Nr. 43/2005 vom 27.10.2005

Geschäfte und Ausreden

Wie wirksam wären Sanktionen gegen Südafrika gewesen? Besser niemand weiss es, meinen Bundesrat und Banken.

Von Johannes Wartenweiler

Wenn an diesem Donnerstag der Basler Geschichtsprofessor Georg Kreis seinen Schlussbericht zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika während der Apartheid präsentiert (Nationales Forschungsprogramm NFP 42+), wird eine Frage im Mittelpunkt stehen: Wie war das mit den Sanktionen? Ihre Beantwortung gehörte zu Kreis’ Auftrag.

Die offizielle Schweiz ging zwar auf Distanz zu Südafrika, sie stellte sich aber immer vehement gegen Boykotte und Sanktionen - und erfand dafür allerlei scheinheilige Argumente, wobei sie meistens auf die Neutralität verwies. Wichtig war für die Bundesbehörden, dass die Privatwirtschaft - allen voran die Banken - möglichst ungestört Geschäfte machen konnten. Bürgerliche PolitikerInnen fanden zur Rechtfertigung immer gute Ausreden. So etwa Christoph Blocher, in den achtziger Jahren Präsident der Lobbyorganisation Arbeitsgruppe südliches Afrika. Die Aufhebung der Apartheid würde Südafrika innert kürzester Zeit in ein Chaos stürzen, sagte er. Ihm schwebte allenfalls eine langsame Transformation des Regimes vor: Ein Weg, der der weissen Minderheit lange Jahre die Macht sichern sollte. Sanktionen hätten diesen Weg nur behindert.

Keine Äpfel, keine Sanktionen

Ganz anders die Anti-Apartheid-Bewegung (AAB) in der Schweiz. Eingebunden in eine internationale Kampagne verlangte sie eine härtere Gangart gegenüber dem Regime. Dazu gehörten auch Sanktionen, wie sie von der Uno und einzelnen Staaten dann teilweise auch beschlossen wurden. Auch wenn die AAB nicht immer über den notwendigen Umfang der Sanktionen einig war, konnten sie sich auf gewichtige Stimmen aus Südafrika stützen. Denn dort war die Armut zwar gross, aber das Gefühl der Entwürdigung noch bedrückender. Keine Äpfel aus Südafrika einzukaufen oder kein Geld auf Banken zu deponieren, die Südafrika Kredit gaben, waren deshalb sinnvolle Massnahmen, die das Bewusstsein über das Unrechtsregime in der Öffentlichkeit verankerten und so dazu beitrugen, den Spielraum des Regimes einzuschränken. Es war selbst für den hartgesottensten Politiker aus Südafrika nicht angenehm, wenn er beim Besuch seiner Schweizer «Freunde» den Hintereingang benutzen muss.

Im Wissen, dass ein Imageverlust nicht ausreichte, um das Apartheidsystem zu kippen, drängte die ABB auf staatliche Sanktionen. Solche waren für die Schweiz allerdings auch dann noch kein Thema, als der spätere südafrikanische Präsident Nelson Mandela 1990 den Bundesrat inständig darum bat.

Mangelhafte Studie

Weil das Apartheidregime dann doch zusammenbrach, steht nun das Verhalten der Schweizer Behörden und der Wirtschaft am Pranger. Die Kritik ist zwar nicht so laut wie Mitte der neunziger Jahre, als man in den USA den Banken wegen ihres Umgangs mit nachrichtenlosen Vermögen aus dem Zweiten Weltkrieg den Prozess machen wollte. Aber sie ist nachhaltig genug, dass sich die betreffenden Kreise Sorgen machen müssen. Und in New York wollen Apartheidopfer mit Sammelklagen die beiden grossen Schweizer Banken UBS und Credit Suisse vor Gericht zerren.

In diesem Umfeld wäre es für die ApartheidprofiteurInnen und ihre politischen und administrativen GehilfInnen wünschenswert, wenn ihnen bestätigt würde, dass Sanktionen wirkungslos gewesen wären - es also gar nichts genützt hätte, wenn sie ihre Geschäfte hätten einstellen müssen. Im Rahmen des NFP 42+ entstand eine spezielle Studie zu den Sanktionen.1 Eine ins Internet gestellte Zusammenfassung lässt vermuten, dass die Autorin genau diese gewünschten Resultate produziert hat. Ob Kreis diese Aussagen in seinen Schlussbericht übernimmt, ist offen.

Die Studie, so verrät die Zusammenfassung, ist allerdings mangelhaft. Wichtige Elemente wurden übersehen und nicht recherchiert. Etwa die Tatsache, dass Südafrika in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre nur noch mit Tricks finanziell über die Runden kam. Die Ökonomin Mascha Madörin verweist in ihrem Bericht «Isolate Apartheid - Free South Africa»2 auf die riskanten und geheimen Transaktionen, mit denen die südafrikanische Staatsbank das Land finanziell über Wasser hielt, weil es immer schwieriger wurde, am internationalen Finanzmarkt Mittel zu beschaffen.

Fest steht, dass die Schweizer Banken bis zuletzt dem Apartheidregime zu Diensten waren, etwa beim Goldhandel. Wie viel sie konkret an diesen Geschäften verdient haben, lässt sich nicht nachweisen. Denn am Karfreitag 2003 schloss der Bundesrat unter dem Druck der nervös gewordenen Banken die Archive. Die privaten Bankarchive waren ohnehin nie zugänglich gewesen. Georg Kreis fehlen zu viele Unterlagen, um die Frage zu beantworten, ob Sanktionen wirksam gewesen wären oder nicht.

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