Nr. 38/2009 vom 17.09.2009

«Diese Krise ist grösser»

Peter Hablützel arbeitete in nächster Nähe der letzten vier Finanzminister. Nun schreibt er ein Buch über die Geschichte des Finanzplatzes. Ein Werkstattgespräch, von der Verteilaktion der SKA-Mützen bis zur UBS als Weltwirtschaftsrisiko.

Interview: Kaspar Surber

WOZ: Peter Hablützel, an einer Stelle Ihres Manuskripts heisst es, dass kaum ein Ereignis in der Nachkriegszeit so viele Grundsatzfragen aufgeworfen habe wie die Finanzkrise. Es wäre jetzt meine Rolle, Fragen zu stellen. Aber beginnen doch Sie ...
Peter Hablützel: Eine erste Frage lautet: Kann man auf den Finanzmärkten global mitmischen und abkassieren, ohne national Verantwortung zu tragen für dieses Tun? Die negativen Folgen des Casino-Kapitalismus muss der Steuerzahler bezahlen. Eine zweite Frage lautet: Wer trägt die Schuld an diesem Desaster – die Wirtschaft oder der Staat? Diese Krise ist auch eine der Nichtregulierung: UBS und Credit Suisse sind im Einverständnis unserer Bankenaufsicht mit den weltweit tiefsten Eigenkapitalquoten in die Krise geschlittert. Gleichzeitig weist der Finanzplatz Schweiz die höchste Konzentration auf: Die zwei Grossbanken machen neunzig Prozent aller Bankbilanzen aus.

Werden diese Fragen diskutiert?
Viel zu wenig! Der Bundesrat versucht die Bedeutung der Krise herunterzuspielen. Doch diese Krise ist grösser, als wir meinen. Sie betrifft die Schweiz stärker als irgendein Land, mit Ausnahme vielleicht von Island. Auch stärker als die USA. Und sie ist noch längst nicht ausgestanden: Ihre Auswirkungen auf die Realwirtschaft, speziell die Arbeitslosigkeit, folgen erst. Es ist anzunehmen, dass die Krise, als Konjunkturkurve dargestellt, kein klassisches V bildet. Ist sie ein W, ein U oder gar ein L?

Alles rabenschwarz also?
Nein, die Krise bietet vielmehr eine Chance, unseren überdimensionierten und hochkonzentrierten Finanzsektor zu ändern. Aber das müssen wir auch wirklich tun, sonst sind wir in wenigen Jahren wieder gleich weit wie im letzten Herbst.

Sie beschäftigen sich mit der Geschichte des Finanzplatzes. Wie konnte er so überdimensioniert und hochkonzentriert werden?
Bis zum Ersten Weltkrieg hatte die Schweiz keinen eigenen Finanzplatz. Sie war ein Anhängsel der französischen Finanzwirtschaft. Die Exportgeschäfte wurden über Paris abgewickelt. Im Ersten Weltkrieg waren in der Schweiz noch mehr französische Francs im Umlauf als Schweizer Franken! Eine wichtige Ursache dafür lag in der schwach ausgebildeten staatlichen Struktur. 1907 wird die Nationalbank gegründet, 1934 kommt das Bankengesetz. Das waren die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Finanzplatz. Aber noch nach 1945 machten die Grossbanken, die aus der Finanzierung grosser Industrievorhaben entstanden waren, nur 25 Prozent aller Bankbilanzen aus. Die Hälfte entfiel auf die Kantonalbanken, das letzte Viertel auf die Regional- und Raiffeisenbanken.

Die Geschichte des Finanzplatzes ist also relativ jung.
Ja, das ist bemerkenswert! In den späten sechziger Jahren verzeichnen die Grossbanken zweistellige Zuwachsraten. Die Ausdehnung hing zum Teil auch mit krummen Geschäften zusammen: Es gab praktisch keinen Diktator, der in der Schweiz nicht ein Konto hatte. Der Finanzplatz kam zunehmend in die Kritik. Höhepunkt war 1977 die Chiasso-Affäre der damaligen SKA, die sich um Schwarzgeld aus Italien drehte. «SKAndal» titelte die Tageszeitung «Die Tat», die Roger Schawinski leitete. Die SP lancierte die Bankeninitiative, die insbesondere die Steuerhinterziehung bekämpfen wollte.

Wie reagierten die Banken?
Sie verpflichteten sich geschickt zu mehr Sorgfalt bei der Entgegennahme von Geldern. Und polierten mit millionenschwerer PR ihr Image auf. Darum ging es zum Beispiel bei der legendären weiss-rot-blauen SKA-Skimütze: 800 000 Exemplare davon wurden verteilt, alle Jugendlichen trugen sie. Und weil alle Kappen gleich aussahen und ständig verwechselt wurden, kam es bald zu einer schrecklichen Läuseplage. Als 1984 über die Bankeninitiative abgestimmt wurde, erlitt sie eine deutliche Abfuhr.

Was für ein Sinnbild: Für die Kritik kriegte jeder eine Kappe.
Mit dem italienischen Philosophen Antonio Gramsci könnte man sagen: Mit dem Sieg über die Bankeninitiative haben die Banken die kulturelle Hegemonie errungen. Die Finanzwirtschaft wurde zum Leitsektor, vor der Industrie. Es war fortan fast tabuisiert, das Bankgeheimnis, die Grossbanken oder das Wachstum zu kritisieren. Positiv kann man anmerken, dass die Banken die Modernisierung der Schweiz vorangetrieben haben: etwa bei der Datenverarbeitung, bei den Arbeitsbedingungen und der Öffnung gegenüber dem Ausland.

Wie lief die Entwicklung weiter?
Ende Achtziger gab es in der Schweiz eine riesige Liegenschaftenblase, die zum entscheidenden Konzentrationsprozess unter den Banken führte: Für mehr als die Hälfte der damals noch rund 180 Spar- und Regionalkassen bedeutete der Preiseinbruch auf dem Immobilienmarkt das Aus. Die Kantone Ausserrhoden und Solothurn mussten sogar ihre Kantonalbanken abstossen. Als Retterinnen traten die Grossbanken auf, die im Ausland- und Investmentgeschäft viel Geld verdienten. Der Ausdehnung ihres Filialnetzes liessen sie allerdings bald einschneidende Rationalisierungsmassnahmen folgen. Und fusionierten selbst: Die SKA gliederte sich die Bank Leu und die Volksbank ein und wurde zur Credit Suisse. 1998 dann vereinigten sich Bankgesellschaft und Bankverein zur UBS.

Was waren die Ursachen für diesen ganzen Prozess?
Seit 1945 hatte die Schweiz zwei Stromschnellen der historischen Entwicklung zu passieren: Die eine war der Wirtschaftseinbruch in den siebziger Jahren. Am besten spricht man dabei von einer Überproduktionskrise. In einem kapitalistischen Sinn hat die Schweiz die Krise gut bewältigt. Sozialpolitisch muss man sie aber kritisieren: Die Arbeitslosigkeit wurde exportiert, indem man die Saisonniers nach Hause schickte. Nach der Krise präsentierte sich die Weltwirtschaft grundlegend anders: Das System der fixen Wechselkurse war aufgehoben. Die Schweizer Nationalbank war weltweit die Erste, die 1973 zum Floating überging. Ihr Präsident, Fritz Leutwiler, war eine internationale Lichtgestalt. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher soll ihn sogar gefragt haben, wen sie zum Präsidenten der Bank of England ernennen soll.

Was waren die Folgen des Floatings?
In der Phase der fixen Wechselkurse versuchte die Nationalbank mit polizeilichen Massnahmen eine importierte Inflation abzuwehren und wollte mit Verboten die Attraktivität des Frankens senken. Zum Beispiel mit einem Negativzins für Kapital aus dem Ausland. Mit dem Floating wechselte die Nationalbank von diesem Bürokratie- zu einem Managementmodell: Jährlich wurde eine Geldmenge als Zielgrösse festgelegt, die es zu erreichen galt. Das Mittel dazu waren vor allem Devisenkäufe und -verkäufe, oft in dreistelliger Millionenhöhe. Da halfen die Spar- und Leihkassen wenig, dafür brauchte es Grossbanken. Die Nationalbank hat also mit dazu beigetragen, dass die Grossbanken grösser wurden.

Und international, was waren da die Auswirkungen?
Die Währungen, das Geld selbst wurde zur Handelsware. Die Finanzindustrie begann sich herauszubilden. Die Zentralbanker waren die ersten global denkenden, handelnden, vernetzten Banker. Sie haben das System vorbereitet für die Privatbanken.

Sie haben eine zweite Stromschnelle erwähnt.
Das war nach dem Mauerfall 1989, als eine riesige Globalisierungswelle losbrach. Das Finanzparadigma setzt sich vollends durch: Bis dahin konnte man sagen, die Banken sind auch auf den Nutzen des Kunden aus. Nun ging es nur noch um den kurzfristigen, bestmöglichen Deal. Gleichzeitig lassen sich in dieser Phase die Aussenwirtschaft und die Aussenpolitik immer weniger trennen. Aber das hat die Schweiz nicht realisiert. Wir haben 1989 statt des Mauerfalls den Kriegsausbruch vor fünfzig Jahren gefeiert.

Wie meinen Sie das?
Wir haben nicht sehen wollen, in welche internationale Abhängigkeit uns der grosse Finanzplatz brachte. Dass die Schweiz beim Bankgeheimnis und in der Steuerpolitik weltweit nicht mitzog, hat die Situation nur noch schwieriger gemacht. Man muss sich nicht fragen, warum man international keine Freunde mehr hat, wenn man ihnen die Steuersubstanz wegnimmt.

Sie bezeichnen es im Manuskript als eines Ihrer Ziele, dem Mythos eines Finanzplatzes, der sich gegen den Feind von aussen behaupten muss, eine einleuchtende Geschichte gegenüberzustellen. Woher kommt der Mythos?
Ich kann das vorläufig nur als Frage formulieren: Haben wir aus dem Minderwertigkeitskomplex heraus, ein kleines Land zu sein, erst eine solch überdimensionierte Armee und dann einen solch überdimensionierten Finanzplatz aufgebaut? Tatsächlich ist die UBS zu einem Risiko sogar für die Weltwirtschaft geworden. Es gibt Hinweise darauf, dass die USA im letzten Herbst die Schweiz aufgefordert haben, die UBS zu retten. Eine nächste Pleite kurz nach jener der Lehman Brothers hätte katastrophale Folgen gehabt.

Wie beurteilen Sie die Krisenbewältigung?
Die Nationalbank hat sich vor einigen Jahren vom Zieldenken verabschiedet – hin zu einem systemischen Blick: Sie hat immer wieder vor einer möglichen Krise gewarnt und fordert auch jetzt ein Konkursverfahren für Grossbanken. Das Risiko klar fahrlässig beurteilt haben hingegen die Bankenaufsicht und das Finanzdepartement.

Sie waren selbst immer in der Nähe der Finanzminister. Sie arbeiteten erst als persönlicher Mitarbeiter von Willi Ritschard, dann als Personalchef des Bundes im Departement von Otto Stich, Kaspar Villiger und Hans-Rudolf Merz.
In dieser langen Zeit hat sich sehr vieles verändert: am meisten die gegenseitige Achtung und Kommunikation zwischen Politik und Finanzwirtschaft. Ich mag mich noch erinnern, wie sich Ritschard und die Bankenvertreter in ausgesuchter Höflichkeit getroffen haben. Zwanzig Jahre später habe ich erlebt, wie Villiger versuchte, Marcel Ospel anzurufen, um das Swissair-Grounding zu verhindern. Ospel verweigerte das Gespräch.

Zwei der Finanzminister waren Sozialdemokraten. Hat die SP die ganze Entwicklung letztlich mitgetragen?
In der direkten Demokratie, das habe ich von Ritschard gelernt, bringt es wenig, in den Schmollwinkel zu stehen. Und wer sich eingesteht, dass wir den Kapitalismus nicht einfach überwinden können, sollte seine Krisen nutzen, um das System gerechter und menschlicher zu machen. Sonst wird es sich eher noch verhärten.

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