Neustart für die türkische Opposition?

Dienstag, 7. November 2023

Von Uğur Gültekin

An der Spitze der grössten Oppositionspartei der Türkei kommt es zum Wechsel: Die kemalistische CHP wird fortan vom 49-jährigen Özgür Özel geführt. Özel löst den 74 Jahre alten Kemal Kılıçdaroğlu ab, der den Vorsitz seit 2010 innehatte. Bereits Kılıçdaroğlu hatte in seiner Amtszeit der republikanisch-nationalistischen Tradition der CHP weniger Raum gegeben und die sozialdemokratische Linie gestärkt. Mit Özel könnte die Partei nun noch stärker nach links rücken. 

Özel ist in der westtürkischen Provinz Manisa beheimatet, wo er 1974 in eine Beamtenfamilie geboren wurde. Manisa gilt wie die gesamte Ägäisregion als Hochburg der CHP. Nach einem Pharmaziestudium in Izmir arbeitete Özel zunächst als Apotheker und besetzte wichtige Ämter in der Apothekervereinigung der Provinz. Ab 2007 amtete er auf nationaler Ebene in ähnlichen Stellungen und übernahm den Vorsitz der nationalen Apothekervereinigung. 2009 kandidierte er als Bürgermeister seiner Heimatstadt Manisa, verlor diese Wahl aber. 2011 zog er dann als Abgeordneter der Provinz Manisa ins nationale Parlament ein. Dort macht er immer wieder mit pointierten und schlagfertigen Wortmeldungen auf sich aufmerksam, solidarisierte sich mit Arbeitskämpfen und Streiks und setzte sich für Frauen- und Minderheitenrechte ein.

Özel hat einen guten Draht zu unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Organisationen und gilt als bewegungsnah. Dank seines relativ jungen Alters, seiner geschickten medialen Inszenierung und seines erfolgreichen Lebenslaufs wird er insbesondere von vielen jungen Menschen als Macher und Reformer gesehen. Sein Sieg über Kemal Kılıçdaroğlu markiert einen Generationenwechsel innerhalb der Partei. 

Özel ist ein enger Verbündeter des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoğlu. Nach der Wahlschlappe der CHP im vergangenen Mai hatte der reformistische Flügel um Imamoğlu und Özel eine Verjüngung und Neuausrichtung der Partei gefordert. In der Tat hatte Kılıçdaroğlu eine inhaltlich orientierungslose Wahlallianz aus insgesamt sechs Parteien zusammengeschustert und vermehrt auf eine nationalistische und ausländerfeindliche Rhetorik gesetzt, in der Hoffnung, Stimmen aus dem rechten Lager zu gewinnen. Özel kritisierte diese Strategie scharf. 

Mit Spannung wartet die Opposition nun auf die ersten Schritte Özels und auf politische Alternativen zu Recep Tayyip Erdoğans AKP, die mehrheitsfähig sind. Seit der Wahlniederlage im vergangenen Mai befindet sich die Opposition in einer Schockstarre. Özel muss nun schnellstmöglich die richtigen Impulse geben, damit sie sich neu formieren kann. Bereits im März nächsten Jahres finden Kommunalwahlen statt. Dort geht es auch darum, wer künftig die einflussreichen und grossen Städte des Landes regieren kann.