Wahlen in der Romandie: Gar nicht so historisch
Sie sei «die Verliererin des Wochenendes», aber auch «Wahlsiegerin»: So widersprüchlich wurden die Ergebnisse der SVP bei den Wahlen in Genf und im Jura vom Sonntag in den Medien gedeutet. Wie geht das zusammen?
Beginnen wir mit den Fakten: Letztes Wochenende wurde in zwei Westschweizer Kantonen gewählt. Die Genfer:innen mussten sich für einen Ersatz des zurückgetretenen grünen Staatsrats Antonio Hodgers entscheiden, im Jura standen kantonale Wahlen an. In Genf gelang es Nicolas Walder, den Grünen-Sitz gegen den Angriff der SVP zu verteidigen. Im Kanton Jura hat kein:e Kandidat:in im ersten Wahlgang den Sprung in die Regierung geschafft, im Parlament gewann die SVP vier Sitze dazu, die SP drei, und auch Die Mitte holte zwei zusätzliche Sitze. Federn lassen mussten FDP, Grüne, Grünliberale und die Unabhängige Christlich-soziale Partei.
Der Zugewinn der SVP im Parlament bestätigt eine Entwicklung, die sich jüngst bei anderen kantonalen Wahlen wie etwa im Wallis zeigte. Um das Abschneiden der Rechtspartei bei den Exekutivwahlen zu analysieren, bedarf es aber eines differenzierteren Blicks: Trotz seines Scheiterns erzielte der SVP-Kandidat Lionel Dugerdil in Genf ein gutes Ergebnis, das auch dank FDP-Unterstützung zustande kam – eine Allianz, die bis vor wenigen Jahren in den meisten Westschweizer Kantonen undenkbar gewesen wäre. Angesichts des verpassten Einzugs in die Genfer Regierung von einem «historischen» Resultat zu sprechen («Le Temps»), scheint aber verfehlt.
Ähnlich sieht es bei den Wahlen in den jurassischen Regierungsrat aus: Auch hier schnitt der SVP-Kandidat Fred-Henri Schnegg am Sonntag gut ab – doch mit dem sechsten Platz bei fünf Sitzen ist seine Wahl alles andere als sicher. Sollte Schnegg der Einzug in die Regierung gelingen, wäre das tatsächlich historisch, schaffte das bisher doch noch nie ein:e Exponent:in der SVP. Klarheit gibt es am 9. November, wenn die Jurassier:innen zum zweiten Mal an die Urne gehen. Mit viel Unterstützung aus der FDP kann Schnegg nicht rechnen: Diese schickt ihren abgeschlagen auf dem zwölften Platz gelandeten Kandidaten Martin Braichet erneut ins Rennen.
