Chile: Jaras Kampf gegen die Angst
Die Kommunistin Jeannette Jara tritt bei der Präsidentschaftswahl in Chile gegen den Rechtsextremen José Antonio Kast an.
Als Jeannette Jara im Oktober ihre Biografie vorstellen will, schafft sie es kaum auf die Bühne. Mehrfach muss sie anhalten, weil die Menschen im Publikum sie anfassen und umarmen wollen. Eine Gruppe von Gewerkschafterinnen ist gekommen, um Selfies mit ihr zu machen. Auf der Bühne im Innenhof der Universidad Academia de Humanismo Cristiano (UAHC) in Santiago de Chile dankt sie ihnen für ihre Unterstützung und grüsst ihre Kindheitsfreundinnen Angelina, Margarita und Carolina. «Viele Personen in Chile sind so aufgewachsen wie ich», sagt Jara.
Die 51-jährige Anwältin könnte die nächste Präsidentin Chiles werden. Dabei war die Politikerin der Kommunistischen Partei weitgehend unbekannt, bis sie im Juni überraschend die Vorwahlen der Linken mit 60 Prozent der Stimmen gewann. Anders als die meisten Politiker:innen in Chile stammt Jara nicht aus einer wohlhabenden Familie und hat keine Privatschule besucht. Ganz im Gegenteil: Sie wurde im Armenviertel El Cortijo geboren und wuchs in ihren ersten Lebensjahren in einem improvisierten Haus aus Holzbrettern ohne Strom- und Wasseranschluss auf. Das Viertel entstand wie viele andere sogenannte «poblaciones» (etwa: Ortschaften) in Santiago in den siebziger Jahren, als Arbeiter:innenfamilien aus Wohnungsnot Grundstücke besetzten. Ihre Lebenserfahrung – das ist Jaras grösste Stärke in diesem Wahlkampf. «Ich bin kein Opfer, sondern eine Kämpferin!», ruft sie auf der Bühne.
Etwa einen Monat später, am 16. November, erhält Jara bei der Präsidentschaftswahl, bei der acht Kandidat:innen antreten, mit 27 Prozent die meisten Stimmen. Auf dem zweiten Platz landet der rechtsextreme Kandidat José Antonio Kast mit 22 Prozent, gefolgt von dem Populisten Franco Parisi, der Mitte-Rechts-Kandidatin Evelyn Matthei und dem Rechtslibertären Johannes Kaiser. Rechnet man alle Stimmen der rechten Kandidat:innen zusammen, ergibt das mehr als 50 Prozent. Jaras Chancen in der Stichwahl am 14. Dezember sind also gering. Kann sie die Wahl trotzdem gewinnen?
Rechtsradikaler Katholik
Ihr Herausforderer José Antonio Kast ist Vorsitzender der rechtsextremen Republikanischen Partei, sein Vater war ein deutscher Wehrmachtsoffizier und Mitglied der NSDAP und wanderte nach dem Zweiten Weltkrieg nach Chile aus. Als Abgeordneter im Kongress stimmte Kast gegen die Legalisierung der Ehescheidung, gegen die Lockerung des Abtreibungsverbots und gegen den rezeptfreien Zugang zur Pille danach. Der überzeugte Katholik lehnt Verhütungsmittel ab und ist Vater von neun Kindern. Als 22-Jähriger warb er vor dem Referendum 1988, das über den Fortbestand der Pinochet-Diktatur entschied, für das «sì», also für die Diktatur.
Im selben Jahr trat Jeannette Jara als Vierzehnjährige der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei bei, die gerade wieder legal geworden war. Die Partei war während der Diktatur verboten, ihre Mitglieder wurden verfolgt, gefoltert und ermordet. Jara erlebte selbst mit, wie der Vater eines Freundes, der in der Partei war, von Militärs erschossen wurde. Vor dem Referendum 1988 ging sie mit einem T-Shirt, das sich gegen Pinochet richtete, zum Sportunterricht und wurde der Schule verwiesen. Das schreibt die Journalistin Alejandra Carmona in Jaras Biografie.
In den neunziger Jahren wurde sie zur Präsidentin der Student:innenföderation der Universidad de Santiago de Chile gewählt. Álvaro Ramis war damals ebenfalls Student:innenführer, er ist bis heute ein enger Freund von Jara. «Sie hat noch immer denselben Charakter: fröhlich, heiter, optimistisch», sagt er in seinem Büro in der UAHC, deren Rektor er ist. Ramis bezeichnet Jara als pragmatische Politikerin, die sich weniger mit ideologischen Diskussionen beschäftige als mit konkreten Reformen. «Jara baut keine Luftschlösser, sie denkt nicht an Utopien. Sie konzentriert sich auf das Heute und das Morgen», sagt er.
Jara gehört in der Kommunistischen Partei dem Flügel an, der offen für Kompromisse ist, um politische Allianzen zu bilden. Um als Kandidatin einer breiten Mitte-Links-Koalition anzutreten, musste sie einige Zugeständnisse machen, für die sie innerhalb der Partei auch kritisiert wird. So strich sie etwa auf Drängen der Christdemokrat:innen die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen aus dem Programm. Auch die Debatte über eine neue Verfassung, die Chile seit den landesweiten Protesten von 2019 beschäftigt, will sie nicht fortführen.
Zugleich loben viele Jaras Fähigkeit, Kompromisse zu finden, und streichen ihre politische Erfahrung heraus. Von 2016 bis 2018 war sie Staatssekretärin für Sozialversicherungen unter der Regierung der damaligen Präsidentin Michelle Bachelet. Danach arbeitete sie an der UAHC und engagierte sich während der sozialen Revolte von 2019. Die wichtigsten Forderungen der Demonstrant:innen damals waren soziale Grundrechte: Renten für ein würdevolles Leben, höhere Löhne, eine bessere öffentliche Gesundheitsversorgung. Und dafür setzt sich Jara auch als Präsidentschaftskandidatin ein.
Inszenierung im Trump-Stil
Im März 2022 ernannte der amtierende linke Präsident Gabriel Boric, ein ehemaliger Anführer der Student:innenbewegung von 2011, Jara zur Arbeitsministerin. Während ihrer Amtszeit setzte sie sich dafür ein, die gesetzliche Wochenarbeitszeit von 45 Stunden schrittweise auf 40 Stunden zu reduzieren, der Mindestlohn wurde deutlich angehoben, und sie trieb eine Rentenreform voran. «Ihre führende Rolle in der Rentenreform hat Jara für die Präsidentschaftswahl qualifiziert», sagt Ramis. Im Gegensatz zu Jara hat Kast kaum politische Erfolge vorzuweisen. Er tritt bereits zum dritten Mal als Präsidentschaftskandidat an, bei den vergangenen Wahlen unterlag er Boric. In sechzehn Jahren als Kongressabgeordneter trieb er kein einziges relevantes Gesetzesprojekt voran.
Aber Kast hat einen Vorteil: Er tritt für die Opposition an, während Jara als ehemalige Ministerin von Boric für viele die Kontinuität der amtierenden Regierung repräsentiert. Die Zustimmungswerte für Boric liegen jedoch nur bei etwa 30 Prozent. Manche sind enttäuscht, weil er angekündigte Reformen nicht umgesetzt hat. Andere machen ihn für die Kriminalität und die irreguläre Migration verantwortlich. Kast nutzt die Unzufriedenheit der Bevölkerung aus. «Chile se cae a pedazos» – Chile fällt auseinander, sagt er immer wieder in seinen Wahlkampfveranstaltungen. Er zeichnet das Bild eines Landes im Chaos, hetzt gegen Migrant:innen und schürt Ängste vor dem «Kommunismus». Kast inszeniert sich im Stil von Donald Trump, bei einer Wahlkampfveranstaltung in Viña del Mar trat er hinter Panzerglas auf, nannte jedoch keine Gründe dafür. Gleichzeitig orientiert er sich an Javier Mileis Kettensägenpolitik in Argentinien, er will die staatlichen Ausgaben kürzen und öffentliche Angestellte entlassen.
Folgen der Diktatur
«Die Rechte spricht seit Jahren von der Kriminalität und verspricht Sicherheit und Ordnung, während die Linke diesem Problem lange keine Bedeutung beigemessen hat», sagt Octavio Avendaño, Politikwissenschaftler der Universidad de Chile. Chile ist eines der sichersten Länder Lateinamerikas, die Anzahl der Gewaltdelikte und die Mordrate liegen deutlich unter dem regionalen Durchschnitt.
Trotzdem ist Sicherheit Umfragen zufolge die dringendste Sorge der Menschen und eines der zentralen Themen in diesem Wahlkampf. «Die chilenische Gesellschaft ist sehr misstrauisch und ängstlich», sagt Avendaño. Das habe unter anderem historische Gründe. Während der Militärdiktatur wurden gemeinschaftliche Strukturen wie Gewerkschaften, Nachbarschaftsvereine und soziale Organisationen zerschlagen. Das habe zu einem verstärkten Individualismus geführt. «Wenn die Menschen einander nicht vertrauen, dann hat das politische Konsequenzen», sagt Avendaño.
Auch Jeannette Jara hat das Thema Sicherheit in ihre Agenda aufgenommen. «Wo der Staat nicht präsent ist, gibt es Drogenhandel und organisierte Kriminalität», sagt sie an einem Wahlkampfanlass im Arbeiter:innenviertel San Bernardo in Santiago. Sie kündigt an, Gebäude von Drogenbanden enteignen zu lassen und sie für Gemeindezentren und Sportvereine zu nutzen. Ausserdem will sie die öffentlichen Ausgaben in den Kommunen erhöhen und nicht senken, wie es José Antonio Kast vorhat. «Den Staat zu schwächen, bedeutet, diejenigen anzugreifen, die ihn am meisten brauchen», argumentiert Jara. «Statt Angst schüre ich lieber Hoffnung.»