Neustart in Nepal: Bewegung an der Macht
Die neue Regierung unter Balendra Shah hat in Nepal die Arbeit aufgenommen. Der schillernde Rapper soll nun die Anliegen der Gen-Z-Bewegung umsetzen.
Seinen Eid legte Balendra Shah am 27. März um genau 12.34 Uhr ab. Der Zeitpunkt war nach Rücksprache mit Astrolog:innen festgelegt worden. Die religiösen Verse, die traditionellerweise bei der Vereidigung neuer Premierminister:innen verlesen werden, trugen sowohl Vertreter des Buddhismus als auch des Hinduismus vor – zum ersten Mal in der Geschichte Nepals. Noch am Vortag hatte Shah einen neuen Song mit dem Titel «Jay Mahakaali» veröffentlicht, der sogleich Rekorde brach – noch nie wurde ein nepalesisches Musikvideo so oft angeklickt. Der Song handelt davon, dass ein neuer Anführer den Tod besiegt habe, um nun die Welt zu erobern.
Der 35-jährige Rapper ist eine schillernde Figur – und Vertreter der Gen-Z-Proteste, die im vergangenen September die Regierung gestürzt hatten. Erst wenige Wochen vor der Wahl trat er der progressiven Rastriya-Swatantra-Partei (RSP) bei. Er wurde zu deren Spitzenkandidaten und verhalf ihr zu einem Erdrutschsieg. 182 der 275 Parlamentssitze erlangte die RSP bei den Wahlen im März.
Gleich am Morgen nach Shahs Amtsantritt leiteten die Behörden Korruptionsermittlungen gegen mehrere ehemalige Politiker:innen ein, darunter drei ehemalige Premierminister. Auch gegen Khadga Prasad Oli, der während der Proteste im Amt war. Neunzehn Jugendliche kamen damals innert kurzer Zeit ums Leben. Ihren Angehörigen bietet die Regierung nun Arbeitsstellen bei der Energiebehörde an.
Keine Lust auf Transparenz
Nun muss Balendra Shah beweisen, dass er die Anliegen der Bewegung wirklich umsetzen will. Einige frühe Amtshandlungen stossen auf Zustimmung. In Spitälern sind neuerdings zehn Prozent der Betten für die untersten Einkommensschichten reserviert. Dass Shah die historisch diskriminierte Kaste der Dalit für vergangenes Unrecht um Entschuldigung bat, gilt als wichtiger Schritt.
In den nepalesischen Medien wird derzeit aber auch immer mehr Kritik laut. Shah äussert sich nur zurückhaltend, erklärt sich nicht gegenüber der Öffentlichkeit. Während des Wahlkampfs gab er keinerlei Interviews, und er hielt kaum Reden. Im gesamten Wahlkampf sprach er zusammengezählt insgesamt nur 27 Minuten zu seinen Wähler:innen.
«Er vermittelt den Eindruck, kontroversen Fragen aus dem Weg gehen zu wollen», sagt der nepalesische Medienforscher Laxman Datt Pant gegenüber der WOZ. Derzeit komme er damit zwar noch durch, mittelfristig werde der Druck aber zunehmen. Und: «Letztlich schadet er damit der Demokratie.»
Im Moment wird Shah noch von der Dynamik der Revolution getragen, die nicht nur ihn, sondern mehrere weitere zentrale Bewegungsfiguren über die Liste der RSP in die Regierung und ins Parlament gehievt hat. Während in anderen asiatischen Ländern, in denen es im letzten Jahr zu ähnlichen Protesten gekommen ist, etwa in Bangladesch, die Gen-Z-Bewegung keine bedeutende politische Kraft etablieren konnte, wird die nepalesische Politik jetzt von der Bewegung dominiert.
So etwa auch von Purushottam Suprabhat, einem der Bewegungssprecher:innen und mittlerweile Abgeordneter der RSP. «Wir sind zufrieden, die Aussichten sind gut», sagt er. «Es zeigt sich schon jetzt, dass die neue Regierung ganz anders Politik macht als ihre Vorgänger.» Am wichtigsten sei ihm aber zunächst, sagt er, dass die «Familien der Märtyrer» vom letzten September Gerechtigkeit erführen.
Mitten in der Krise
Nicht alle prominenten Vertreter:innen der Bewegung sind in die institutionelle Politik eingestiegen. Rakshya Bam etwa, die Koordinatorin der Protestgruppe «Nepal Gen Z Front», will ihre Anliegen weiterhin ausserparlamentarisch vertreten. Auch sie ist optimistisch, sagt aber auch: «Es darf keine Ausreden geben, keine Entschuldigung, falls die Neuen es nicht schaffen, ihre Versprechen einzuhalten: Sie müssen liefern.» Dem Personenkult um Balendra Shah steht sie kritisch gegenüber. «Hoffnung macht mir nicht eine einzelne Person, auch Shah nicht. Ziel ist eine grössere Veränderung.» Und erst wenn diese erreicht sei, könne man auch davon reden, dass die Gen-Z-Bewegung wirklich erfolgreich gewesen sei.
Die neue Regierung tritt ihre Arbeit in einer herausfordernden Zeit an. Die ersten Folgen des Kriegs gegen den Iran haben Nepal bereits erreicht. Erstens arbeiten viele Nepales:innen in Westasien; ihre Geldüberweisungen an die Familie zu Hause sind ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor. Zweitens gibt es Engpässe in der Gasversorgung. Vor kurzem ist die Nepal Oil Corporation dazu übergegangen, nur noch zur Hälfte gefüllte Gaszylinder auszugeben.
Parallel dazu spitzen sich die aussenpolitischen Spannungen zu. China, Indien und die USA zeigen alle strategisches Interesse an Nepal. Die staatliche US-Organisation Millennium Challenge Corporation verfolgt derzeit ein gross angelegtes Investitionsprogramm – 500 Millionen Dollar sollen in Infrastrukturprojekte in Nepal fliessen, was auf heftigen Widerstand Chinas stösst.
Die jüngsten politischen Umwälzungen des Landes, von der Gen-Z-Revolution bis zum erdrutschartigen Sieg der RSP über die traditionellen Parteien, markieren im südasiatischen Machtgefüge eine der dramatischsten Verschiebungen seit langem.
Aus dem Englischen von Lukas Tobler.
