. Am Abend vor Therapiebeginn wurde sie abgeholt und ins Gefängnis gesteckt. Genauer: in die Strafanstalt Gmünden, die Ende des 19. Jahrhunderts als «Zwangsanstalt für liederliche und arbeitsscheue Männer» eröffnet worden war.

Als kleines Kind kam Ana Sol mit ihrer Mutter aus Südamerika in die Schweiz. «Damals war das für meine Mutter mit viel Hoffnung verbunden.» Was stattdessen folgte, war eine Jugend in Heimen. Später Flucht vor der Polizei, elf Monate auf der Strasse, von den Behörden gesucht. «Das hat mich zu einem perfekten Opfer gemacht.» Es folgten traumatische Gewalterfahrungen als Teenager. Mit 23 sei sie zusammengebrochen. «Mein Leben ist …», sie macht eine Pause, «es ist auseinandergefallen.»

Ein psychisches Wrack sei sie gewesen. Erst einige Jahre später erkannten das auch die Behörden an: Sie erhält inzwischen die IV-Mindestrente. Heute liegt diese bei 1260 Franken pro Monat. Hinzu kommen Ergänzungsleistungen. Immer wieder habe sie versucht, sich ins Erwerbsleben zu kämpfen, erzählt Sol. Nach ehrenamtlichen Einsätzen mit Arbeitszeugnis habe sie schliesslich einmal tatsächlich eine bezahlte Stelle gefunden.

Aber: «Diese Stelle war für mich der finanzielle Todesstoss.» Als vollständig arbeitsunfähig registriert, hätte sie nicht ohne Weiteres arbeiten dürfen. Abzüge von ihrer Rente wurden geltend gemacht. Statt dass sie etwas zusätzliches Geld verdient hätte, habe die Arbeit ein Loch in ihr sowieso schon prekäres Budget gerissen. «Ich konnte meine Miete nicht mehr bezahlen, habe meine Wohnung verloren.» 2017 war das. Seither sei sie, mit Unterbrüchen in befristeten Mietverhältnissen, wohnungslos. Zuweilen lebt sie in einer Jugendherberge oder in der Notschlafstelle.

Deshalb nützt ihr auch die Möglichkeit, Bussen in gemeinnützige Arbeit umzuwandeln, wenig. Die Briefe mit der Rechtsmittelbelehrung kämen gar nie bei ihr an, sagt Sol. Sie werde irgendwann jeweils polizeilich ausgeschrieben, aufgegriffen und weggesperrt.

Einmal im Gefängnis, wüssten viele gar nicht, wie und wo sie Hilfe holen könnten. «Die meisten Leute kennen auch ihre Rechte kaum», sagt Sol. Und immer wieder das soziale Umfeld darum bitten zu müssen, einen rauszukaufen, brauche Mut. «Irgendwann wird es denen ja auch zu viel.» Hinzu komme die Scham gegenüber der Familie: «Meine Mutter hat so hart für mich gekämpft», sagt Sol. «Es fühlte sich für mich an, als hätte ich Schande über sie gebracht.»

Heute versucht sie, andere Betroffene zu «empowern» , wie sie sagt. Schon vor einigen Jahren – nach ihrem zweiten Gefängnisaufenthalt – hat Sol eine Gruppe gegründet, die Geld sammeln sollte, um niederschwellig Menschen mit Ersatzfreiheitsstrafen zu helfen. «Ich habe probiert, die Idee unter die Leute zu bringen, leider nur wenig erfolgreich.» Nach ihrem letzten Aufenthalt versuchte sie auch, eine Hotline zu lancieren. «Ohne grösseres Netz lässt sich so was aber kaum stemmen.» Gleichzeitig gründeten andere Aktivist:innen das Kollektiv Freiheitsfonds. Sol schloss sich der Kampagne an: «Ich bin dankbar – gemeinsam können wir mehr reissen und mehr Geld sammeln.»

Aber dass das überhaupt nötig sei, um Armutsbetroffene vor dem Gefängnis zu bewahren, «das ist einfach ein Armutszeugnis». ●