Europa: Die Antikriegsbewegung wächst

Die Stimmung hat längst umgeschlagen. Medien und Politik nehmen dies aber lieber nicht zur Kenntnis.

Es muss ein wohliges Gefühl gewesen sein. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) genoss sichtlich die Umfragen der Meinungsforschungsinstitute. Weit über die Hälfte der befragten BundesbürgerInnen befürworteten die von ihm lautstark bekundete uneingeschränkte Solidarität mit den USA und seine nicht minder entschlossen klingende Kriegserklärung an die Terroristen. Der Mann, der angesichts grosser innenpolitischer Probleme wie der wachsenden Arbeitslosigkeit vor Monaten noch zu Parolen wie der von der «Politik der ruhigen Hand» flüchtete, sonnte sich nun in einer unverhofften Popularität. Ähnlich erging es seinem britischen Amtskollegen Tony Blair. Dessen Entscheidung, britische Truppen, Schlachtschiffe und Air-Force-Geschwader in der Kriegsregion um Afghanistan zu stationieren, stiess ebenfalls auf breite Zustimmung. Rund drei Viertel der interviewten BritInnen waren vor zwei Wochen noch überzeugt, dass nur ein militärischer Angriff auf Afghanistan den Terrorismus besiegen könne.

Doch das war einmal. Mittlerweile lehnt eine Mehrheit der Deutschen den Krieg ab. Die Folgen des Bombenkriegs haben sich herumgesprochen, die Bilder von den hunderttausenden, die in Afghanistan um ihr Leben rennen, blieben nicht ohne Wirkung. So langsam dämmert den Menschen, dass die «gezielten Angriffe» für die afghanische Bevölkerung zur Katastrophe werden. Dieser Stimmungswandel tauchte etwa in den TV-Nachrichten aber nur in einem Nebensatz auf – Meldungen über die wachsende Antikriegshaltung würden ja möglicherweise Wasser auf die Mühlen der PDS lenken, die als einzige Bundestagspartei den Krieg ablehnt. Auch in Britannien hat die Kriegsbegeisterung nachgelassen: Nach einer von der Tageszeitung «The Guardian» in Auftrag gegebenen Umfrage befürworten mittlerweile 53 Prozent der britischen Bevölkerung zumindest eine Pause im Bombenkrieg.

Der Stimmungswandel erfolgte noch vor der Verschärfung des Krieges durch die US-Militärs. Inzwischen werfen B-52-Bomber flächendeckend Streubomben und BLU-82 ab, jene grösste konventionelle Bombe mit dem Spitznamen «Daisy Cutter», «Gänseblümchen-Schneider». Dazu kommt der Winter mit – sofern die Selbstzensur nicht rechtzeitig eingreift – bald neuen Bildern von erfrorenen und verhungerten Menschen. Und jetzt beteiligt sich also auch noch Deutschland an der Waffenschau in Afghanistan. «1,2 Millionen Mark teuer, überall begehrt», schrieb die «Süddeutsche Zeitung» stolz über einen Bericht zum Spürpanzer «Fuchs», der «Kampfstoffe in Sekundenschnelle nachweisen» könne.

Sollte die unmittelbare Beteiligung am Krieg Menschen erst recht auf die Strasse treiben, steht der rot-grünen Bundesregierung noch einiges bevor. In Britannien, dessen Regierungschef sich selber immer besser gefällt, finden mittlerweile jeden Tag zwei, drei Kundgebungen, Protestversammlungen oder Mahnwachen statt (www.protest. net/imcuk/index.cgi). Die für übernächsten Sonntag angekündigte Demonstration im Londoner Hyde-Park soll grösser ausfallen als «alle Manifestationen der letzten Jahre», dabei hatten Anfang Oktober bereits 50 000 demonstriert. Die Antikriegsbewegung wird dabei nicht nur von humanitären Erwägungen angetrieben. Vielen AktivistInnen genügen beispielsweise die «Belege» nicht, die die USA als Nachweis für die Schuld Usama Bin Ladens der Öffentlichkeit vorgelegt haben. Sie sind auch der Meinung, dass die Schuldigen an den Anschlägen vom 11. September dingfest gemacht werden sollten – aber von einer Uno-Truppe, welche die Verhafteten dann einem Gericht vorführt. Ausserdem, so argumentieren viele KriegsgegnerInnen, verschärfe das US-britisch-deutsche Vorgehen noch die Probleme, statt sie zu lösen.

Die spürbare Skepsis in der Bevölkerung wurde mit Sicherheit auch auf dem Treffen der europäischen Kriegsallianz diskutiert, das Blair in aller Eile einberufen hat. Die Staatsmänner, die am letzten Sonntag zusammentrafen, versprachen einander, vom eingeschlagenen Kurs nicht abzuweichen. Vielleicht sind solche Treffen künftig häufiger nötig. Denn der Krieg ist noch lange nicht vorbei – und wer am Ende gewinnt, steht längst nicht fest. Wie nervös die Herren sind, zeigte Schröders Reaktion auf die Forderung der IG Metall nach einem Bombardierungsstopp: Die Gewerkschaften sollten sich um ihren Kram kümmern, von Aussenpolitik verstünden sie nichts. Sie verstehen mehr davon, als dem Kanzler lieb ist.