Nr. 29/2008 vom 17.07.2008

Die grosse, nützliche Illusion

Streit, Spaltung und der Kapitalismus im Kopf: Warum die Bewegung in der Schweiz versandete. Und warum sie trotzdem Erfolg hatte. Zweiter und letzter Teil der Serie.

Von Bettina Dyttrich

«Manche Leute dachten, es genüge, ein paar Gipfel zu blockieren, um den Kapitalismus abzuschaffen», sagt Olivier de Marcellus. «Das war natürlich eine grosse – vielleicht nützliche – Illusion. Denn die Mächtigen werden eher die Demokratie aufheben oder einen Weltkrieg anfangen, als dass sie ihr System aufgeben.» Es klingt fast fröhlich, wie de Marcellus das sagt. Der Genfer Bildungswissenschaftler und bekannte Aktivist ist heute 65 Jahre alt und aktiv wie eh und je. Zurzeit vor allem in der Assemblée des Mal-Logés (Vereinigung der schlecht Wohnenden), die versucht, eine neue Bewegung gegen die Genfer Wohnungsnot in Gang zu bringen. «Es gibt gerade noch drei besetzte Häuser hier, und auch sie werden wohl dieses Jahr geräumt. Und jeden Tag erhalten vier Leute die Kündigung für ihre Wohnung. Viele sind wütend», erzählt er.

Auch die BernerInnen, die 1998 gegen die Welthandelsorganisation (WTO) und das World Economic Forum (Wef) aktiv waren, haben sich nicht von der Politik verabschiedet. Die vierzigjährige Restauratorin Sandra Ryf ist bei der Frauengruppe F.A.M. dabei. Yvonne Zimmermann, 37, arbeitet für die Kampagne Euro 08 gegen Frauenhandel. David Böhner, 41, druckt immer noch die Berner Reitschulzeitung «Megafon» und versucht mit anderen, die gescheiterte linke Wochenzeitung «antidot» als Website neu aufzugleisen. Und die 35-jährige Akademikerin Anna Cadonau (Name geändert), früher bei der Anti-WTO-Gruppe Zürich, hat sich gerade an der Besetzung des Zürcher Hardturmstadions beteiligt.

Aber «die Bewegung», da sind sich alle einig, gibt es nicht mehr. Die letzte Deutschschweizer Gruppe, die seit den Protesten in Genf von 1998 überlebt hatte, war die Anti-WTO-Koordination Bern. Ein Zusammenschluss mit der Aktion ungehorsamer Studierender sollte 2006 neuen Schwung bringen. Das neue Basiskollektiv Rebelle kam jedoch nie ins Rollen.


Wann ging es schief? Ein Wort fällt immer wieder, wenn es um diese Frage geht: Fideris. Am Bahnhof Fideris im Prättigau errichtete die Polizei vor dem Wef 2003 eine Schleuse aus Gitterzäunen. Wer in Davos demonstrieren wollte, sollte hier kontrolliert und durchsucht werden. Das Tal ist schmal und steil an dieser Stelle, das Dorf liegt ausser Sichtweite. «Fideris», sagt Walter Angst, Zürcher Gemeinderat für die Alternative Liste, «war der Archetyp von dem, was heute passiert.» Tatsächlich: Fideris ist überall. In den Wegweisungsartikeln, die eine Stadt nach der anderen eingeführt hat. An der Euro 08. Im Satz «Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten».

Teilen und herrschen

Walter Angst war damals aktiv im Oltner Bündnis (OB), dem breitesten globalisierungskritischen Zusammenschluss, den es in der Schweiz je gegeben hat. Er reichte von der Anti-WTO-Koordination über die Religiösen SozialistInnen bis zur Grünen Partei. Das OB weigerte sich, das «Viehgatter» von Fideris in Kauf zu nehmen und wurde deshalb von den Medien und der SP heftig kritisiert. In der Vorwoche der geplanten Demonstration kippten die Grünen und akzeptierten die Schleusen. Das OB fiel auseinander. Die Gewerkschaften, die stark an der Mobilisierung beteiligt waren, zogen sich nach der gescheiterten Demo zurück.

«Fideris musste die Spaltung fast zwangsläufig hervorrufen», meint Walter Angst rückblickend. «Wir konnten nicht mehr vermitteln, warum eine solche Einschränkung der Grundrechte inakzeptabel ist. ‹Durch die Schleuse muss man ja im Flughafen und im Stadion auch›, hiess es immer.»

«Klassische Herrschaftspolitik» nennt Angst das, was in jenen Jahren ablief. Das Wef, 2001 arg unpopulär und unter Druck, stellte den erfahrenen Politstrategen Peter Arbenz an. Dieser empfahl, die gemässigten Wef-Gegner­Innen einzubinden und die radikalen auszugrenzen. Eine uralte Strategie. In Fideris funktionierte sie. Der Polizei­überfall auf tausend heimkehrende DemonstrantInnen in Landquart 2004 war dann ein klares Zeichen an jene, die immer noch nicht Teil dieses Schemas werden wollten. Angst: «Man konnte nur noch die Repression anprangern ... und das funktioniert nie. Wenn Repression zum Hauptthema einer Bewegung wird, erreicht man die Leute nicht mehr.»

David Böhner denkt heute, dass die Eskalation vermeidbar gewesen wäre: «Wir hätten uns zum Beispiel ein anderes Ziel als das Wef auswählen können, als wir gemerkt haben, dass wir nicht mit Zehntausenden von Leuten nach Davos kommen. Aber dazu wäre eine bessere Verständigung innerhalb der Bewegung vonnöten gewesen.»

Und diese funktionierte auch nicht mehr, als die Bewegung breit geworden war: Während sich ein Teil der «Gemäs­sigten» einbinden liess, distanzierten sich AktivistInnen aus dem Umfeld des Revolutionären Aufbaus vom OB und setzten auf direkte Konfrontation mit der Polizei. Spätestens im Landquarter Kessel von 2004 war diese Strategie nicht mehr zu verantworten. «Wir waren nicht in der Lage, in Kürze Massenaktionsformen zu entwickeln, die weder auf Unterwerfung – wie in Fideris – noch auf Konfrontation hinausliefen», sagt Walter Angst. «Das sehe ich als eigentlichen Grund für das Scheitern.»


Viele Bewegungen spiegeln, was sie bekämpfen. Schnelle Wechsel, Flexibilität, dauerndes Unterwegssein: Die Anforderungen des globalisierten Kapitalismus prägten auch die Bewegung, die ihn abschaffen wollte. Eine Aktivistin des französischen Kollektivs Sans Titre schreibt: «Das Internet, die Möglichkeit zur Interaktion mit vielen, weit entfernten Leuten, nährt ein sehr wirksames Trugbild: dauernd mobilisierbar zu sein und an allem teilnehmen zu können, was überall passiert. Es ist wie ein Rennen, um auf dem Laufenden zu sein über alles, was los ist, dauernd in Bewegung und in Aktion. Ein Rennen, das Adrenalin und Aufregung enthält und ein hysterisches Zeitgefühl entstehen lässt, in dem man nie wirklich, ganz und in Ruhe irgendwo ist.»

Mit dieser Atemlosigkeit verbunden wurde alles immer kurzfristiger: Aktivismus auf Projektebene. «Man kann einen Aktionstag machen, die Leute sind sehr engagiert, aber nachher verschwinden sie wieder», sagt Olivier de Marcellus. «Niemand bleibt mehr lange zusammen, arbeitet gründlich an einem Thema, bis es alle in der Gruppe ver­stehen.»

Auch der Leistungsdruck erinnerte an die Arbeitswelt: «Die Obsession mit Schnelligkeit und einer messbaren Effizienz» sei ein zentrales Element der Bewegung, schreibt Sans Titre. «Wir behaupten, wir hätten die entfremdende Logik des Kapitalismus verlassen, dabei sind wir vollgesogen davon.» Effizient waren die Kerngruppen des Widerstands tatsächlich. Sie konnten gar nicht anders: Nur ein kleiner Teil der Leute, die sich an den Gipfelprotesten beteiligten, war organisiert. Oft stellten einige wenige AktivistInnen Veranstaltungsreihen auf die Beine, organisierten mehrtägige Konferenzen in vier Sprachen, kochten für ganze Demozüge – und das alles in der «Freizeit».

AktivistIn, global, flexibel

Entsprechend standen die Aktivist­Innen unter Druck. Häufig blieb kaum noch Zeit, über Inhalte zu diskutieren. Und für das Einbinden von neuen Leuten, das die Arbeit auf mehr Schultern verteilt hätte, fehlte die Energie. Anna Cadonau erinnert sich: «Einmal kam eine Frau an unsere Sitzung und stellte die feministische Ökonomiekritik in-frage, die uns so wichtig war. Ich hielt ihr einen dreiminütigen Vortrag dar­über. Die anderen fanden nachher, ich hätte es gut erklärt, aber mir war nicht wohl dabei. Ich hatte sie einfach abgefertigt. Wir konnten zu diesem Zeitpunkt nicht mehr über so etwas diskutieren, wir mussten uns um Schlafplätze und Kochtöpfe kümmern ...»

Die Anti-WTO Bern hatte das gleiche Problem: «Wir merkten, dass wir ungastlich waren, wenn wir an den Sitzungen einfach unser Programm durchzogen, und die Neuen verstanden nur Bahnhof», erzählt Yvonne Zimmermann. Sie versuchten das zu vermeiden, indem zwei aus der Gruppe die Interessierten zuerst zu einem Gespräch trafen. «Wir erzählten ihnen, was wir machen, wo wir politisch stehen, und stellten ihnen ein paar Fragen. Wir sagten auch an den Sitzungen immer: Fragt, wenn ihr etwas nicht versteht.» Doch nicht immer ging das gut: «Ich erinnere mich an eine Frau, die dieses Vorbereitungstreffen als Misstrauensantrag auffasste.»

Und trotz dieses Bemühens sei die Schwelle hoch gewesen, gibt David Böhner zu bedenken: «Das Problem mit autonomen Gruppen ist, dass sie nur für Leute geeignet sind, die Selbstbewusstsein mitbringen, sich etwas zutrauen. Andere, die eher verhalten und schüchtern sind, können das gar nicht.»


Was hat die Bewegung erreicht? «Die allgemeine Stimmung gegenüber den internationalen Organisationen ist kritischer geworden», sagt Anna Cadonau. «Sie konnten den Protest teilweise integrieren, aber sie müssen sich auseinandersetzen damit. Das wird erwartet, nicht nur von links. Rein wirtschaftliche Begründungen werden nicht mehr einfach geschluckt. Es ist den Leuten bewusster, dass Wirtschaft menschengemacht ist, also veränderbar.» Auch Olivier de Marcellus glaubt, dass die Bewegung das neoliberale Projekt ziemlich erfolgreich delegitimiert hat. Und noch mehr: «Es hat auch mit der Bewegung zu tun, dass die WTO-Verhandlungen blockiert sind. Klar, sie sind blockiert, weil sich die Delegierten nicht einig werden. Aber warum ist das so? Weil sie wissen, dass sie mit den Zugeständnissen nur bis zu einem bestimmten Punkt gehen können, wenn sie keine Massenproteste in ihren Ländern wollen.»

De Marcellus sieht Parallelen zum Feminismus: «Heute, wo es keine feministische Bewegung mehr gibt, haben viele junge Frauen feministische Überzeugungen. Der Feminismus ist eingesickert in die Gesellschaft, und so ähnlich geschah es auch mit den Inhalten dieser Bewegung.»

Langsamer und langfristiger

Auch um das internationale Vernetzungsprojekt Peoples’ Global Action (PGA) ist es stiller geworden. Das liege vor allem daran, dass die lateinamerikanischen Beteiligten sehr mit der Arbeit in ihren Ländern beschäftigt seien, sagt PGA-Mitgründer de Marcellus. Er glaubt aber auch, dass die Zeit der grossen, kurzen globalen Treffen vorbei ist. «Wir versuchen einen Austausch zwischen indischen, ecuadorianischen und bolivianischen Bewegungen zu organisieren. Indische BauernaktivistInnen werden einige Monate nach Bolivien reisen, Spanisch lernen, aus der Nähe versuchen zu verstehen, was auf dem anderen Kontinent läuft. Ich glaube jetzt mehr an solche längerfristigen Projekte, die mehr in die Tiefe gehen ... ein weiteres einwöchiges Treffen mit Delegierten aus der ganzen Welt würde wenig bringen.»

Sandra Ryf war 1999 am PGA-Treffen im indischen Bangalore. Ihr fiel auf, dass die EuropäerInnen zu viel redeten. «Dabei vertraten sie eigentlich sehr wenige Menschen, im Unterschied zu den Gruppen aus dem Süden, die konkrete Projekte hinter sich hatten, Kämpfe um Land und Saatgut zum Beispiel.» Diese praktische Ebene entstand im Norden kaum – das politische Engagement blieb meist ohne direkten Bezug zum eigenen Alltag, etwa zur Erwerbsarbeit. «Wir brauchen Projekte, die Hand und Fuss haben, Ansätze einer alternativen Ökonomie, mit Vorteilen nicht nur für jene, die sowieso im Bioladen einkaufen», findet Sandra Ryf.

«Diese Konzentration auf Gipfeltreffen konnte auch nicht ewig weitergehen», sagt Walter Angst. «Das lief sich tot. Aber ich treffe viele Leute, die damals zum ersten Mal aktiv wurden. Es sind Netze geblieben. Sie kamen zum Beispiel letzten Herbst an der ‹Schwarzen-Schaf-Demo› wieder zum Tragen.»

«Nicht aufhören, nach Wegen und Mitteln zu suchen, um etwas zu verändern», propagiert Angst. «Und vor allem nicht anfangen zu glauben, diese Welt sei die richtige. Viele haben das auch gerade in dieser Bewegung gelernt, vor den Polizeireihen von Davos und Genua.»

Teil 1 der zweiteiligen Serie – «Wach auf, Norden!» – erschien in der letzten WOZ (Nr. 28/2008).

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