Nr. 33/2006 vom 17.08.2006

Fehler, Farcen und Fragen

Die Regierung wird von allen Seiten kritisiert. Doch die KritikerInnen folgen der gleichen Logik – der des Kriegs.

Von Zvi Schuldiner, Jerusalem

So kurz nach der Fussballweltmeisterschaft gegen Guerillas Krieg zu führen, ist wahrlich nicht einfach. Wenn Zidane nicht spielt, wenn es keine Penaltys gibt – wer gewinnt dann? Heute, wenn die israelische Gesellschaft zunehmend über diesen Krieg diskutiert, tauchen plötzlich noch andere Fragen auf. Da entdeckt einer, dass der Oberbefehlshaber der israelischen Armee seine Bank anwies, seine Aktien zu verkaufen – nur Stunden, nachdem die Hisbollah an der israelischen Nordgrenze zwei Soldaten entführt hatte, was den Anlass zum Krieg bot. Hätte sich der General nicht besser um die Kriegsvorbereitung kümmern sollen, oder musste er einfach handeln, weil die Börse auf den Krieg reagieren würde? Doch man sollte der Versuchung nicht nachgeben, die Vorgänge um diesen Krieg als Farce in irgendeinem fiktiven Dritte-Welt-Land zu sehen.

Hassan Nasrallah, der Führer der Hisbollah, verkündet den Sieg. Über tausend tote LibanesInnen und ein Land, das unter grossen Zerstörungen leidet, beeinträchtigen Nasrallahs Analyse vom «Sieg» nicht. Die Israelis sind ihrerseits tief gespalten über das Resultat des «Spiels». Die israelischen Analysen sind genauso problematisch wie das Triumphieren von Nasrallah, und sie bieten die Grundlage für noch tragischere Ereignisse in der Region in naher Zukunft. Das Wesentliche dieser Analysen sind nicht die jeweiligen Argumente, sondern dass der ganzen Diskussion die Logik des Kriegs zugrunde liegt. Nur wenige Menschen haben den Krieg von Anfang an abgelehnt. Und weiterhin versuchen nur Wenige, die Diskussion in eine andere Richtung zu lenken; in eine Richtung, in der sich die politischen Optionen wieder gegen die verschiedenen Formen der Gewalt durchsetzen.

Stolzer Premier

Der israelische Premier Ehud Olmert gibt gewisse Mängel bei den Operationen der Armee zu, doch er unterstreicht die «heroischen Einsätze» der SoldatInnen «im Kampf gegen einen grausamen Feind». Er spricht zwar nicht von einem militärischen Sieg, doch er zeigt sich stolz über das, was mit dem Krieg erreicht wurde. Er meint damit die Uno-Sicherheitsratsresolution 1701, die den Krieg vorerst beendet hat und den Einsatz der libanesischen Armee und von Uno-SoldatInnen sowie die Entwaffnung der Hisbollah fordert. Und er meint die Unterstützung durch die USA und die anderen westlichen Staaten. Dabei ist längst nicht klar, ob Nasrallah so einfach zustimmt, dass all diese israelischen Errungenschaften im Libanon auch umgesetzt werden. Die Neuverteilung der politischen Macht im Libanon wird noch lange dauern. Und die zwei zu Beginn des Kriegs entführten israelischen Soldaten sind immer noch in der Gewalt der Hisbollah.

Über 150 tote Israelis und über 6000 beschädigte oder zerstörte Häuser, zeitweise über 1,5 Millionen Israelis in Schutzräumen oder auf der Flucht sind das Resultat des Krieges, zeigen aber auch, wie die soziale und wirtschaftliche Lage im Land, wo immer die Armen den Preis der Regierungspolitik bezahlen müssen, geradezu explodiert. Das schlechte Funktionieren der Regierung, die fehlenden Antworten auf die Probleme der Armen, der Alten, der Behinderten – das alles muss Teil der Diskussion werden.

Die Hisbollah kann nicht fliegen

Die Kritik des rechtsgerichteten Oppositionsführers Benjamin Netanjahu könnte für viele Israelis attraktiv werden. Für die Rechte begannen alle Probleme mit dem einseitigen Rückzug aus Gasa. Netanjahu, der verschweigt, dass er als damaliges Regierungsmitglied dem Rückzugsplan zustimmte, behauptet, dass der Rückzug ein Zeichen der Schwäche war. Um zu überleben, müsse Israel deshalb allen seine Stärke zeigen. Weitere Rückzüge stehen für ihn ausser Diskussion, und die Israelis müssten sich der grossen weltweiten Schlacht der zivilisierten Welt gegen die Achse des Bösen bewusst sein.

1967 zerstörte die israelische Luftwaffe die ägyptischen Kampfjets am Boden in drei Stunden. Die Luftwaffe ist heute noch viel moderner ausgerüstet, und der Oberbefehlshaber der Armee war früher Chef der Luftwaffe. Als die israelischen Jets Mitte Juli damit begannen, den Libanon zu bombardieren, waren die Illusionen gross. In ein paar Tagen würde das Problem gelöst sein. Doch die Hisbollah hat keine Flugzeuge, die bombardiert werden können, sondern Katjuscharaketen, die sich mit Eseln transportieren lassen.

Die israelische Armee berichtet unverdrossen von ihren Erfolgen, doch die Öffentlichkeit bleibt skeptisch. Viele Israelis glauben, dass Israel den Krieg verloren hat. Und viele fordern eine Untersuchungskommission zu diesem Krieg. Olmert und sein Verteidigungsminister Amir Peretz (Arbeitspartei) werden zusammenstehen, um politisch zu überleben. Doch selbst in ihren Parteien werden sie auf heftige Opposition stossen.

Einige Israelis sehen das Ende dieser Regierung kommen, andere bezweifeln das; und wieder andere fordern Reformen in der Armee. Doch es gibt praktisch keine Diskussion über die einzige wirkliche Alternative zur nicht so erfolgreichen Politik der Gewalt und über die Zukunft Israels im Nahen Osten. Ohne den vollständigen Rückzug hinter die Grenzen von 1967, ohne echten Frieden mit den PalästinenserInnen, ohne tatsächliche Integration Israels in die Region, in die gemeinsamen Interessen der Völker der Region, werden auch seine Atomwaffen Israel nicht schützen.