Nr. 17/2007 vom 26.04.2007

Streiks in aller Stille

Mit zahlreichen Streiks haben ägyptische FabrikarbeiterInnen erstaunliche Erfolge erzielt. Nun werden ihre Forderungen der Regierung zu politisch.

Von Werner Scheurer

Im Nildelta, mitten im Anbaugebiet der berühmten ägyptischen Baumwolle, liegt die Stadt Mahalla al-Kubra. Sie hat eine halbe Million EinwohnerInnen; gewachsen ist sie im letzten Jahrhundert mit der Textilindustrie. Grosse Spinnereien und Webereien in Mahalla und der näheren Umgebung sowie zahlreiche Zulieferbetriebe verarbeiten die hiesige Baumwolle, die lange Zeit als die beste der Welt galt, zu Garn und weiter zu Stoffen und schliesslich zu Kleidern. Die älteste der Fabriken, die Misr Spinning and Weaving Factory (Ägyptische Spinn- und Webereifabrik), wurde in den zwanziger Jahren gegründet. Mit heute 27000 Angestellten ist sie der grösste staatliche Industriebetrieb, und es gibt in Mahalla keine Familie, von der nicht mindestens ein Mitglied in dieser Fabrik oder in einem Zulieferbetrieb beschäftigt ist.

Leere Versprechungen

Nun tobt dort seit Monaten ein Arbeitskampf, der mittlerweile aufs ganze Land übergegriffen hat. Eines Morgens im Dezember besetzten die 7000 ArbeiterInnen der Nachtschicht - die Maschinen laufen im Dreischichtenbetrieb rund um die Uhr - die Fabrik und legten die Arbeit nieder. Die zur Morgenschicht antretenden KollegInnen schlossen sich ihnen an, dagegen konnte auch die von der Fabrikleitung aufgebotene Polizei nichts unternehmen.

Anlass für den Streik war, dass der mit dem Dezemberlohn ausbezahlte Bonus nicht so hoch war wie versprochen. Erstmals seit 1984 sollte er erhöht werden, hatte Premierminister Ahmed Nasif im März 2006 verkündet: von festen 100 Pfund (22 Franken) für alle auf zwei Monatslöhne. Da die Grundlöhne in den staatlichen Betrieben Ägyptens sehr niedrig sind und wegen der in den letzten Jahren sprunghaft gestiegenen Lebenskosten kaum reichen, sind Zulagen und Boni für die Angestellten äusserst wichtig.

Mohamed Attar, einer der Anführer des Streiks, rechnet vor: Er hat 36 Franken Grundlohn, schafft es mit Zulagen auf 90 Franken monatlich; seine Frau arbeitet in der Schneiderei der gleichen Firma und kommt mit allen Zulagen auf 84 Franken. Mit drei Kindern ergibt dies pro Tag und Person knapp den Dollar, der weltweit als Armutsgrenze gilt.

Grund genug zum Streiken also, als die Jahresendzulage wiederum nur 100 Pfund betrug - und es streikten alle 27 000. «Die Frauen waren viel militanter und überzeugten noch unentschlossene Männer zur Teilnahme am Streik. Wir konnten sie fast nicht dazu bringen, nachts die besetzte Fabrik zu verlassen», erzählt Mohamed - die Mütter wissen wohl am besten, dass das Geld nie reicht. Nach Tagen der Demonstrationen und Besetzungen, bei denen die Streitkräfte des Innenministeriums nicht handfest eingriffen, machte die Firmenleitung endlich ein Angebot, das die Arbeiter akzeptierten.

Bummelnde U-Bahn

Der Erfolg der Streikenden von Mahalla wirkte ansteckend: Es kam zu Arbeitsniederlegungen in zwei Zementfabriken südlich von Kairo. Im Süden des Landes wurde eine Werft für Tourismusschiffe bestreikt, und es gab weitere Streiks und Aktionen - durchaus auch öffentlich sichtbare: Einige der schicken Turbozüge zwischen Alexandria und Kairo, die vor allem von Geschäftsleuten benutzt werden, fielen aus, und in Kairo bummelten die Fahrer der U-Bahn aus Solidarität mit nur 30 statt der üblichen 80 Stundenkilometer durch die Tunnels.

Seit 2004 in Ägypten eine neue Privatisierungswelle eingeläutet wurde, sind die Angestellten in den von Präsident Gamal Abdel Nasser in den sechziger Jahren verstaatlichten Betrieben verunsichert. Sie fürchten - zu Recht, wie sich bei ersten Privatisierungen in den neunziger Jahren gezeigt hat - um ihre Privilegien, zu denen neben Kündigungsschutz, Gesundheitsversorgung und anderen Zusatzleistungen auch der Anspruch auf eine Rente in Höhe von achtzig Prozent des letzten Lohns gehören. Der drohende Verlust dieser sozialen Errungenschaften und die mit der Teuerung nicht Schritt haltenden Löhne führten in den vergangenen Monaten dazu, dass sich auch die als äusserst duldsam geltenden ÄgypterInnen vermehrt zu wehren beginnen.

Doch Streiks sind verboten, wenn sie nicht von den zuständigen Gewerkschaften beschlossen werden - und die Gewerkschaften sind fest in der Hand der regierenden Nationalen Demokratischen Partei von Präsident Hosni Mubarak. Die Gewerkschaften und ihr Dachverband, die General Federation of Trade Unions, vertreten nicht die Interessen der ArbeiterInnenschaft, sondern rechtfertigen ihr gegenüber die Wirtschaftspolitik der Regierung und somit auch die Privatisierungen, die der Internationale Währungsfonds mit dem Land ausgehandelt hat. Politisch sind sie eine wichtige Stütze des Systems Mubarak: Die Gewerkschaften karren die ArbeiterInnen in Bussen zu den Urnen, um Mubarak in seinem Amt zu bestätigen oder das Parlament zu wählen.

Wer steckt dahinter?

Während der Arbeitskämpfe der letzten Monate machten die Gewerkschaften gemeinsame Sache mit den Firmen und betroffenen Ministerien, erklärten die Streiks für illegal und versuchten sie zu brechen und wurden selbst zur Zielscheibe im Arbeitskonflikt: In Mahalla setzten 20 000 Betriebsangehörige ihre Unterschrift unter die Forderung an die Gewerkschaftsführung, das lokale Komitee abzusetzen und ein neues wählen zu lassen. Falls diese Forderung nicht erfüllt werde, würden die Unterzeichnenden die Zwangsmitgliedschaft kündigen und die Beiträge nicht mehr bezahlen. Bereits haben sich VertreterInnen von verschiedenen streikenden Belegschaften aus dem ganzen Land getroffen, um ein weiteres gemeinsames Vorgehen zu besprechen. In einer Erklärung fordern sie nicht nur einen Mindestlohn zwischen 1200 und 1500 Pfund monatlich (265 bis 335 Franken), sondern auch das Recht, unabhängige Gewerkschaften zu gründen.

Doch solch politische Forderungen gehen der Regierung nun zu weit. Dank des hohen Erdölpreises, steigender Einnahmen aus dem Suezkanal und dank des boomenden Tourismus ist Ägyptens Staatskasse voll, sodass die materiellen Forderungen der Streikbewegungen erfüllt werden konnten. Die sonst kaum zimperliche Regierung Mubarak hat ihre Soldaten während der Streiks zurückgehalten - sei es, um ihr bisher treues Fussvolk nicht zu vergraulen oder, um ihre Privatisierungspläne nicht mit offenen Arbeitskonflikten zu gefährden. Je länger die Konflikte jedoch dauern und je besser sie organisiert sind, umso krampfhafter sucht die Regierung nach Drahtziehern.

Ein halbes Dutzend linker Gruppen spricht zwar gerne von unabhängigen Gewerkschaften, doch sind sie zu zerstritten und ihre Basis zu klein, um treibende Kraft für Arbeitskämpfe zu sein. Dass die verbotenen Muslimbrüder hinter den derzeitigen Arbeitskämpfen stehen - wie Regierungskreise behaupten -, hält Professor Joel Beinin von der Amerikanischen Universität Kairo aber für «Unsinn»: Zwar töne ihr Wirtschaftspapier wie jenes einer Kommunistischen Partei, doch die Muslimbrüder rekrutieren ihre Anhängerschaft vor allem im gebildeten Mittelstand und haben keine Basis in der Arbeiterschaft.

Also muss vorderhand eine andere Organisation herhalten: Ende März hat die Polizei die Büros des Centre for Trade Unions and Workers Services (CTUWS) im Süden des Landes, kurz darauf jenes in Mahalla al-Kubra geschlossen, am Montag dieser Woche der Hauptsitz in der Nähe von Kairo. Das CTUWS wurde nach Arbeitskonflikten im Jahr 1990 gegründet, beobachtet die Gewerkschaftsbewegung und berät ArbeiterInnen vor allem in legalen Fragen. «Wir wagen nicht einmal davon zu träumen, eine Protestbewegung vom Umfang des Streiks in Mahalla al-Kubra organisieren zu können», sagt Kamal Abbas, Direktor der nichtstaatlichen Organisation. «Die Regierung benutzt uns als Sündenbock.»

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