Nr. 33/2007 vom 16.08.2007

Geschäfte im Schattenreich

Schon zu Saddam Husseins Zeiten florierte im Irak die illegale Ökonomie. Seit der Besatzung dominiert sie alles und finanziert auch die aufständischen Milizen.

Von Werner Scheurer

Im Süden des Iraks verschwindet die Hälfte des geförderten Öls. Schuld daran seien Schmuggler unter den MarscharaberInnen, den BewohnerInnen des früheren Sumpflandes am Zusammenfluss von Euphrat und Tigris. Dies meldete die Nachrichtenagentur UPI im Dezember letzten Jahres. Die immer raffinierter werdenden Angriffe auf die Ölpipelines zeigten, dass sich zu den simplen Sabotageakten nach dem Einmarsch der US-geführten Koalitionstruppen im März 2003 vermehrt die Machenschaften einer Schattenwirtschaft gesellen, die schon lange vor der Invasion entstanden ist.

Wurden solche Angriffe bisher meist als Taktik des Aufstands gegen die Besatzung gedeutet, treten inzwischen die wirtschaftlichen Motive immer klarer hervor. In den neunziger Jahren, als nach dem irakischen Kuweit-Abenteuer die Uno-Sanktionen verhängt wurden und das Oil-for-Food-Programm installiert war, wurde der grösste Teil des irakischen Öls mit Tanklastwagen exportiert - mit Einwilligung des internationalen Sanktionskomitees in die Türkei und nach Jordanien, illegal nach Syrien und in die Golfländer. Nachdem die Pipelines im Jahr 2003 wieder repariert worden waren, verloren viele der Tankwagenfahrer ihren Job. Kaum überraschend also, dass die Angriffe auf die Pipelines von Aufständischen und Banden ausgeführt werden, um die Behörden dazu zu zwingen, möglichst viel Öl per Lastwagen zu transportieren. Gegenüber UPI erklärt der frühere irakische Ölminister Ibrahim Bahr al-Ulum damit nicht nur die Sabotageakte an Leitungen von den nördlichen Ölfeldern zu den Raffinerien und Kraftwerken weiter südlich in der Gegend von Bagdad, sondern auch die Ermordung und die Entführung von Arbeitern, die mit Reparaturarbeiten beschäftigt waren. Er vermutet, dass die Transportfirmen und ihre Schutzmafia dabei gemeinsame Sache machen.

Auch die US-Streitkräfte sahen in letzter Zeit ein, dass hinter einem Teil der Gewalttaten wirtschaftliche Motive stecken, und sie nutzen dies gar für ein taktisches Zusammengehen mit vormaligen Aufständischen: Laut General James Conway, dem Kommandanten der US Marine, hätten sich sunnitische Stammesfürsten in der notorisch unruhigen Anbar-Provinz westlich von Bagdad dazu entschlossen, gemeinsam mit den US-Truppen gegen die internationalen Dschihadisten von al-Kaida vorzugehen. Diese drängten ebenfalls auf den Schwarzmarkt und kamen dabei der bereits etablierten lokalen Schattenwirtschaft in die Quere.

Open for Business

Ist die Rede vom Widerstand im Irak und von dessen Beweggründen, verwenden britische und US-PolitikerInnen immer noch gerne unbeholfene Kategorien wie Saddamisten, sektiererische Volksgruppen, Radikalislamisten oder gar internationale Terroristen. Sie weisen so jede Verantwortung für die allgegenwärtige Gewalt von sich. Auch wenn religiöser Extremismus, die Besatzung und die Sorge der einzelnen Volksgruppen um ihren Einfluss im künftigen Irak wichtige Gründe für die Gewalttaten sind, darf diese Interpretation die Sicht auf wirtschaftliche Hintergründe nicht verstellen - auch nicht bei den KritikerInnen von Washingtons fehlgeschlagenem Irakabenteuer, die von Anfang an mehr die Gier nach billigem Öl als Grund vermuteten denn die fabelhaften Massenvernichtungswaffen oder der versprochene Export von Demokratie in den Nahen Osten.

Als Paul Bremer, der damalige Vorsitzende der Provisorischen Koalitionsbehörde (CPA), am 26. Mai 2003 nach dem Sturz des Saddam-Regimes den Irak als «open for business» (bereit fürs Geschäft) erklärte, war klar, dass die USA mit einer brutalen Revolution ein Land mit einer staatlich gelenkten Wirtschaft dem freien Markt zugänglich machen wollten - wie sie es schliesslich versprochen hatten. So hielten die CPA-BeamtInnen bei ihrem Einzug in Saddams Paläste in Bagdad «das liberalste Investitionsregime der ganzen Region» bereit, wie Richard Jones, einer ihrer Chefbeamten und früherer US-Botschafter in Kuweit, versprach.

Doch als die US-Firmen, CPA-FunktionärInnen und -IdeologInnen ihren Plan zur Einführung der Marktwirtschaft umsetzen wollten, stellte sich heraus, dass die Theorie von einer Staatswirtschaft, in der achtzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts vom verstaatlichten Sektor stammten, nicht haltbar war. Ebenso wenig stimmte die These, es gelte nun eine Wirtschaft aus dem Nichts wieder aufzubauen, die völlig zerstört worden sei von jahrzehntelangen Kriegen, von Sanktionen und vom Saddam-Regime, das die Bedürfnisse der Bevölkerung vernachlässigt hatte. Und US-Statthalter Bremers Versprechen vom Juni 2003, nun würden «Ressourcen und Angestellte im grossen Massstab aus der Staatskontrolle in die freie Wirtschaft» umverteilt, liess sich nicht einlösen. Anstatt bei null anzufangen, war die CPA plötzlich stark darin verwickelt, in der irakischen Gesellschaft die wirtschaftlichen GewinnerInnen und VerliererInnen der neuen Ordnung zu bestimmen und auszuwählen. Dabei kam die Parteilichkeit des angeblich politisch neutralen Besatzungsregimes bald zum Vorschein.

Der Niedergang der Staatswirtschaft (vgl. unten) und die galoppierende Inflation liessen eine Kriegs- und Schattenwirtschaft entstehen, die sich nicht nur in den Händen einer besonders treuen Clique um Saddam befand, sondern grosse Teile der irakischen Bevölkerung beschäftigte und ernährte. Zwar waren im März 2003 noch drei Viertel der ArbeiterInnen in Staatsbetrieben tätig, BeamtInnen verdienten im Monat aber umgerechnet nur sechs Franken. Wer ein Sparheft mit 2000 alten irakischen Dinars hatte, die früher etwa 10 000 Franken wert gewesen waren, erhielt dafür nur noch etwas über zwei Franken. Die Rationen des Öl-für-Nahrung-Programms, von denen über die Hälfte der Bevölkerung abhing, deckten nur 37 Prozent des Kalorienbedarfs. Wer nicht auswandern konnte, war gezwungen, nach Einkommensmöglichkeiten im informellen Sektor zu suchen.

Geschäft mit dem Schmuggel

Die ersten Grundlagen für die Entwicklung einer Parallelwirtschaft wurden schon zur Zeit des Irankriegs gelegt. Wie alle Staaten der Region war der Irak auf den Import von Konsum- und Industriegütern angewiesen. Als der Krieg den einzigen Hafen des Landes in Umm Kasr am Persischen Golf lahmgelegt hatte, kamen die meisten Güter über den jordanischen Rotmeerhafen Aqaba ins Land; der Irak wurde zu Jordaniens wichtigstem Handelspartner. Der Handel - die Bezahlung erfolgte meist mit deutlich verbilligtem Rohöl - war durch bilaterale Verträge geregelt, wobei beide Regimes dafür sorgten, dass regierungstreue Kräfte profitierten und Rivalen abgestraft wurden.

Solche Arrangements waren natürlich nicht narrensicher. Es kam zu lukrativen Nebengeschäften und Gaunereien, von denen in der jordanischen Hauptstadt Amman noch heute geredet wird. Je länger der Krieg und später das Handelsembargo andauerte und je weniger die Regierung die Wirtschaft kontrollierte, umso bedeutender wurden parallele Schmuggelnetze, die immer auch die Beziehungen über die Grenzen hinweg, aber oft innerhalb von Angehörigen derselben Stämme und religiösen Gruppen förderten und verstärkten.

Vor allem in der Zeit der Uno-Sanktionen war die Hauptstrasse zwischen Jordanien und Irak das Rückgrat für das wirtschaftliche Überleben des Regimes - ganz abgesehen von den Unregelmässigkeiten, die inzwischen beim Uno-Programm Oil for Food festgestellt wurden. Doch neben hochrangigen Partei- und RegierungsfunktionärInnen und den EmbargoprofiteurInnen aus Kreisen der neuen Privatunternehmerschaft wussten auch untere Schichten die Schattenwirtschaft für sich zu nutzen. Der Schwarzmarkt für Benzin, Grundnahrungsmittel, aber auch für Luxusgüter wie Alkohol und Zigaretten war weitgehend in den Händen einer unteren Mittelschicht, die oft Verbindungen zu den einst mächtigen Stämmen unterhielt. «Mein Lieferant schickt mir Waren aus Jordanien mit einem Lastwagen, dessen Fahrer von mir hundert Dollar will. Er gibt den Grenzwächtern eine Packung Zigaretten und eine Büchse Coca-Cola, und sie lassen ihn in Ruhe, und ich bezahle keine Steuern», erklärt der Inhaber eines Ersatzteilladens in Bagdad.

Boom entlang der Strassen

Die Geschäftsbeziehungen zwischen Irak und Jordanien haben die Invasion überlebt. In Amman haben sich zahllose irakische Handelsfirmen wie auch wohlhabende Flüchtlinge niedergelassen, der Export Richtung Irak boomt. Entlang der Strasse durchs «sunnitische Kernland» waren die Städte Falludscha und Ramadi in den Neunzigern Knotenpunkte des Untergrundhandels. Seit dem US-Einmarsch sind sie Brennpunkte im Kampf um die Kontrolle des Handels und gegen die Besatzungstruppen.

Die Invasion öffnete zudem die Handelswege in andere Nachbarländer. Für das kurdische Autonomiegebiet und seinen Handel in Richtung Türkei entlang der Achse Erbil und Mossul und über den Salopi-Pass gilt dies bereits seit der Kuweit-Krise. Inzwischen ist aber auch die Route in Richtung Syrien offen - dessen Hauptstadt Damaskus erlebt in den letzten Monaten einen Wirtschaftsboom.

Richtung Süden führen zwei Wege nach Basra und weiter zum Hafen Umm Kasr und in die Golfstaaten. Die östliche Route über Kut und Amara durchquert Hochburgen der schiitischen Opposition von Muktada as-Sadr. Die westliche Verbindung verlässt Bagdad über Hilla und umfährt die Gegend der heiligen Stätten von Kerbala und Nadschaf. All diese Orte waren in den letzten vier Jahren Brennpunkte der innerirakischen Konflikte wie auch der Gewalt gegen die Besatzungsmächte. Entlang dieser Verkehrswege haben sich die schiitischen Milizen und Parteien die Wirtschaft aufgeteilt und verteidigen ihre Pfründe. Laut Medienberichten werden die Städte im Süden von Gütern aus dem Iran und aus den Golfstaaten überschwemmt, hinzu kommen das Geschäft mit den zahlreichen schiitischen PilgerInnen und der Diebstahl von Öl.

Die Schattenwirtschaft finanziert die Milizen der Aufständischen ebenso sehr wie die von den USA immer wieder beschworene finanzielle Unterstützung von aussen. Dabei wenden nicht nur religiöse Eiferer, sondern auch die grossen und kleinen Player in der Kriegswirtschaft, die neu ankommenden US-Firmen sowie irakische Rückkehrer unzimperlich Gewalt an, um den neu entstehenden Markt zu ihren Gunsten zu formen.

Laut einem internen Dokument sagte ein irakischer Geschäftsmann zu einem CPA-Beamten: «Es ist nichts Persönliches. Ich mag euch und denke, ihr könntet uns eine bessere Zukunft bringen. Aber trotzdem sympathisiere ich mit jenen, die die Koalition angreifen, denn es ist einfach nicht richtig, dass der Irak von einer fremden Armee besetzt ist.»

Vom Ölstaat zum Entwicklungsland

Dank der in den siebziger Jahren rasant gestiegenen Öleinkünfte hatte der Irak zu Beginn des Kriegs mit dem Iran grosse Auslandguthaben, seine Wirtschaft zählte zu den am weitesten entwickelten der Region. Doch schon im ersten Jahr des Kriegs sank die Ölförderung auf einen Drittel des Vorkriegsniveaus. Durch die hohen Rüstungsausgaben sanken die Einkünfte, das Land verschuldete sich - vor allem bei seinem Nachbarn Kuweit. Entwicklungsprojekte wurden gestrichen, die Landwirtschaft und die Industrieproduktion vernachlässigt.

Saddam reagierte mit einer ersten Privatisierungswelle: Was für die Staatsfinanzen nicht unentbehrlich schien, wurde privatisiert - siebzig Firmen für Baumaterial und Rohstoffgewinnung sowie der Lebensmittel- und Konsumgüterindustrie. 1989 waren 99 Prozent der Agrarfläche - von der die Hälfte ab den Sechzigern dem Staat gehörte - in privatem Besitz oder zu günstigen Bedingungen an Private verpachtet. An diesem Privatisierungsschub beteiligten sich dank ihrer Beziehungen zum Saddam-Regime die gleichen, die schon im Ölboom der siebziger Jahre staatliche Bauaufträge erhielten. Die neuen Industriekapitäne dankten es mit der Entlassung von grossen Teilen der Belegschaft. Zu diesen Arbeitslosen kamen nach Kriegsende noch 200 000 entlassene SoldatInnen. Diese Privatisierung überliess dem Staat noch die Öl- und andere Schlüsselindustrien, beraubte ihn aber schon damals eines grossen Einflusses auf die Wirtschaft. Saddams erhoffter Befreiungsschlag, die Annexion von Kuweit von 1990, machte alles nur noch schlimmer. In nur sechs Wochen alliierter Bombardierungen Anfang 1991 wurde mehr an Infrastruktur zerstört als in den acht Jahren Krieg mit dem Iran. Die anschliessenden Uno-Sanktionen liessen das Land weiter verarmen. Die Blockierung der Auslandkonten führte zur Abwertung des Dinars und zu einer galoppierenden Inflation. Betrug das durchschnittliche Jahreseinkommen der IrakerInnen 1980 umgerechnet zwischen 4000 und 5000 Franken, sank es bis zum Jahr 2003, als die Koalition aufmarschierte, auf 600 bis 700 Franken. Fast zwei Drittel der Bevölkerung waren auf die Rationen des Öl-für-Nahrung-Programms der Uno angewiesen. 40 Prozent der Kinder hungerten, die Alphabetisierungsrate fiel von 80 auf 58 Prozent, das Gesundheitssystem wurde laut Weltgesundheitsorganisation um fünfzig Jahre zurückgeworfen.

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