Nr. 04/2007 vom 25.01.2007

Die Aliens kommen

Nur wenige halten den wachsenden Einfluss der Finanzmärkte für eine gute Sache. Aber kann man aus der verbreiteten Ablehnung eine populäre linke Strategie entwickeln?

Von Bernard Schmid

Mit seinem neuen Buch «Angriff der Heuschrecken» hat Jürgen Elsässer, der in Deutschland regelmässig für eine Reihe linker Zeitungen wie «Junge Welt» und «Freitag» schreibt, eine Art Manifest für einen linken Populismus vorgelegt. Ausgangspunkt für ihn ist die Frage, wie in Zeiten, da das Massenelend auch in die Kernländer des Kapitalismus zurückkehrt, die Linke an die «ganz normalen Leute» herankommen kann. Ein im Kern nicht unberechtigtes Anliegen - sofern es einem wirklich ernst ist mit dem Willen zur Veränderung. Die Frage wird ja nicht erst seit gestern aufgeworfen, sondern hat eine Vielzahl unterschiedlicher linker Strömungen umgetrieben. Manche traten mit vermeintlichen Patentrezepten an, andere versuchten es mit Trial and Error. Oft freilich führten die Ansätze dazu, dass die Linken aufhörten, links zu sein: Um der Bevölkerung näher zu kommen, gaben sie ihre Ideen preis.

Nun glaubt Elsässer, der schon für viele Publikationen geschrieben hat, bevor diese die Zusammenarbeit beendeten (darunter auch die WOZ), neue Ansatzpunkte dafür gefunden zu haben. Der zeitgenössische Kapitalismus verändert sich und produziert auch im reichen Deutschland Verwerfungen, an die früher nicht zu denken war. Die Beobachtung ist grundsätzlich richtig. Höchst fragwürdig ist freilich die hemdsärmelige Analyse, die der Autor damit verknüpft und als Grundlage seiner Strategie heranzieht.

«Aliens», so schreibt er, hätten das Kommando über die Wirtschaft übernommen, «die multinationalen Finanzmärkte und die globalen Finanzmärkte» seien gleichbedeutend mit der «Ankunft des Todessterns». Mit Hilfe solch plakativer Formulierungen beschreibt Elsässer die Änderungen, die seit den siebziger Jahren in den kapitalistischen Kernländern vor sich gehen. «Heuschrecken» entzögen dem «ordinären» Kapital, das bis dahin im Ausbeutungsprozess zumindest die Grundlagen der Reproduktion der menschlichen Arbeitskraft bewahrt habe, zunehmend die materiellen Grundlagen.

Elsässer entmaterialisiert dabei die Kapitalismuskritik, er löst den Gegenstand seiner Kritik aus dem gesellschaftlichen Kontext: «Aliens» sind nun mal der Realität entrückt, sie kommen aus einem fernen Raum hereingeplatzt. Eine solche Kapitalismuskritik ohne Bezug auf die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse wäre Karl Marx, auf den der Autor sich beruft, kaum eingefallen. Dabei lässt sich der Umbruch in den Erscheinungsformen des westlichen Kapitalismus durchaus als Resultat der inneren Widersprüche des kapitalistischen Weltsystems analysieren. Die finanziellen Mittel, die beispielsweise in spekulativen Anlagen auf den Finanzmärkten «geparkt» werden, sind ja zuvor dem Produktionsprozess entnommen worden.

Hinzu kommt, dass die AkteurInnen des Umbruchs hin zu einem neuen («neoliberalen») Regulationsmodell - das teilweise die materiellen Grundlagen des alten verjubelt - keineswegs so ausserhalb der politischen und ökonomischen Sphäre stehen, wie Elsässer suggeriert. Nehmen wir das Beispiel der Privatisierung öffentlicher Dienste: Beim Verkauf der deutschen Telekom erwarben Millionen deutscher Familienväter (und nicht allein anonyme «Heuschrecken») Anteile in der Hoffnung, dass auch für sie etwas abfallen möge. Davon würde Elsässer gern abstrahieren. Für ihn sind diese Familienväter und Eigenheimbesitzer fast schon so was wie das neue revolutionäre Subjekt, da sie in der Konkurrenz zu den «dauermobilen Singles» auf der Strecke blieben, weil ihr Lebensstil nicht im Einklang mit den Flexibilitätserfordernissen des Neoliberalismus stehe. Auch der Verkauf der französischen Telekom wurde nicht von «Heuschrecken», sondern von einer sozialdemokratischen Regierung beschlossen. In ihr sass damals jener Mann, der - neben Oskar Lafontaine - Elsässers neuer politischer Held ist: der französische Linksnationalist Jean-Pierre Chevènement.

Das Gegenmodell sieht Elsässer in den «progressiven Regierungen zwischen Peking, Brasilia und Caracas», die sich dem Neoliberalismus widersetzen, da in deren Staaten die reale Produktion immer noch Grundlage der kapitalistischen Wertschöpfung sei und diese noch etwas für die Reproduktion der Arbeitskräfte abwerfe. Dadurch bildeten diese Nationalökonomien «ein Störpotenzial für die Welteroberungsstrategie der Heuschrecken». De facto aber handelt es sich hierbei nur um eine neue internationale Arbeitsteilung.

Früher waren die einen hohen Mehrwert schaffenden Tätigkeiten in den Kernländern des Kapitalismus - Europa, Nordamerika - konzentriert, während den anderen Regionen nur die Rolle der Rohstofflieferanten blieb. Heute hingegen bündelt sich die industrielle Fertigung zunehmend in Staaten wie China und Indien. Welche Auswirkungen dies auf die internationale kapitalistische Ökonomie haben wird und inwiefern diese Entwicklung zu einer Kräfteverschiebung führt, ist noch nicht abzusehen. In jedem Falle handelt es sich nicht um eine «Gegenbewegung» zur Abwanderung vieler arbeitskräfteintensiver Industrien aus den früheren Metropolen. Als Grundlage einer Gegenstrategie, die sich, so Elsässer, auf «das Proletariat und die bedrohten Staaten» stützen könnte, taugt die Entwicklung jedenfalls nicht.

Ein wichtiger Gradmesser für Linke war und ist ihre Haltung zur Einwanderung. Selbstverständlich wolle er «für politisch Verfolgte» das Asylrecht garantiert wissen, schreibt Elsässer. Allerdings verschweigt er dabei, dass es dieses Menschenrecht in vielen Staaten kaum noch gibt und dass der von ihm so hoch gelobte Oskar Lafontaine schon 1990 - als einer der ersten SozialdemokratInnen - eine Änderung des Asylartikels im deutschen Grundgesetz gefordert hatte. Ausserdem plädiert er dafür, dass nun endlich Schluss sein müsse mit neuer Zuwanderung, da diese vom Kapital zur Lohndrückerei organisiert werde.

Der Streit darüber, ob Immigration nur eine Waffe des Kapitals ist oder aber notwendig aus der wachsenden weltweiten Ungleichheit resultiert, die mit der Forderung nach Rechts- und Lohngleichheit am besten zu beantworten sei, ist so alt wie die Arbeiterbewegung selbst. Hier bietet Elsässer nur sehr wenig Progressives.

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