11.09.2003

Weglos in Palästina

Der Fahrplan zum Frieden in Israel und Palästina ist gescheitert. Wer neuer palästinensischer Ministerpräsident wird, spielt keine Rolle.

Von Armin Köhli

Am einfachsten wäre es, Palästina würde direkt aus den USA regiert. Immerhin, die Amerikanisierung bahnt sich den Weg. Der erste palästinensische Premierminister wurde nämlich von Washington – im Einvernehmen mit Israel – ernannt. Mit dem jetzt zurückgetretenen Mahmud Abbas hatten sie den richtigen Mann eingesetzt: den Gründer der palästinensischen Müllabfuhrautonomie. Als Premierminister sass er mitten im Irrsinn, den er selbst angerichtet hatte. Er scheiterte nicht an Präsident Jassir Arafat, sondern an den Resultaten des Oslo-Prozesses, jenen geheimen palästinensisch-israelischen Verhandlungen der neunziger Jahre, die den Frieden herbeibeten wollten. Die Oslo-Abkommen schufen Bruchstücke palästinensischer Autonomie statt einen lebensfähigen Staat Palästina. Entsprechend hatte Premierminister Abbas die Kompetenz und das Ansehen eines Dorfpolizisten.

Die so genannte Roadmap, der vorab US-amerikanische «Fahrplan zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts», folgt einem Oslo-ähnlichen Prinzip der harmonischen Verständigung, ungeachtet der tatsächlichen Probleme. Originellerweise fordert die Roadmap «so früh wie möglich» «freie, ergebnisoffene und faire Wahlen» in Palästina – obwohl daraus nur resultieren würde, was die USA nie und nimmer akzeptierten: Erstens würde Arafat als Symbol Palästinas haushoch wiedergewählt, zweitens erränge die islamistische Hamas-Bewegung als vermeintliche Basis des anhaltenden Widerstands einen glatten Sieg. Vielleicht könnte man die palästinensischen Wahlen ja in Florida abhalten.

Die Roadmap ist George Bushs Fiasko. Er scheint tatsächlich geglaubt zu haben, er könne abgefeimte Politiker und Mörder aller Art zur Versöhnung zwingen. So einfach soll Friede sein. Wie ein autoritärer Vater trat er auf, der die bösen Kleinen zurechtweist. Dabei klappt dies ja nicht einmal bei seinen Töchtern so richtig. Im Nahen Osten glaubte niemand an die Roadmap. Alle warteten auf ihr Scheitern, aber keiner lehnte sie offen ab, um sich nicht dem Zorn der USA auszusetzen. «US-Aussenminister Colin Powell verlangte, dass wir uns nicht gegen die Roadmap stellen», berichtete etwa der stellvertretende syrische Aussenminister Walid al-Moallim Ende Mai. «Das konnten wir ihm bedenkenlos zusichern. Denn Scharon wird die Roadmap sowieso zu Fall bringen». Tatsächlich genügte eine vergleichsweise kleine Provokation durch die Regierung Ariel Scharons. Nach altem Muster liess sie am 14. August einen militärischen Führer des Islamischen Dschihad umbringen. Die Islamisten reagierten wie gehabt und dumm genug: Sie beendeten ihren Waffenstillstand mit einem Selbstmordattentat in Jerusalem, dem 21 Menschen zum Opfer fielen. Die Waffenruhe hatte gerade mal sieben Wochen gehalten.

Und schon spricht wieder keiner mehr über israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten, über die Morde an ZivilistInnen. «Tickende Bomben» würden getötet, heisst es jeweils – aber ist ein Greis im Rollstuhl, eingesperrt im Gazastreifen, eine tickende Bombe? Bomben lassen sich auch anders entschärfen. Das israelische Militär fällt Todesurteile, ohne die Verurteilten auch nur anzuhören, ohne Gericht, ohne Prozess. Doch soll man sich darüber wundern in einer Zeit, in der die USA Kopfgelder ausschreiben für ihre Feinde, lieber tot als lebendig? Wenn sie ihre getöteten Feinde als Kriegstrophäen präsentieren, wie Saddam Husseins Söhne Uday und Kusai?

Die israelischen Regierungen hätten noch vor einigen Jahren ein Arrangement mit Arafat billig haben können, lange vor den Selbstmordattentaten und Bomben in Cafés. Ein paar symbolische israelische Zugeständnisse (Hoheit von Pfaffen aller Religionen über Jerusalem bei faktischer israelischer Kontrolle der Stadt, Schuldanerkennung und Kompensationszahlungen an palästinensische Flüchtlinge) hätten genügt – die Menschen sind des Krieges schon lange müde, und die paar Erleichterungen, die Oslo brachte, waren noch frisch. Entpolitisierte PalästinenserInnen würden heute als billige Arbeitskräfte in Israel schuften und zögen sich abends in den Kleinstaat Palästina zurück. Doch je grösser die Enttäuschung über Oslo wurde, desto weniger Konzessionen konnte Arafat machen. Seine temporär wiedergefundene Standfestigkeit befreite ihn schliesslich vom Image des Verräters.

Nun soll Ahmed Kurei den Dorfpolizisten mimen. Dabei gäbe es einen palästinensischen Politiker, der fähig wäre, über das Wesentliche zu verhandeln. Doch der sitzt in Israel in Einzelhaft. Marwan Barghuti wurde vor siebzehn Monaten verhaftet, im Juli verdonnerte ihn ein Gericht zu weiteren sechs Monaten Untersuchungshaft. Barghuti, der lokale Führer der Fatah-Bewegung, wird von allen palästinensischen Parteien respektiert. Auch von Hamas. Er ist ein Exponent der Intifada, aber nicht der militarisierten.

Solange aber Bush und Scharon als Verhandlungspartner nur Hörige akzeptieren und alle anderen knebeln, werden sie mit Selbstmordattentaten leben müssen. Dabei wirken Bomben in Israel anders als im Irak, wo sich weisen wird, wie lange die USA die Anschläge noch aushalten. Der Terror von Hamas bringt die Mehrheit der Israelis noch hinter jede neue Mauer und jeden neuen Mord Scharons. Denn sie fühlen sich existenziell bedroht.

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