Essay: Das Ende Europas

Nr. 5 –

Während die Grossmächte in rasantem Tempo an einer neuen Weltordnung zimmern, verharrt Europa im vermeintlichen Ende der Geschichte. Höchste Zeit für einen schonungslosen Realitätscheck.

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eine Person mit einem EU-Fähnchen
Existiert Europa überhaupt noch? Szene in Polen im Mai 2003 vor der ­Abstimmung über den EU-Beitritt. Foto: Sean Gallup, Getty

Europa hat eine lange Geschichte des Grössenwahns. Ein paar Jahrhunderte lang dachten die Mächte des Kontinents, es sei ihre Mission oder einfach ein gutes Geschäft, die Welt zu erobern und auszubeuten und dabei Abermillionen Menschen zu ermorden. In der jüngeren Vergangenheit ist der Wahn eher in Gestalt kollektiv organisierter Selbsttäuschung präsent – und weniger tödlich als töricht.

Selten nun war das deutlicher zu erkennen als in den wilden Tagen von Davos, beim Wef, das in diesem Jahr dominiert wurde von Donald Trump, der mit grosser Delegation angereist war, um Europa zu einer Art Unterwerfungsgeste zu zwingen und seine neue Weltordnung zu etablieren: Le monde, c’est moi. US-amerikanischer Absolutismus und globale Gewalt. Seither reden diejenigen, die es gut mit Europa meinen, von der neuen Bedeutung der «Mittelmächte», die im Verbund mächtig genug wären, um in der neuen Weltordnung zu bestehen.

Denn was für einen Platz gibt es für Europa in einer Welt, wie es der amerikanische Historiker Robert Kagan in einem Interview mit schonungsloser Klarheit formuliert hat, in der der Kontinent im Osten von Wladimir Putin angegriffen und nun auch von der anderen Seite attackiert wird, seit im Westen Donald Trump an der Macht ist, der sich lieber heute als morgen, wie er sagte, Grönland schnappen würde?

Botschafter Trump

Es herrschten, nach allem, was man mitbekam, Angst und Zähneklappern im Skistädtchen. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz tat ziemlich hilflos, der französische Präsident Emmanuel Macron versteckte sich hinter seiner verspiegelten Sonnenbrille, und Christine Lagarde, die Chefin der Europäischen Zentralbank, verliess zornig ein Abendessen mit US-Finanzminister Scott Bessent – es blieb dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und dem kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney vorbehalten, eher vom Rand her klare Worte für einen flauen Kontinent zu finden.

Selenski, der seit Jahren auf militärische Unterstützung oder wenigstens einen Plan wartet, warf den Europäer:innen vor, was nach fast vier Jahren unambitionierter Hühnerhaufenpolitik im Konflikt mit Russland allzu offensichtlich ist: Was Europa fehle, das immer gern über die Zukunft und damit allzu luftige Prinzipien diskutiere, so Selenski wütend und verzweifelt, das sei der Wille, zu handeln.

Der Kanadier Carney formulierte es sogar noch härter: Europa, sagte er mit Verweis auf den dissidentischen Schriftsteller Václav Havel und die Kalter-Krieg-Logik des Kommunismus der siebziger Jahre, lebe in einer Lüge – und wenn es nicht endlich anfange zu handeln, sei es zu spät. «Die Macht des Systems», so sagte er es in klaren Worten, «kommt nicht aus seiner Wahrheit, sondern aus der Bereitschaft aller, so zu tun, als wäre es wahr.»

Das System, das Carney meinte, das ist die regelbasierte internationale Ordnung, das sind die Verflechtungen der Globalisierung und des Freihandels, das sind die Institutionen, auf die die Welt nach dem Kalten Krieg gebaut worden war. Die Welthandelsorganisation WTO, die Uno, die COP-Klimakonferenzen – es ist die Architektur einer Welt, die Donald Trump als Ein-Mann-Abrisskommando in Trümmer legt.

Trump wäre damit, der Logik Carneys nach, auch der Botschafter einer historischen Wahrheit, die nur in Europa noch nicht wirklich angekommen ist. Die Nachkriegszeit ist vorbei. Das billige Gas aus Russland, auf dem zumindest Deutschlands Energieversorgung basierte, ist vorbei. Die Exporte nach China, die den Wohlstand antrieben, sind vorbei – und auch die Nato ist fast vorbei. Eigentlich ist all das keine Überraschung – überraschend ist eher immer noch, wie unvorbereitet Europa personell, intellektuell und institutionell in diese neue Zeit hineinschlittert.

Verpasster Neuanfang

Allzu viele Menschen und weite Teile der europäischen Eliten hängen immer noch fest in den Versprechen und den Fehlern der neunziger Jahre, die den Kontinent bis heute prägen. Es war in diesem Moment des vermeintlichen Triumphs, dass die Saat des Niedergangs gelegt wurde. Als Europa zusammenkam, nach dem Fall der Mauer in Deutschland und dem Ende des Kommunismus im Osten des Kontinents, schienen Demokratie und Kapitalismus für viele, wie es Francis Fukuyama in seiner These vom «Ende der Geschichte» zusammenfasste, mehr oder weniger konkurrenzlos. Europa erging sich in Euphorie.

Aber Europa verpasste es, die Energie des Neuanfangs in wirkliche institutionelle Innovation zu verwandeln: Es blieb ein Kontinent der nationalen Interessen, dominiert mehr und mehr von einem wiedererstarkten Deutschland – ohne europäische Sozialpolitik, Aussenpolitik oder Verteidigungspolitik. Und spätestens in der Eurokrise der zehner Jahre zeigten sich deutliche demokratische Defizite in diesem sehr technokratischen System der EU.

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine 2014 und der Beginn der Vollinvasion 2022 waren dann Schockmomente, die sich angekündigt hatten. Europa hatte nicht gehört, Putin sagte und wollte, die Osterweiterung erschien gemäss eigenem Empfinden als geschichtsphilosophischer wie realpolitischer Automatismus. Und auch Donald Trump ist eigentlich recht klar in seinen Botschaften, auch wenn er extrem wankelmütig in der Umsetzung seiner Drohungen ist.

Spätestens mit der ersten Präsidentschaft Trumps ab 2017 hätte Europa also anfangen können, an der eigenen Zukunft zu arbeiten. Stattdessen ignorierte man weiter wesentliche Wahrheiten: etwa die Tatsache, dass Europa von den USA in den letzten Jahrzehnten deutlich abgehängt wurde. Oder den Faktor, dass die digitale Revolution genauso an weiten Teilen Europas vorbeiging wie die Entwicklung der künstlichen Intelligenz – was auch den ökonomischen Kriechgang und die infrastrukturelle Abhängigkeit des Kontinents erklärt.

Auch kulturell hat Europa, dieser Freizeitpark der französischen Luxusboutiquen und gotischen und romanischen Kathedralen, kaum mehr Bedeutung. Während etwa ein Land wie Südkorea weltweite Soft Power aufbaute durch das Massenphänomen K-Pop und mit Filmen, die dank grosser Wucht und Intelligenz global erfolgreich waren, bleibt Europa anämisch.

Wenn also die Lektionen von Davos bitter schmeckten, dann ist dennoch existenziell für Europa, diesen Bruch in der Wirklichkeit endlich wahrzunehmen und anzunehmen und sich nicht weiter in der Verleugnung zu verschanzen: Das machte der Kanadier Carney deutlich, der ankündigte, dass seine Regierung die Rolle als Mittelmacht aktiv annehmen werde, was eine Rückkehr der Interessenpolitik im Wirtschaftlichen wie im Geopolitischen bedeute, etwa durch eine Annäherung an China.

Für Europa, das weitgehend in nationalstaatliche Interessen zerfällt und ohne klare Führung dasteht, stellt sich dabei die Frage, ob es im eigentlichen Sinn existiert – also als Akteur von eigenem Recht und strategischer Rationalität. Einer der klügsten Texte zum europäischen Dilemma, verfasst vom US-amerikanischen Politikwissenschaftler Henry Farrell für die «New York Times», fasste es so zusammen: Europa muss lernen, genauso hart und schmutzig zu spielen wie Donald Trump oder der Rest der Welt.

Der einzige Weg, so Farrell, die Unabhängigkeit Europas zu bewahren, sei eine Politik der gezielten Eskalation. «Um dies erfolgreich zu tun, muss Europa sein wirtschaftliches Denken um Ideen erweitern, die einem Kontinent, der Soft Power harten Sicherheitsstrategien vorzieht, fremd erscheinen: Abschreckung, glaubwürdige Drohungen und Eskalationsdominanz.» Das andauernde Einknicken Europas, die Feigheit vor dem Freund wie dem Feind, habe erst das gegenwärtige Chaos geschaffen. «Um da wieder herauszukommen», so Farrell, «muss Europa sich dazu verpflichten, nicht mehr nachzugeben.»

Ein neues Paradigma

Wer aber soll das tun? Der deutsche Kanzler Merz driftet scheinbar willenlos den Wahlsiegen der AfD später in diesem demokratischen Schicksalsjahr 2026 entgegen, Emmanuel Macron hat keine Vision für seine politische Hinterlassenschaft, der britische Premierminister Keir Starmer hat abgrundtiefe Umfragewerte und entledigt sich gerade seines Widersachers Andy Burnham mit demokratisch sehr fragwürdigen Mitteln, was die regierende Labour-Partei zerbrechen lassen könnte.

Und die EU? Als strategischen Schachzug verkauft Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, zwei Verträge, die direkt aus der fatalen Logik der Neunziger kommen, die Freihandelsabkommen mit Indien und den südamerikanischen Mercosur-Staaten – genau das Denken und wirtschaftspolitische Handeln also, gegen das sich nicht nur die reaktionäre Revolution Donald Trumps richtet, sondern auch der rechtsextreme Systemwiderstand in allen Staaten Europas.

Es scheint also vorerst, als würden jedenfalls diejenigen, die in den neunziger Jahren sozialisiert wurden, so weitermachen wie bisher. Vielleicht braucht es einen umfassenden Elitenwechsel, wie es der niederländische Historiker Rutger Bregman gerade gefordert hat, einen Generationenbruch, damit Europa Antworten auf die neue historische Situation findet. Denn es braucht mehr als ein paar Politikvorschläge – es braucht ein vollkommen neues Paradigma, so wie es Donald Trump für die USA formuliert hat.

«Make Europe Great Again» muss dabei eine demokratische Antwort finden auf die wesentlichen Probleme unserer Zeit: Techdominanz, wirtschaftliche Ungerechtigkeit, Klimawandel, Migration. Die Antwort kann nicht in Abschottung liegen, weder vor der Wirklichkeit noch vor der Welt. Und wenn die eine Seite Unterwerfung fordert, dann ist Widerstand eine ziemlich plausible Option. Wie dieser Widerstand gestaltet wird, davon hängt nicht nur die Zukunft Europas selbst ab, sondern in vielem auch die Zukunft der Welt.

Der Journalist und Autor Georg Diez (56) war Kolumnist beim «Spiegel» und ist heute Fellow der Max-Planck-Gesellschaft und bei Project Together, wo er sich mit Themen der demokratischen Innovation beschäftigt. Letzten März ist sein neustes Buch, «Kipppunkte. Von den Versprechen der Neunziger zu den Krisen der Gegenwart» (Aufbau-Verlag), erschienen.