Nr. 09/2005 vom 03.03.2005

Die Sonne geht auf

Die regierenden Kommunisten haben das kleine osteuropäische Land fest im Griff. Sie zeigen Russland die kalte Schulter und haben den EU-Beitritt zum Staatsziel erklärt.

Von Keno Verseck, Chisinau

Es ist sieben Uhr abends, das «Telejournal» beginnt. Der erste Beitrag in der täglichen Hauptnachrichtensendung des staatlichen Fernsehens dreht sich um einen Gesangswettbewerb, an dem der Staatspräsident anwesend war. Im zweiten Beitrag informiert das Landwirtschaftsministerium darüber, dass vor der Frühjahrsaussaat die Qualitätskontrolle des Saatgutes in amtlichen Laboratorien obligatorisch ist. So geht es weiter bis zu den aussenpolitischen Nachrichten. Zuletzt informiert ein Studiogast die Zuschauer darüber, was «exit polls» sind. Um halb acht sind die Nachrichten zu Ende.

Moldawien, die kleine ehemalige Sowjetrepublik, steht kurz vor der Parlamentswahl. Doch am Staatsfernsehen ist das praktisch kein Thema. Die Sendungen erinnern an Zeiten, als in den Nachrichten zuerst der «geliebte» Staats- und Parteichef präsentiert wurde. Auch sonst ist in Moldawien seit der Unabhängigkeit im August 1991 noch einiges ähnlich wie zur Sowjetzeit: Die Kommunisten sind an der Macht, und der starke Mann im Land, Wladimir Woronin, ist zugleich Generalsekretär der Kommunistischen Partei und Staatspräsident. Die Wahlen von 2001 brachten seiner Partei die absolute Mehrheit im Parlament. Auch bei der Wahl am kommenden Sonntag sind die Kommunisten wieder die Favoriten und könnten erneut die absolute Mehrheit erreichen. Eine starke und glaubwürdige Opposition gibt es nicht. Deshalb ist ein Machtwechsel wie in den Nachbarländern Ukraine und Rumänien nicht in Sicht. Alarmiert klingen die Kommentare unabhängiger Intellektueller. «Die Kommunistische Partei will zurück zu Verhältnissen, in denen die Gesellschaft von einer einzigen Partei regiert wird», sagt Valeriu Saharneanu, der Vorsitzende des unabhängigen moldawischen Journalistenverbandes.

Moldawien ist nicht nur kommunistisch regiert, es ist auch das ärmste Land Europas. Es bietet seinen vier Millionen EinwohnerInnen so wenig Lebensperspektiven, dass nahezu ein Drittel der arbeitsfähigen Bevölkerung - fast eine Million Menschen - permanent im Ausland arbeitet, zumeist illegal: auf israelischen Baustellen, in italienischen Bars oder im Sexgewerbe. Die Daheimgebliebenen schlagen sich vor allem mit Landwirtschaft auf Subsistenzniveau durch.

Marx und Marktwirtschaft

Aula der Universität der Hauptstadt Chisinau: Hunderte von StudentInnen sind an die Wahlkampfveranstaltung der regierenden Kommunistischen Partei gekommen, um den zweitmächtigsten Mann des Landes sprechen zu hören. Seine Helfer verteilen rote Flugblätter. Auf ihnen prangen Hammer und Sichel neben dem Sternensymbol der Europäischen Union. Victor Stepaniuc, der 46-jährige Fraktionschef der Kommunisten im Parlament, schreitet in den Saal. Der kleine Mann legt sofort los. Mit ausufernden statistischen Angaben preist er den Fortschritt im Land. Dann erläutert er das Parteiprogramm. Dabei geht alles durcheinander: Marx verschmilzt mit Marktwirtschaft, die soziale Revolution mit der EU-Integration, Klassenkampf mit der Förderung des Mittelstandes.

Auch später, im persönlichen Gespräch, kann oder will Stepaniuc keine klaren Antworten geben. Die Kommunisten seien natürlich Sozialdemokraten, versichert er, sie wollten auf keinen Fall zum Sowjetsystem zurückkehren. Doch er sagt auch: «Die Zeit des Sozialismus ist nicht vorbei, sie kommt erst noch. Sicher, die Experimente des 20. Jahrhunderts waren blutig. Aber die grössten Katastrophen werden nicht von den Sozialisten und Kommunisten verursacht, sondern von den Liberalen. Immer wenn sie regieren, müssen danach die Kommunisten kommen und eine soziale Revolution vornehmen. Aber eigentlich machen nicht die Kommunisten die soziale Revolution, sondern die Massen. Die Kommunisten schlagen nur Varianten zur Entwicklung des Landes vor.» Er habe genau verfolgt, was in den letzten dreissig Jahren in China passiert sei, fährt Stepaniuc fort: «Die chinesischen Kommunisten, die eigentlich Sozialdemokraten sind, haben das Land erfolgreich reformiert.»

Das können die moldawischen Kommunisten nicht von sich behaupten. Das Land pendelt zwischen sozialistischer Planwirtschaft und neoliberaler Marktwirtschaft. Die Privatisierung von maroden Staatsbetrieben wurde gestoppt. Die winzige Klasse der kleinen und mittleren Unternehmen, die keine guten Parteiverbindungen haben, beschwert sich über Schikanen.

So diffus Doktrin und Programm der Kommunisten sind, so gezielt betreiben sie Politik für ihre Wählerklientel. Die Regierung achtet peinlich genau darauf, dass die Löhne für die Angestellten der Staatsbetriebe pünktlich ausgezahlt und von Zeit zu Zeit erhöht werden. Das Gleiche gilt für die 700000 RentnerInnen im Land. Zwar beträgt die Durchschnittsrente nur umgerechnet knapp vierzig Franken im Monat und damit nur etwa die Hälfte des Existenzminimums. Doch die meisten alten Menschen sind froh, dass sie nicht mehr, wie noch vor einigen Jahren, monatelang auf die Auszahlung der Renten warten müssen.

Doch es ist nicht nur Klientelpolitik, mit der die Kommunisten ihre Macht sichern. Der moldawische Staat habe sich in eine Besorgnis erregende Richtung entwickelt, sagt Igor Botan, der 44-jährige Vorsitzende der überparteilichen Vereinigung für partizipative Demokratie, die unter anderem über die korrekte Abhaltung der Wahlen wacht. «Die Kommunisten marschieren in Richtung Autokratie», zeigt sich Botan überzeugt. «Durch das Statut der Kommunistischen Partei sind Beamte verpflichtet, die Politik der Partei umzusetzen. Der Staatschef ist der Oberbefehlshaber der Armee, der Chef des Obersten Sicherheitsrates und derjenige, der die Richter ernennt. Und zugleich ist er Chef der Partei.»

Schwammiges Programm

Auch die Oppositionsparteien sprechen von diktatorischen Verhältnissen in Moldawien. Doch eine «orange Revolution», wie sie Ende letzten Jahres im Nachbarland Ukraine stattfand, wird es in dem kleinen Moldawien wohl nicht geben. Denn in den Oppositionsparteien sehen die meisten Menschen keine Alternative. Ausser den Kommunisten haben nur zwei politische Kräfte überhaupt die Chance, die Sechs-Prozent-Hürde für Parteien sowie die Zwölf-Prozent-Hürde für Wahlallianzen zu überspringen und ins Parlament einzuziehen: der Wahlblock Demokratisches Moldawien und die Christlich-Demokratische Volkspartei. Die äusserst widersprüchlichen Wahlumfragen sagen ihnen jeweils zwischen zehn und zwanzig Prozent der Stimmen voraus.

Grossrumänischer Traum

Der Block Demokratisches Moldawien ist eine aus sechzehn Parteien und Organisationen zusammengewürfelte Wahlallianz ohne klare Kontur und Programm. Das gibt selbst der 47-jährige Dumitru Braghis zu, der ehemalige Ministerpräsident und heutige Vizechef der Wahlallianz. «Es ist heute noch zu früh, über eine klare politische Orientierung des Blocks Demokratische Moldau zu sprechen», sagt er. Ebenso schwammig klingt, was Serafim Urechean zu sagen hat, der 55-jährige Spitzenkandidat des Blocks «Demokratisches Moldawien» und derzeitige Bürgermeister von Chisinau. Sein Wahlslogan lautet: Die Sonne geht auf. «Wir haben guten, fruchtbaren Boden und ein arbeitsames Volk», sagt Urechean. «Wir wollen hunderttausende Arbeitsplätze und ein transparentes, offenes Land schaffen. Und natürlich Reformen vornehmen.»

Deutlicher ist die Wahlbotschaft der Christdemokraten, die sich hauptsächlich an den rumänischsprachigen Teil der MoldawierInnen richtet. In den Hinterzimmern der Parteizentrale lesen Parteiangestellte Zeitungen mit Namen wie «Grossrumänien». An den Wänden hängen Karten des grossrumänischen Reiches aus der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen, als das Gebiet des heutigen Moldawien - abzüglich Transnistrien - für zwanzig Jahre zu Rumänien gehörte. Anfang der neunziger Jahre setzten sich die Christdemokraten offen für eine «Wiedervereinigung» mit Rumänien ein. Doch das stiess nicht nur bei der russisch- und ukrainischsprachigen Minderheit, sondern auch bei den meisten rumänischsprachigen MoldawierInnen auf Ablehnung. Deshalb haben die Christdemokraten inzwischen ihre Wiedervereinigungsrhetorik aufgegeben. «Die politische Wiedervereinigung ist in absehbarer Zukunft nicht machbar», sagt Iurie Rosca, der 43-jährige Chef der Christdemokraten. «Aber eine politische Partnerschaft und eine geistig-kulturelle Integration wird selbstverständlich entstehen.»

Rosca und seine Christdemokraten erhoffen sich eine engere Westanbindung Moldawiens und damit langfristig eine «Wiedervereinigung» mit Rumänien. Mit dem Wunsch, sich «dem Westen» anzunähern, stehen sie nicht allein. Ausnahmslos alle relevanten politischen Kräfte im Land haben sich den Eintritt Moldawiens in die EU auf die Fahnen geschrieben. Mehr noch: Das Ziel der EU-Integration ist seit neuestem offizielles Staatsziel. Das Nein aus Brüssel ist an Deutlichkeit zwar nicht zu übertreffen, aber das scheint in Moldawien niemanden zu stören. «Es ist nur natürlich, dass Moldawien in die EU eintritt», sagt Aussenminister Andrei Stratan, ein smarter 37-jähriger Jurist. «Die Brüsseler Institutionen sollten ihre Haltung noch einmal überdenken.»

Dass die EU dies kaum tun wird, liegt nicht nur an der Armut und dem Demokratiedefizit in dem kleinen Land. Auch der Konflikt mit den Separatisten in Transnistrien (vgl. Kasten) müsste gelöst werden. Doch davon ist Moldawien derzeit weit entfernt. Das liegt vor allem an Russland, das über seine Präsenz in Transnistrien seinen Einfluss auf die einstige Sowjetrepublik nicht verlieren will. Zwar hat sich die russische Regierung gegenüber der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf dem Papier schon vor Jahren verpflichtet, ihre Truppen und Waffen aus Transnistrien abzuziehen. Tatsächlich geschehen ist das jedoch bis heute nur in geringem Umfang.

Von Moskau enttäuscht

Dabei zeigte sich kaum ein anderes Land der ehemaligen Sowjetunion zunächst so russlandfreundlich wie Moldawien. Die Kommunisten führten nach ihrem Machtantritt 2001 in der kleinen Republik das Russische als zweite Amtssprache ein. Sie erhofften sich von dieser Geste neben einer Schlichtung des Transnistrienkonfliktes auch mehr wirtschaftliche Unterstützung aus Moskau. Die aber ist nicht nur ausgeblieben, Russland und sein verlängerter Arm in Moldawien, die Separatisten in Transnistrien, verlangen eine Umwandlung der Republik in eine Konföderation. Sie stellen sich darunter ein weitgehend unabhängiges Transnistrien in einem nur losen Verbund mit Moldawien vor, das in den Kernbereichen wie Steuerpolitik, Aussenpolitik und Militär selbst entscheiden könnte. Sogar eine eigene Währung wird gewünscht. Das geht selbst den eigentlich russlandfreundlichen Kommunisten in Chisinau zu weit. «Man verlangt von uns Unmögliches», klagt Victor Stepaniuc.

Längst herrscht zwischen Moskau und Chisinau Eiszeit. Inzwischen kommt es wöchentlich, manchmal sogar täglich zu diplomatischen Zwischenfällen. Der Ton wird immer gehässiger. Bewaffnete Auseinandersetzungen, wie es sie schon einmal 1992 zwischen Regierungstruppen und Separatisten gab, sind nicht mehr auszuschliessen. Anfang Februar, mitten in der heissen Wahlkampfphase, konzentrierten die Separatisten Militärverbände am Fluss Dnjestr, ihrer einseitig und selbst gezogenen Grenze zu Moldawien. In Chisinau wird jetzt darüber spekuliert, ob Russland und die Separatisten Scharmützel provozieren und damit demonstrieren wollen, dass die kommunistischen Machthaber nicht Herr der Lage sind.

Doch mit seiner imperialen Politik hat Russland bisher nur erreicht, dass sich Moldawien nur umso nachdrücklicher mit Hilferufen an Westeuropa wendet. Manchmal klingen sie ebenso verzweifelt wie absurd. «Eigentlich möchten wir der EU spätestens 2009 beitreten», sagt Victor Stepaniuc. «Aber wir würden verstehen, wenn es erst ein, zwei Jahre später zum Beitritt käme.»

Igor Botan von der Vereinigung für partizipative Demokratie nimmt solche Aussagen nicht ernst. «Alles, was die Kommunisten sagen, bleibt auf der rhetorischen Ebene», sagt Botan. «Die Führer der Kommunistischen Partei haben vor allem eines verstanden: dass Russland ihnen nicht helfen wird. Also haben sie ihre Slogans geändert.»

Die abtrünnige Republik Transnistrien
Moldawien macht nicht nur durch Armut Schlagzeilen. Die Republik ist auch wegen Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen ein ständiges Aktionsfeld europäischer Krisenpolitik. Rund zwei Drittel der vier Millionen EinwohnerInnen fühlen sich dem rumänischen Kulturraum zugehörig; sechzehn Prozent der Bevöl-kerung sind ukrainischsprachig, fünfzehn Prozent russischsprachig. In den letzten zweihundert Jahren gehörte das Land abwechselnd zu Rumänien und zu Russland. 1940 liess Stalin das Territorium besetzen und machte es zur Sozialistischen Sowjetrepublik Moldawien. Mit blutigen Repressionen versuchte der Diktator, alles Rumänische zu unterdrücken - selbst die rumänische Sprache war zeitweise verboten. Im August 1991, als die Sowjetunion zerfiel, erklärte sich Moldawien für unabhängig. Getragen von einer Welle nationaler Begeisterung ergriffen rumänischsprachige Kommunisten die Macht im Land. Als die russischsprachigen Kommunisten ihre Dominanz plötzlich schwinden sahen, zogen sie sich in einen schmalen Landstrich im Osten Moldawiens zurück, jenseits des Flusses Dnjestr. Dort, im so genannten Transnistrien, gründeten sie eine international nicht anerkannte abtrünnige Republik. Militärisch halten sich die Separatisten mit russischer Hilfe, ökonomisch überlebt die abtrünnige Republik hauptsächlich durch organisierte Kriminalität.

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