Nr. 18/2005 vom 05.05.2005

Vom Kühlschrank direkt ins Gefrierfach

Von Pit Wuhrer

Die Aufregung um die Wahl des neuen Papstes hat viele vergessen lassen, dass es auch anderswo stramme Kirchenführer gibt, die um starke Worte nicht verlegen sind. «Die zählen doch nur noch die Stunden bis zum elektrischen Stuhl und zur Henkerschlinge», verkündete beispielsweise Ian Paisley Ende letzter Woche - die absehbare Niederlage des Feindes sei die gerechte Quittung für den «Verrat am nordirischen Volk». Der Feind, gegen den das Oberhaupt der Free Presbyterian Church und Chef der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) derzeit so wütet, ist ausnahmsweise nicht die linkskatholische Partei Sinn Féin und deren militärischer Flügel IRA, sondern die Ulster Unionist Party (UUP) des Friedensnobelpreisträgers David Trimble. Auf den haben es Paisley und seine Kohorten jetzt besonders abgesehen, denn auch in Nordirland werden an diesem Donnerstag Abgeordnete ins Londoner Unterhaus gewählt.

Die Wahl ist von erheblicher Bedeutung, denn der Friedensprozess steht seit Jahren still. Das nordirische Regionalparlament ist suspendiert, die Belfaster Regionalregierung aufgelöst, seit 2002 wird Nordirland direkt von London regiert. Es gibt daher keine legitime Vertretung der nordirischen Bevölkerung mehr - ausser den achtzehn Unterhausabgeordneten. Welche Partei wie viele Sitze erringen kann, ist daher ausschlaggebend für den Fortgang der Verhandlungen. Da im gesellschaftlich, kulturell, religiös und regional gespaltenen Nordirland wie in Britannien das Majorzsystem gilt, kämpft einerseits die fundamental-protestantische DUP gegen die nicht minder protestantische, aber pragmatischere UUP und andererseits die proirische republikanische Sinn Féin gegen die gemässigt nationalistisch-katholische SDLP. Ein Lagerwahlkampf also, denn es gibt nur wenige, die für KandidatInnen auf der anderen Seite des gesellschaftlichen Grabens stimmen.

Die ProtestantInnen werden entweder für Paisleys theokratische DUP stimmen, die das Karfreitagsabkommen von 1998 - auf dem der Friedensprozess beruht - rundweg ablehnt, oder für die UUP des ehemaligen Regionalpremiers Trimble, die jedoch gespalten ist, weil viele ihrer Mitglieder mit dem Konzept einer Machtteilung mit den KatholikInnen nicht mehr einverstanden sind. Die KatholikInnen wiederum können wählen zwischen der SDLP, deren wichtigste Führungsfigur - der Friedensnobelpreisträger John Hume - aus Altersgründen nicht mehr antritt, und der IRA-nahen Partei Sinn Féin, die die Skandale der letzten Zeit - den IRA-Bankraub im Dezember, die Ermordung eines republikanischen Pub-Besuchers durch IRA-Mitglieder im Januar - offenbar problemlos weggesteckt hat.

Alle Umfragen sprechen dafür, dass am Donnerstag die politische Mitte kollabiert, dass die UUP und die SDLP - jene Parteien also, um die herum die Regierungen in London, Dublin und Washington das Karfreitagsabkommen gebastelt haben - drastisch einbrechen werden. Die DUP wird der UUP Stimmen und Sitze abjagen, Sinn Féin wird hinzugewinnen - ungewiss ist nur das Ausmass des Desasters für die konsensorientierten Parteien. Es ist denkbar, dass die DUP (bisher sechs Sitze) drei der fünf UUP-Mandate gewinnt und sich Sinn Féin (bisher vier Sitze) zwei der drei SDLP-Mandate schnappt: David Trimble könnte in seinem Wahlkreis einem Gospel singenden Fleischgrosshändler unterliegen und John Humes Hochburg Derry an Sinn Féin fallen. Sollte Mark Durkan, der amtierende SDLP-Vorsitzende, Humes Wahlkreis verlieren, wäre dies das Ende der Partei. Die UUP wird ohnehin Mühe haben, sich von der absehbaren Schlappe zu erholen.

Das voraussichtliche Wahlergebnis entspricht der tiefen Polarisierung der nordirischen Gesellschaft. Noch immer sehen sich die meisten ProtestantInnen als Opfer des Friedensprozesses, obwohl dieser ihnen mehr Rechte einräumt, als sie je hatten. Sie sind zutiefst verunsichert und misstrauisch und wünschen sich die gute alte Zeit zurück, in der Nordirland noch ein protestantischer Staat für die protestantische Bevölkerungsmehrheit war und die KatholikInnen vor ihnen den Hut ziehen mussten. Ian Paisley verkörpert diese Sehnsucht.

Ihm gegenüber steht einer, der in seinen Reihen mittlerweile ebenfalls als Heiliger verehrt wird: Gerry Adams, Vorsitzender von Sinn Féin und Mitglied im IRA-Armeerat. Adams hat immerhin das Kunststück fertig gebracht, eine ebenfalls misstrauische Basis auf den Verhandlungsweg zu führen. Er wird - vielleicht noch in diesem Jahr - auch die IRA auflösen. Den Friedensprozess bringt das allein nicht in Gang, der wird kurzfristig vom Kühlschrank ins Gefrierfach verlegt. Sollte aber der inzwischen 79 Jahre alte Paisley abtreten, werden Adams und der pragmatische Paisley-Nachfolger Peter Robinson schnell Gemeinsamkeiten entdecken. Sinn Féin und DUP waren sich während ihrer Regierungszeit in manchem einig gewesen - bei der Schliessung von Spitälern etwa oder der Privatisierung von Schulen. Aber lässt das hoffen?

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