15.03.2001

Hoffnungsträger Krisenkoalition

Endlich haben die Parteien Mazedoniens eine Krisenkoalition auf die Beine gestellt. Doch vielleicht ist es bereits zu spät.

Von Andreas Ernst, Skopje

«Sie zocken und schachern mit verbundenen Augen am Abgrund.» So und ähnlich charakterisieren viele MazedonierInnen die Verhandlungen um eine grosse Koalition, die eigentlich seit Beginn der Angriffe der Freischärler notwendig gewesen wäre, um diese politisch zu isolieren und den innenpolitischen Reformprozess genügend breit abzustützen. Stattdessen wurde wertvolle Zeit mit Postenschacher und Polemiken verloren. Es brauchte einen neuen Angriff auf die Sicherheitskräfte und pogromartige Ausschreitungen aufgebrachter Mazedonier gegen Geschäfte von Albanern und slawischen Muslimen, bis schliesslich der Druck der Europäischen Union und der Nato die Krisenkoalition zustande brachte. Die grosse Koalition, die neben den gemässigten Kräften nun auch den nationalistisch auftretenden mazedonischen sozialdemokratischen Bund und die sich ebenso gebärdende albanische PDP (Partei der demokratischen Prosperität) in die Verantwortung zwingt, wird nur dann funktionsfähig sein, wenn gleichzeitig zwei Ziele verfolgt werden: die militärische Sicherung der territorialen Integrität des Landes und die Beschleunigung der Integration der albanischen Minderheit.
Ob das gelingt, ist ungewiss. Die 2000 Freischärler, die sich in den Dörfern bei Kumanovo verschanzt haben und die albanische Zivilbevölkerung als Schutzschild missbrauchen, werden sich, wenn der militärische Druck steigt, wieder in den Kosovo zurückziehen, um anderswo zuzuschlagen. Die «nationale Befreiungsarmee» UCK kann nur besiegt werden, wenn die internationale Kosovo-Streitmacht Kfor mit der mazedonischen Armee kooperiert. Zwar hat der Nato-Oberkommandierende des Südens, James Ellis, mit der mazedonischen Armeespitze am Montag über eine engere Zusammenarbeit gesprochen. Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dass sich die Kfor auf eine wirkliche Konfrontation mit der UCK einlässt, die in einem Teil des kosovo-albanischen Polit-Establishments fest verwurzelt ist. Nichts fürchtet die internationale Friedensstreitmacht mehr, als selber angegriffen zu werden und sich plötzlich in der Besatzerrolle zu befinden. Doch selbst wenn ein eindeutiges Auftreten der Kfor den Kosovo als Hinterland für die Angriffe auf Mazedonien unattraktiv macht, bleibt als Ausweichmöglichkeit Albanien. Dass der schwache Staat willens und in der Lage wäre, gegen die «ethnischen Brüder» vorzugehen, ist unwahrscheinlich. Dennoch: Die militärische Option bleibt wichtig, weil Mazedonien sich nur dann reformieren kann, wenn es in der Lage ist, seine territoriale Integrität einigermassen zu wahren.
Mit der grossen Koalition ist eine wichtige Bedingung für einen politischen Ausweg aus der Krise gegeben. Gleichzeitig hat sich das gesellschaftliche Umfeld dafür massiv verschlechtert. Wut und Hass zwischen den Volksgruppen steigen mit jedem mazedonischen Soldaten, der getötet wird, und mit jedem albanischen Geschäft, das in Flammen aufgeht. Die seit Monaten befürchtete Ausweitung des Grenzkonflikts zum ethnischen Konflikt hat stattgefunden. Er zieht sich mitten durch die Gesellschaft und macht die ethnische Zugehörigkeit zum entscheidenden sozialen Differenzierungsmerkmal. Damit droht das Ende der Politik und der Anfang des Bürgerkriegs. Ein Besuch in der alten Konsulstadt Bitola im Süden des Landes gibt eine Vorahnung davon.
Anfang Mai hatte ein mehrhundertköpfiger Mob in zwei Nächten die Geschäfte und Cafés von Albanern und slawischen Muslimen demoliert. «Rache für Ilco, Kire, Bosko, Marijan» steht auf einer brandgeschwärzten Hausmauer – ein trauriges Denkmal für die Polizisten aus Bitola, die oberhalb von Tetovo aus dem Hinterhalt ermordet wurden. Hinter der alten Moschee aus dem 15. Jahrhundert rascheln angekohlte Blätter eines Rechnungsbuchs in arabischer Handschrift im Wind. Durch die eingeschlagenen Fensterscheiben sieht man, misstrauisch beobachtet von einem in der Nähe postierten Polizisten, das umgestürzte Mobiliar. Die Polizei spielte in Bitola eine unrühmliche Rolle. Nach gleich lautenden Aussagen von MazedonierInnen und AlbanerInnen stand sie abseits und liess die Menge gewähren. Das Innenministerium sah sich darauf gezwungen, Ersatz und Verstärkung aus Skopje heranzuführen. Die meisten Augenzeugen sind davon überzeugt, dass die Ausschreitungen geplant und organisiert gewesen seien. Wichtiger ist aber, dass sich fast tausend junge Leute an den Zerstörungen beteiligten und damit dem Krieg an der Grenze jene «zivile» Dimension beifügten, die den Bürgerkrieg erst möglich macht. In Bitola leben etwa vier Prozent AlbanerInnen. Viele der hunderttausend EinwohnerInnen der alten Universitätsstadt sind stolz auf deren Geschichte und die Tradition der Koexistenz zwischen MazedonierInnen, AlbanerInnen, TürkInnen und Juden und Jüdinnen. «Bitola war, was Sarajevo vor dem Krieg gewesen ist: vielfältig und tolerant», sagt ein junger Mazedonier. Aber die jüngere Vergangenheit zeugt nicht mehr davon: Im vergangenen Jahr verhinderten öffentliche Demonstrationen, dass in der Mittelschule eine neue albanische Klasse eingerichtet wurde. Etwas später kam es zu Schändungen auf dem verwahrlosten jüdischen Friedhof. Dieser Vorfall wird nun in Verbindung gebracht mit dem bei Medien eingegangenen Bekennerschreiben einer Gruppe «Aleksandar Todorov», welche die Verantwortung für die Ausschreitungen übernommen hat. Es lägen keinerlei Hinweise vor, dass dies zutreffe, erklärt der Sprecher des Innenministeriums. Es gebe aber Informationen, dass sich solche Gruppierungen formierten: «Der nationale Extremismus der albanischen Seite ruft sein Spiegelbild hervor.»
Auch auf der Ebene der politischen Elite, wo eingespielte Kontakte über den ethnischen Graben politische und ökonomische Zweckgemeinschaften begründen, versiegt die Kommunikation. Premierminister Ljubco Georgievski und der albanische Mehrheitsführer Arben Xhaferi telefonierten kaum mehr miteinander, sagt ein Vizeminister, und die Stimmung im Kabinett sei zunehmend frostig. Und mit der nun beschlossenen grossen Koalition wird die Verhandlungssituation vorerst noch komplizierter; verstärkte Hilfe und Druck von aussen werden nötig sein, um einen fruchtbaren Dialog in Gang zu setzen.

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