Linker Aufschwung in Italien: Fünfmal gegen Meloni

Nr. 23 –

Gewerkschaften und Opposition setzen Italiens Rechtsregierung mit mehreren Referendumsabstimmungen unter Druck. Ist der Widerstand blosses Strohfeuer oder nachhaltig?

Demonstration gegen das neue Sicherheitsgesetz am vergangenen Samstag in Rom
«Für die Demokratie, für die Freiheit»: Demonstration gegen das neue Sicherheitsgesetz am vergangenen Samstag in Rom. Foto: Diego Nangano Cappello, Imago

Von etlichen Mächtigen in der Welt hofiert und von der globalen Rechten gefeiert: Zweieinhalb Jahre nach Giorgia Melonis Amtsantritt als Premierministerin einer extrem rechten Koalition sind es vor allem die Auftritte auf internationalem Parkett, denen sie ihre ungebrochene Popularität zu verdanken hat, auch in Italien. Innenpolitisch allerdings sieht sich Meloni mit wachsenden Problemen konfrontiert. Das liegt auch am Wiedererwachen der Opposition. Deren derzeit wichtigstes Projekt sind fünf Gesetzesinitiativen, über die am 8. und 9. Juni per Referendum abgestimmt wird.

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