Nr. 01/2005 vom 06.01.2005

Wohin soll das Öl fliessen?

Das Interesse von EU und Russland an der Ukraine hat handfeste wirtschaftliche Gründe.

Von Piotr Dobrowolski

«Russland wird sich einer EU- und Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nicht entgegenstellen. Das ist deren Wahl», sagte am Montag der russische Aussenminister Sergej Lawrow. Ähnlich hatte sich bereits einige Tage früher der russische Präsident Wladimir Putin geäussert. War das Ringen um die Ukraine, der viel beschworene Kampf zwischen West und Ost, am Ende also gar ein Sturm im Wasserglas? Hat Russland das Interesse an der Ukraine verloren? Und ist es bloss ein Gnadenakt des Westens, wenn er dem viel gefeierten Wahlsieger Wiktor Juschtschenko nun verstärkte wirtschaftliche Kooperation in Aussicht stellt? Sicher nicht. Doch über die reale politische Ausrichtung der Ukraine werden letztlich weder Putins momentan versöhnliche Töne noch die beharrlichen europäischen Freundschaftsbekundungen entscheiden.

Entscheidend wird anderes sein, zum Beispiel wie Russland und der Westen mit der Tatsache umgehen werden, dass durch die Ukraine Erdöl- und Erdgasleitungen verlaufen, die für beide Seiten von eminentem geopolitischem Interesse sind. Nicht weniger als neunzig Prozent der russischen Erdöl- und Erdgasexporte führen durch die Ukraine. Um diese Routen auf Dauer zu sichern, hat Putin noch im Sommer den ukrainischen Behörden ein grosszügiges Angebot gemacht: Wenn Russland die Sicherheit erhält, die Pipelines dauerhaft nutzen zu können, will es den für die Ukraine schon sehr niedrig kalkulierten Erdölpreis um weitere zwanzig Prozent senken. Für die ukrainische Staatskasse (beziehungsweise für jene, die sich aus ihr bedienen) würde das eine Ersparnis von 800 Millionen Dollar jährlich bedeuten.

Der europäische Pipelineplan

Mit dem zurückgetretenen Premier und Wahlverlierer Wiktor Janukowitsch hätte der Deal vielleicht funktioniert. Das hätte freilich auch bedeutet, dass das eingesparte Geld zu einem Löwenteil auf ausländischen Geheimkontos versickert wäre. Mit Juschtschenko wird es den Deal hingegen überhaupt nicht geben. Denn Juschtschenko ist, wie die ganze bisherige Opposition, Fürsprecher einer so genannten «europäischen» Nutzung einiger Pipelines. Die Leitung, die von Odessa am Schwarzen Meer bis Brody in der Westukraine zieht, ist ein wichtiger Teil dieses Plans. Baut man - und dieses Vorhaben wird seit Jahren von der EU forciert - die Leitung von Brody um rund 450 Kilometer weiter nach Westen aus, reicht sie bis zur polnischen Raffineriestadt Plock. Damit wäre ein Anschluss an Leitungen gegeben, die bis nach Deutschland reichen. Das würde bedeuten, dass Erdöl aus Kasachstan sehr komfortabel nach Westeuropa transportiert werden könnte, und zwar auf folgendem Weg: vom Kaspischen Meer über eine bereits vorhandene Leitung nach Noworossijsk oder Supsa am Schwarzen Meer, von dort per Schiff nach Odessa und weiter über Brody nach Polen, Deutschland oder noch weiter. Der Vorteil einer solchen Nutzung der ukrainischen Pipeline wäre aus europäischer Sicht ein doppelter: Der Transport würde den chronisch verstopften Bosporus vermeiden und bei der Nutzung von Supsa russisches Territorium vollständig umgehen. Russland hat allerdings seine eigenen Pläne mit der ukrainischen Brody-Odessa-Pipeline: Da von Brody bis nach Sibirien bereits Leitungen existieren, möchte man sibirisches Öl über Brody nach Odessa befördern und es dort in alle Welt verschiffen - die Pipeline also in umgekehrter Richtung nutzen.

Da beide Varianten nicht gleichzeitig funktionieren können - das permanente Wechseln der Richtung, in die das Öl transportiert wird, wäre zu aufwendig -, muss sich die Ukraine entscheiden, wem sie gegen Entgelt einen Gefallen tun will: Russland oder der EU. Der bisherige Präsident und begnadete Taktierer Leonid Kutschma hat sich so lange um eine Entscheidung herumgedrückt, bis seine Amtszeit vorbei war. Juschtschenko wird es da nicht so einfach haben. Da die Europäische Union schon jetzt die Hälfte und bis zum Jahr 2030 siebzig Prozent ihres Energiebedarfs durch Importe decken wird und unbedingt eine zu grosse Abhängigkeit von russischem Erdöl vermeiden will, wäre es ihr durchaus recht, wenn Juschtschenko als Dank für die Unterstützung der «orangen Revolution» den «europäischen» Pipelineplan verwirklicht.

Begehrtes kasachisches Öl

Der Wunsch ist dringlich, denn das kasachische Erdöl gilt als überaus zukunftsträchtig: Nach vorsichtigen Schätzungen des US-amerikanischen «Oil & Gas Journal» betragen die Vorräte in Kasachstan 9 Milliarden Barrel, im gesamten kaspischen Gebiet über 16 Milliarden. Es gibt allerdings auch viel optimistischere Schätzungen, die von 250 Milliarden Barrel sprechen - eine Grössenordnung, die fast den Vorräten Saudi-Arabiens entspricht. Spätestens hier kommen neben europäischen auch US-Interessen ins Spiel. Denn vorläufig mag das kaspische Öl vor allem dazu gedacht sein, die Energieversorgung der Europäischen Union vor zu grosser Russlandabhängigkeit zu bewahren. Doch die Hand am Hahn zum kaspischen Öl haben längst US-Firmen: Rund drei Viertel der kasachischen Erdölförderung werden von Chevron Texaco und Exxon Mobil kontrolliert. Auch sie und mit ihnen die US-Politik werden vermutlich in der Folge des Juschtschenko-Siegs Interesse an einer «europäischen» Nutzung der ukrainischen Pipelines anmelden.

Entscheidend für die politische Ausrichtung der Ukraine werden allerdings nicht die Pipelines alleine sein. Ebenso wichtig ist, ob die EU der Ukraine eine Alternative zur Russlandorientierung in der Wirtschaft anbieten kann. Mit allen 25 Ländern der Europäischen Union zusammen wickelt die Ukraine derzeit gerade ein Drittel seines Aussenhandels ab. Der wichtigste Handelspartner ist Russland. Doch während Brüssel Moskau im Gegenzug für die EU-Osterweiterung eine Erhöhung der Quoten für russische Stahlexporte zugestand, ging die Ukraine leer aus und sieht sich weiter Brüsseler Anti-Dumping-Schutzzöllen ausgesetzt. Ändert sich in diesem Punkt nichts, wird sich der für die ukrainische Wirtschaft zentrale Stahlsektor zwangsläufig nach Russland orientieren müssen: trotz Juschtschenko und trotz «oranger Revolution».

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