Couchepin-Nachfolge : Nur dieser Mann kann die FDP noch retten

Nr.  25 –

Die bisher genannten FDP-Bundesratskandidaten werden gegen die CVP verlieren. Dabei hätte die FDP den perfekten Kandidaten: Dick Marty. Schafft der liberale Freisinn ein Comeback?


Er sitzt in einem Stuhl im Bundeshaus und winkt ab. Er sagt, er habe dieses Amt nicht gesucht und werde es auch jetzt nicht suchen. Dass sein Name nicht gefallen sei, habe wohl mit seinem Alter zu tun. Dick Marty. Tessiner Jurist und Ständerat. Von den USA mehrfach ausgezeichneter Kämpfer gegen das organisierte Verbrechen. Berater über die neue Schweizer Bundesverfassung. Er belegte als Sonderermittler des Europarates zu illegalen Aktivitäten des US-Geheimdienstes CIA 2006 und 2007 die Existenz von Geheimgefängnissen in Polen und Rumänien. Dick Marty ist 64 und Vertreter des liberalen FDP-Flügels, der 2007 entscheidend war für die Abwahl Christoph Blochers. So einer soll im besten Alter an einer Altersgrenze scheitern?

Was für eine langweilige Diskussion das sei, gesteht er. Es gebe Leute, die seien mit dreissig schon alt. Andere seien mit siebzig noch voll im Schuss. Jugendlicher Enthusiasmus, Weitsicht und Erfahrung der Älteren, das sei eigentlich die perfekte Mischung. Aber Alter hin oder her: Er möge sich zum Thema nicht äussern. Nicht jetzt. Was für ein Theater das sei, er könne es schon nicht mehr hören. Ist CVP-Fraktionschef Urs Schwaller nun genug Romand oder nicht? Statt zu fragen: Wer ist der Beste?

Tatsächlich ist in der hektischen Diskussion der letzten Tage dieses wichtige Detail einfach vergessen gegangen: Hätte die FDP eigentlich einen idealen Kandidaten für die Nachfolge von Pascal Couchepin? Also einen besseren, überzeugenderen als die CVP? Die Antwort ist zumindest aus linker Sicht wirklich erstaunlich: Ja, sie hat ihn  - mit Dick Marty. Umso erstaunlicher ist, dass sein Name bisher noch nicht gefallen ist.

Keine Mehrheit für einen Merz-Klon

Dabei ist es doch klar: Ein Merz-Klon hätte im Parlament keine Chance gegen CVP-Mann Urs Schwaller. Dafür fehlt die politische Mehrheit. Die FDP kann den zweiten Sitz nur dann halten, wenn sie sich auf ihre liberalen Wurzeln besinnt, statt weiterhin eine schlechte SVP-Kopie zu sein. Fakt ist auch: Dick Marty hätte, obwohl er in der FDP (noch) nicht breit abgestützt ist, gegen Urs Schwaller eine reelle Chance.

Es ist eine wilde, etwas komplizierte Rechnung, aber sie geht auf. Denn treten die Bürgerlichen gegeneinander an, sind die Grünen das Zünglein an der Waage. Ein Mann vom konservativen, rechten FDP-Flügel, dem Flügel, der 2007 für Blocher kämpfte, wird keine einzige grüne Stimme erhalten. Ein Mann vom echt liberalen Flügel hingegen schon, ein Mann wie Dick Marty, vor allem er. Es ist kein Geheimnis: Die Grünen sehen in Dick Marty seit vielen Jahren einen höchst verlässlichen Partner. Der Tessiner Jurist ist in der Linken sehr beliebt. Die WOZ weiss: Diese Verlässlichkeit würden die Grünen bei einer Kandidatur honorieren. Es gibt wohl keinen einzigen CVP-Kandidaten, der in der Linken eine Mehrheit bekäme, wenn er gegen FDP-Marty antreten müsste. Die SP wäre vermutlich, aus Angst vor einer späteren Rache der CVP, etwas gespalten. Doch auch in der SP geniesst Marty ein hohes Ansehen. Was würde die SP höher gewichten? Politische Werte oder reine Strategie? SP-Fraktionschefin Ursula Wyss hat zumindest schon gesagt, dass die Person und ihre Politik entscheide, nicht der Parteiname - ein klares Votum für progressive FDPler wie Marty, ein Votum gegen die SVP-Tendenzen in der FDP und kein Blankocheck für die CVP. Die SP weiss zudem: Wer den Tessiner Marty nicht wählt, müsste (voraussichtlich) den Freiburger Schwaller wählen, was dem SP-Bundesrats-Topkandidaten Alain Berset, ebenfalls Freiburger, die Wahl auf Jahre hinaus verbauen würde.

Das Zentrum zurückgewinnen

Gibt es für die Linke, die Mitte, die Liberalen überhaupt einen besseren Kandidaten? Marty wurde politisiert, als die legendäre Allianz aus FDP und SP das Tessin modernisierte. Er ist bis heute überzeugt, dass eine Allianz aus Grünen, SP und FDP die richtigen Antworten auf die Fragen hat, die dieses Land bewegen. Und dass in der jetzigen Konstellation der Pole alle wichtigen Reformen auf Jahre hinaus blockiert sind.

Marty stand immer klar auf der Seite des liberalen Tessiner FDP-Flügels um Sergio Salvioni, der vehement gegen den rechten FDP-Flügel um Franco Masoni und dessen Nähe zur Lega kämpfte. Er ist deshalb national betrachtet auch kein disziplinierter Parteisoldat, doch letztlich stellt sich die Frage: Hat die FDP überhaupt eine andere Wahl? Will sie ihren liberalen Flügel aus Angst vor der SVP komplett unterbinden? UBS-Bankgeheimnis-Finanzkrisen-Merz als einziger FDP-Bundesrat? Ist das wirklich alles, was von den Gründervätern des Bundesstaates übrig geblieben ist? Oder will die Partei wieder vermehrt auf ihre liberalen Stimmen achten und darauf, dass zwischen ihren Zürcher, Tessiner und Walliser Kantonalparteien massive Unterschiede bestehen? Will sie jene Kräfte, die sich 2007 gegen eine Wiederwahl Christoph Blochers ausgesprochen haben, und die damit verbundene Diskussion um liberale Werte weiterhin ausblenden? Hat die FDP nicht gerade dort, im Zentrum, massiv Stimmen an die CVP verloren? Wo könnte sie denn Stimmen und Prozente zurückgewinnen? Im Zentrum oder rechts? Mit einem populären, unbestechlichen Marty, einem neuen, starken Aushängeschild also, oder einem langweiligen, SVP-nahen, bewährt-unspektakulären, Verluste einfahrenden Fulvio Pelli? Die Antwort liegt eigentlich auf der Hand. Warum spricht sie niemand aus? Fulvio Pelli ist, als ihm die WOZ diese Frage stellen will, gerade «mit freundlichen Grüssen» die ganze Woche im Ausland.

Erst Walter, jetzt Marty

Marty lächelt jetzt. Er sagt, eine WOZ-Wahlempfehlung würde seine Chancen innerhalb der FDP nicht gerade erhöhen. Die WOZ entgegnet: Hansjörg Walter hat es ganz und gar nicht geschadet, dass die WOZ ihn, als erstes Medium überhaupt, im Juli 2008 als für die Linke wählbare SVP-Alternative vorschlug. Martys Schweigen ist womöglich auch darauf zurückzuführen, dass er weiss, was die WOZ weiss - nämlich, dass sein Name bei jenen nicht zu unterschätzenden, linken StimmenweiblerInnen kursiert, die damals den SVP-Bauernpräsidenten Hansjörg Walter portierten. Das war damals eine Beinahe-Geheimoperation. Am Schluss fehlte Walter eine Stimme. Eine Geheimoperation ist in diesem Fall gar nicht nötig. Denn Marty ist kein Sprengkandidat. Er ist genau betrachtet der FDP-Rettungsanker. Schliesslich ist der rechte Flügel der FDP mit Merz abgedeckt. Was im Bundesrat fehlt, ist ein bürgerlicher Kandidat aus der Mitte. Die CVP wird dieses Loch füllen, wenn die FDP keinen Liberalen wie Marty bringt.

Es wäre ein schönes FDP-Doppel, denn Marty ist der Anti-Merz: Er ist nicht verfilzt, geniesst über Parteigrenzen hinaus grossen Respekt; geniesst in der Bevölkerung und gerade bei Jungen eine extrem hohe Glaubwürdigkeit, er gilt als unbestechlich, er hat eine klare Haltung, er wirkt nicht abgeklärt, ist kein Langweiler, kein braver Parteisoldat, kein Bankenlobbyist, kein USA-Freund, wenn es um die Missachtung der Menschenrechte geht, und bloss dann USA-Gegner, wenn es um die eigenen Banken geht; er hat die CIA-Geheimgefängnisse erforscht und dabei dem Bush-Regime, obwohl ihn alle als NGO-General belächelten, die Stirn geboten. Trotzdem haben ihn die USA zweimal mit dem Award of Honor ausgezeichnet, einer von der US-Regierung verliehenen Auszeichnung im Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Das ist für EuropäerInnen selten. Trotzdem ist es keine Überraschung, denn Marty lässt nicht locker. Seine Ermittlungen als Staatsanwalt in einer Geldwäschereiaffäre brachten letztlich Bundesrätin Elisabeth Kopp zu Fall. Marty war auf eine Firma gestossen, in deren Verwaltungsrat Hans W. Kopp sass, der Gatte der damaligen Justizministerin.

Der unbestechliche Staatsanwalt kennt das Tessin, er kennt Europa, er kennt die USA; Dick Marty ist der Mann der Stunde, er ist der perfekte Bundesrat im Obama-Zeitalter. Als er zum Ermittler in Sachen Geheimgefängnisse ernannt wurde, war das auch ein Ausdruck davon, dass mit dem Rechtsstaat irgendetwas nicht mehr stimmt, dass das Vertrauen in ihn gesunken ist. Wer, wenn nicht einer wie Marty, könnte dem sinkenden Vertrauen in die Politik entgegenwirken?

Der dritte Anruf

Dick Marty hat in seiner Karriere zwei überraschende Anrufe erhalten. Den ersten, als er gerade eine Karriere an einer ausländischen Universität starten wollte: ob er sich nicht als Staatsanwalt bewerben wolle. Er tat das und wurde gewählt. Der zweite Anruf kam 1989 von Fulvio Pelli, der damals Präsident der Tessiner FDP war. Pelli fragte ihn, ob er nicht in die Politik einsteigen und FDP-Regierungsrat werden wolle. Marty sagte zu und wurde gewählt. Ein dritter Anruf, sich einer Wahl zu stellen und gewählt zu werden, kam nun von der WOZ. Pelli selbst hat, um denselben Anruf zu tätigen, noch ein bisschen Zeit. Die Wahl ist erst im September. Vielleicht besinnt sich der Freisinn bis dann auf seine liberalen Wurzeln. Erlebt die FDP im September ein Comeback?