Nr. 23/2009 vom 04.06.2009

Lieber ein guter Feind

Von den USA betrogen und ignoriert, vom Rest der Welt verteufelt, zieht Pjöngjang seine stärkste Karte im Spiel um das politische Überleben.

Von Rainer Werning

Vor allem südkoreanische und japanische Medien hatten Nordkoreas Präsidenten Kim Jong Il monatelang in die politische Versenkung geschrieben, bis dieser am 16. Februar quietschfidel seinen 67. Geburtstag feierte - und kurz darauf nachlegte.

Denn am 5. April zündete Pjöngjang nach eigenen Angaben erfolgreich eine Rakete des Typs Milchstrasse, um den Kommunikationssatelliten Strahlender Stern ins All zu befördern. Und am 9. April wurde der «geliebte Führer» Kim Jong Il von der Obersten Volksversammlung für weitere fünf Jahre als Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (NVK) bestätigt - der bedeutsamste politische Posten in der Volksrepublik. Gleichzeitig ist die Kommission das kollektive Führungsgremium, aus dessen Reihen ein Nachfolger für Kim Jong Il bestimmt wird.

Seit Mitte April ist in diesem dreizehnköpfigen Gremium auch der 63-jährige Chang Sung-Taek vertreten, ein Schwager Kim Jong Ils und Direktor der einflussreichen Verwaltungsabteilung der herrschenden Partei der Arbeit Koreas. Als Vizechef der NVK und somit als Nummer zwei im Staat fungiert der 78-jährige General O Kuk-Ryol. O protegierte ab den achtziger Jahren den Aufstieg von Kim Jong Il innerhalb der Partei und Armee und gehört zusammen mit Chang zu den mächtigsten Personen der Volksrepublik. Kim Jong Un, der jüngste Sohn von Kim Jong Il und fälschlicherweise bereits als dessen Nachfolger gehandelt, soll «allmählich» mit Partei- und Militäraufgaben betraut werden. Er ist also noch lange nicht der neue starke Mann.

Ende Mai legte Pjöngjang nochmals zu. So meldete Nordkoreas staatliche Nachrichtenagentur KCNA am 25. Mai, dass ein zweiter unterirdischer Atomtest erfolgreich verlaufen sei. In den darauf folgenden Tagen feuerte die nordkoreanische Regierung laut südkoreanischen Berichten mehrere Kurzstreckenraketen ab. Seither steht Nordkorea wieder als Schmuddelkind der internationalen Staatengemeinschaft am Pranger. Während das alte Feindbild weltweit wieder projiziert wird, verfolgen die seit dem Koreakrieg (1950-1953) in Bunkermentalität erprobten und im Krisenmanagement gewieften Pjöngjanger StrategInnen knallhart ihre eigenen Interessen. Sie wollen vor allem den Sturz ihres Regimes verhindern, und dazu ist in ihren Augen ein grösstmögliches Abschreckungspotenzial legitim.

Neu ist das nicht. Kim Jong Il und seine Gefolgsleute setzen seit langem auf einen «starken und gedeihenden Staat» mit der Losung: «Das Militär zuerst!» Doch warum? Und wieso jetzt?

Wer ist hier wortbrüchig?

Betrachtete Pjöngjang die Wahl von Barack Obama zum neuen US-Präsidenten anfangs mit Wohlwollen, so kühlte sich das Verhältnis zum jahrzehntelangen Erzfeind USA bald wieder ab. Pjöngjangs Hoffnung, die neue US-Regierung würde sich sofort nach Amtsantritt zu Direktgesprächen an den Verhandlungstisch setzen, wurden enttäuscht. Zu sehr ist Washington in Afghanistan, in Pakistan, mit dem Iran und dem Nahen Osten beschäftigt, als dass sich hochrangige US-DiplomatInnen ernsthaft mit Nordkorea auseinandersetzen würden.

Und so wiederholte der US-Präsident nur alte Anschuldigungen, als er kurz nach Nordkoreas Raketenstart in Prag über weitreichende Abrüstungspläne sprach. «Nordkorea», so Obama, «bricht die Vereinbarungen.» Jeder Bruch dieser Vereinbarungen müsse bestraft werden.

In Pjöngjang rieb man sich darob verwundert die Augen. Als vor fünfzehn Jahren der erste Streit um Nordkoreas Atomprogramm entbrannte, trafen die UnterhändlerInnen von Nordkorea und den USA im Oktober 1994 in Genf die sogenannte Rahmenvereinbarung (Agreed Framework). Mit ihr verpflichtete sich Nordkorea zur Einstellung seines Programms; im Gegenzug versprachen die USA, der Volksrepublik bis zum Jahr 2003 zwei 1000-Megawatt-Leichtwasserreaktoren und jährlich 500 000 Tonnen Schweröl und Kohle zu liefern. Vereinbart wurde überdies die Einrichtung von Liaison-Büros in den jeweiligen Hauptstädten. Zudem garantierte Washington in einem Zusatzprotokoll die Souveränität und Integrität Nordkoreas.

All diese Zusagen hat der frühere US-Präsident George Bush über Bord geworfen. Als Teil der von George Bush so gescholtenen «Achse des Bösen» suchte Nordkoreas Führung fortan ihr Heil in einer Strategie, die auch Bush verstand: wenn schon nicht als Freund, dann wenigstens als ebenbürtiger Feind anerkannt zu werden - mit der Option auf atomare Aufrüstung. Wie wichtig Nordkorea direkte bilaterale Verhandlungen sind, soll jetzt auch Barack Obama merken.

Zweierlei Mass

Nordkorea misstraut der internationalen Staatengemeinschaft - zu oft hatten die grossen Mächte mit zweierlei Mass gemessen und geheuchelt. Darauf hat Mitte April auch Scott Ritter hingewiesen, der ehemalige Uno-Waffeninspektor im Irak (1991-1998). Während die Uno auf Nordkorea und dem Iran herumhacke, ignoriere die Welt den Test einer japanischen, rein militärischen Zwecken dienenden H-2A-Rakete ebenso wie den Start einer US-amerikanischen D-5-Rakete vom Februar und den Abschuss einer am 10. April gezündeten russischen SS-25-Interkontinentalrakete - ganz zu schweigen von vergleichbaren Tests der Nuklearmächte Israel, Pakistan und Indien, die - anders als Nordkorea - den Atomwaffensperrvertrag nie unterzeichnet haben.

Wie geht es nun weiter? Vor allem China, Pjöngjangs bedeutendster wirtschaftlicher und politischer Partner, forderte das Nachbarland auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. China wäre als einziger Staat in der Lage, Nordkorea zu treffen, indem es die Hilfslieferungen einstellt. Doch diese Karte wird Beijing nicht ausspielen. Es widerspräche Chinas Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates.

So verbleibt nur eine Option: wirtschaftliche Hilfe und politisches Entgegenkommen. Da Washington zurzeit keine konsistente politisch-diplomatische Strategie zur Konfliktlösung erkennen lässt, täte die internationale Staatengemeinschaft gut daran, enger mit Beijing zu kooperieren.

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