Nr. 14/2009 vom 02.04.2009

Dani und die Sommermafia

Derzeit sind für die Europameisterschaft 2012 in der Ukraine und in Polen Bauaufträge in der Höhe von rund 25 Milliarden US-Dollar ausgeschrieben. Wer ein Stück vom Kuchen will, muss mit dubiosen Geschäftsleuten sprechen.

Von Andrew Jennings

Die Ukraine macht sich fit für die Fussballeuropameisterschaft 2012. Doch die Vorbereitungen für das Turnier, das sie gemeinsam mit Polen ausrichten soll, laufen nur schleppend. Anfang letzten Jahres wurde die Ukraine von der Uefa bereits verwarnt: Die Befürchtungen, dass die ukrainischen Stadien nicht rechtzeitig für das Fussballturnier bereit sein werden, konnten mittlerweile zwar ausgeräumt werden. Doch jetzt macht die Infrastruktur Sorgen, die Strassen und Brücken zwischen den Host Citys, den Städten, die die Spiele ausrichten. Diese sind nach wie vor in ungenügendem Zustand, weshalb die ukrainische Regierung öffentliche Aufträge in der Höhe von 25 Milliarden US-Dollar ausgeschrieben hat.

Dass solche Gelder in der Ukraine häufig unter dubiosen Umständen vergeben werden, ist nicht nur ein Klischee: So erklärte 2007 die deutsche Bundesagentur für Aussenwirtschaft BFAI in einem Bericht zur Ukraine, «dass das bestehende Vergabesystem einen grossen Spielraum zur Ausschaltung wettbewerblicher Mechanismen» gewähre - anders gesagt, Aufträge werden unter der Hand verteilt, und es wimmelt von unseriösen Partnern. Wie zum Beispiel Daniel Mejia.

«Ein ausgezeichneter Freund»

Daniel Mejia, in der Dominikanischen Republik geboren und wohnhaft in Miami, überzeugte die ukrainischen Behörden davon, dass er in diesen schwierigen Zeiten zu riesigen Vermögen Zugang habe, um die benötigten 2000 Kilometer neuen Strassen zu finanzieren. Im letzten Jahr versprach seine Firma Sun Land Group, sieben Milliarden US-Dollar zu beschaffen, um für die EM 2012 neue Brücken zu bauen. Als er im Februar 2008 den Vertrag mit dem grössten ukrainischen Brückenbauer Mostobud unterzeichnete, sagte Mejia: «Wir glauben, dass unsere Erfahrung und unser Wissen um Kreditquellen es für Sun Land möglich machen, diese Projekte erfolgreich und rechtzeitig abzuschliessen.» Vorletzte Woche, dreizehn Monate später, als er gefragt wurde, ob dies immer noch der Fall sei, antwortete er, dass das nun von der Regierung abhänge.

Wurden die sieben Milliarden beschafft? Mejia sagt: «Die ukrainische Regierung muss alle Bewilligungen erteilen.» Dann, sagte er, würde das Geld fliessen. Er weigerte sich aber, die Banken zu benennen, die das Geld für das Projekt zur Verfügung stellen würden. Nach der Vertragsunterzeichnung im Februar 2008 verschickte Mejia eine Pressemitteilung, die die Beteiligung eines gewissen Motoo Kusakabe von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) ankündigte. Das klang ermutigend. Wenn der Vertrag von einer so prestigeträchtigen Institution gestützt wurde, musste das Projekt sicher gelingen. Aber vor wenigen Wochen verneinte die EBWE «jegliche formelle oder informelle Beziehung zur Sun Land Group Corporation» und erklärte, dass Kusakabe nicht bei der EBWE arbeite, sondern bei einer japanischen Bank. Er habe eigenmächtig gehandelt. Daniel Mejias Antwort darauf war knapp: «Herr Kusakabe ist ein ausgezeichneter Freund.»

«Kontrovers» und «fragwürdig»

Daniel Mejias Geschäft mit seiner Sun Land Group startete im Jahr 2000 in der Dominikanischen Republik durch, als die Firma einen Auftrag über 76 Millionen US-Dollar erhielt, um dem Militär neue Ausrüstung zu liefern. Dank guter Beziehungen zum dominikanischen Präsidenten Hipolito Mejia (nicht verwandt mit Daniel Mejia) erhielt die Sun Land Group im folgenden Jahr einen weiteren Vertrag über 115 Millionen Dollar für öffentliche Bauvorhaben.

In regionalen Zeitungen wurde die Frage aufgeworfen, wie das Geld für die Projekte beschafft worden sei: KritikerInnen behaupteten, dass BeamtInnen eine Form von Schuldschein hatten ausstellen lassen, die Mejia im Ausland verkaufen konnte und dafür Kommissionen einsackte - laut Vertrag bis zu vierzehn Prozent. Dies war insbesondere deshalb störend, weil die Regierung damit womöglich gegen Abmachungen mit dem Internationalen Währungsfonds über die öffentlichen Ausgaben verstossen hatte. Der «Miami Herald» sprach von einem der «grössten Skandale» des dominikanischen Präsidenten. Bald wurden die Machenschaften von Sun Land als «kontrovers» und «fragwürdig» beschrieben. Und die Frage tauchte auf, ob Sun Land damit «den [dominikanischen] Staat gefährde».

Ein weiterer Mejia-Vertrag wurde als «Skandal des Jahres» bezeichnet: Sun Land verlangte 130 Millionen US-Dollar, um die Polizei des Landes sowie andere Angestellte des öffentlichen Dienstes neu auszurüsten. Bei zwei Firmen, von denen Mejia behauptete, sie würden das Material liefern, konnte nicht nachgewiesen werden, dass sie überhaupt existieren. Ausserdem sagten KritikerInnen, die Autos und Motorräder für die Polizei seien überteuert gewesen. Sie behaupteten auch, die von Mejia mit 10 000 US-Dollar verrechneten Computer hätten nur 1000 Dollar gekostet.

Jorge Pineda, Redaktor der Zeitung «Dominican Today», sagt dazu auf Anfrage: «Wir hatten nie zuvor von Sun Land gehört. Es gab keine öffentliche Ausschreibung, und wir konnten nicht verstehen, wie die Firma an die Aufträge kam. Aufgrund hartnäckiger Berichterstattung war die Regierung schliesslich gezwungen, den letzten Vertrag mit Sun Land aufzulösen.» Daniel Mejia wehrt sich. Er verneint, dass seine Preise überhöht gewesen seien, und fügt hinzu: «Der Vertrag ist nicht gestorben. Das würde einen Beschluss des Parlaments benötigen.» Im Dezember 2008 wies der Oberste Dominikanische Gerichtshof tatsächlich eine Verfassungsklage der grössten Oppositionspartei gegen den Vertrag mit Sun Land ab - die Richter hatten mit neun zu sechs Stimmen bei zwei Enthaltungen gegen die Klage entschieden. «Ein politischer Deal, um beide Seiten zufriedenzustellen», sagt Pineda - die Klage sei nur deswegen abgewiesen worden, weil schon klar war, dass der Vertrag nicht erfüllt werden könne.

Wem gehört Sun Land?

Mark Blinder, der als Agent für Daniel Mejia in der Ukraine tätig ist, behauptet, dass vierzig Prozent von Sun Land dem US-Bundesstaat Florida gehören. Aber dafür finden sich in den Unterlagen der Firma keine Belege. Allerdings ist dort ersichtlich, dass Sun Land nur vier Angestellte hat und im Jahr gerade 260 000 US-Dollar umsetzt. Blinder behauptet ebenfalls, dass der ehemalige Gouverneur von Florida, Jeb Bush, Bruder des Ex-US-Präsidenten George W. Bush, ein «Berater» des Projekts in der Ukraine sein werde. Auch dafür gibt es keine Belege. «Ich bin einer der Leute, die das Projekt geplant haben», sagt Blinder. «Sun Lands Beteiligung ist das Resultat ausgewählter Arbeit auf den Weltfinanzmärkten.»

Mark Blinders Beziehung zu Daniel Mejia wurde von Wlad Lawrow enthüllt, einem Reporter aus Kiew, der Blinder 2007 in einem Apartment im achten Stock eines Prestigebaus in Kiew traf. «Er war umgeben von teurer Kunst und Malereien», sagt Lawrow, «und von Souvenirs aus seiner Heimatstadt Odessa. Blinder war sehr überzeugt von Daniel Mejia und seiner Firma Sun Land. Dann zeigte ich ihm die Akten aus Florida über Sun Land. Blinder wurde rot und begann zu murmeln. Ihm schienen die Worte zu fehlen.»

Als Lawrow die Kritik an Sun Land in der Dominikanischen Republik erwähnte, antwortete Blinder: «Die hassen Sun Land. Daniel Mejia hat gute Verbindungen zum Präsidenten. Diejenigen, die gegen Sun Land sind, sind politische Gegner des Präsidenten.» Blinder beharrte darauf, dass Sun Land der Ukraine von der US-amerikanischen Regierung empfohlen worden war. Lawrow fügt hinzu: «Als ich Blinder auf die in der deutschen und spanischen Presse Mitte der neunziger Jahre vorgebrachten Anschuldigungen ansprach, dass er zur russischen Mafia gehöre und in Geldwäschereidelikte verwickelt sei, stand er auf und ging hinaus auf seinen Balkon. Es war Dezember und sehr kalt. Er rauchte eine Zigarette, dann kam er wieder herein und sagte voller Selbstmitleid: ‹Ich lebte lange in Spanien. Diese Geschichte hat mir ziemlich starke Kopfschmerzen beschert. Es war in einem Sommerloch, wenn die Journalisten nicht wissen, was sie schreiben sollen. Damals war es so, dass von jedem Russen, der mehr als eine Million Dollar auf seinem Konto hatte und ein eigenes Haus mit Wachleuten, automatisch angenommen wurde, er gehöre zur Mafia - insbesondere im Baskenland, wo man Ausländer überhaupt nicht mag.›»

«Coming soon»

In der Zwischenzeit hat Daniel Mejia 2007 an einer von der Uno gesponserten Konferenz zum Global Compact in Genf (ein weltweiter Pakt zwischen Unternehmen und der Uno zur ökologischeren und sozialeren Ausgestaltung der Globalisierung) neue Kontakte geknüpft. Die Delegierten verurteilten feierlich «Bestechung, Erpressung und andere Formen der Korruption». Anwesend waren unter anderem die Bosse von Coca-Cola, McKinsey, Ericsson, Nestlé und British Telecommunications. Mejia gründete eine Wohltätigkeitsorganisation, die Public-Private Alliance Foundation (PPAF). Ihre Website ist mit Logos würdiger Organisationen und Fotos bedürftiger Kinder geschmückt. Obwohl die PPAF bereits im Jahr 2006 gegründet wurde, gibt es offensichtlich noch immer viel zu tun. Wer auf der Website auf «Testimonials» klickt, findet nur ein «Coming soon!!!!!!». Ähnliche Einträge finden sich unter «Partner» oder «leitende Wissenschaftler». Und die leitende Assistentin der PPAF ist Daniel Mejias Sekretärin.

Vor kurzem hat sich Mejia auch mit einer Zweimannfirma zusammengetan, der Bioolio Group mit Sitz in Las Vegas, die für ein «Zehn Millionen Biodiesel-Projekt» wirbt. Als sich die Firma vor zwei Jahren registrieren liess, lag der geschätzte jährliche Gewinn unter 10000 US-Dollar. Beamte des Staates Nevada entzogen der Bioolio Group im September 2007 die Lizenz, als diese es nicht schaffte, ausreichend Informationen über die geschäftliche Tätigkeit zu liefern. Nach dem Neustart mit Mejia spricht die Firma heute von «nachhaltigem und konsistentem Wachstum» und einer «verbesserten Position im Markt».

Währenddessen tickt die Uhr für die Europameisterschaft 2012 in der Ukraine und in Polen. Uefa-Präsident Michel Platini will die Ukraine diesen Monat besuchen, um endgültig zu entscheiden, ob das Land genügend Fortschritte gemacht hat.

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