Wie weiter nach den Volksabstimmungen?
Unsere Redaktor:innen Adrian Riklin und Bettina Dyttrich liefern erste Einordnungen nach dem knappen Nein zur Prämien-Entlastungs-Initiative und dem deutlichen Ja zum Stromgesetz.
Die Ernüchterung kam am heutigen Sonntag schon sehr früh: Die SP kann mit ihrer Prämienentlastungs-Initiative nicht ans sensationelle Ja zur 13. AHV-Rente von vor drei Monaten anschliessen. Ist das nun diese «Rückkehr zur Normalität» im schweizerischen Abstimmungsverhalten, wie der Politologe Silvano Moeckli sinngemäss auf «X» schrieb?
Das Stromgesetz hat heute mit 68,7 Prozent Stimmenanteil eine Mehrheit gefunden. Für die Klimapolitik in diesem Land ist das gut. Auch wenn manche die Vorlage aus Sorge um die Landschaft ablehnten: Ein Nein wäre als Nein zum Klimaschutz und zur Dekarbonisierung verstanden worden – und als Ja zu Magdalena Martullo-Blochers SVP.
