Nr. 16/2010 vom 22.04.2010

Was hat Ospel schon getan?

Das Nein zur Décharge bedeutet eine Rückkehr der Aktionärsdemokratie. Ein Grund zur Freude ist das nicht. Die WOZ war mit Juso-Präsident Cédric Wermuth an der Generalversammlung der UBS.

Von Carlos Hanimann

Er verspüre Stolz und Dankbarkeit, sagt Kaspar Villiger, während ich einen schwarzen Vorhang zurückziehe und die Basler St.-Jakobs-Halle betrete. Der UBS-Präsident hat seine Rede bereits begonnen. Ich stelle mich an das Geländer und schaue Villiger zu. Das heisst: Der echte Villiger ist eigentlich kaum zu erkennen, er ist nur ein kleiner Fleck vor einem rund zehn Quadratmeter grossen Villiger-Kopf, der auf eine vierzig Meter breite Leinwand projiziert wird. «Stolz», sagt dieser überdimensionierte Villiger-Kopf also, weil es seiner Bank wieder gut gehe, und «Dankbarkeit», weil der Bund und die Nationalbank der UBS in ihrer schwersten Stunde, im Herbst 2008, zu Hilfe geeilt seien.

Ich bin etwas zu spät. Sonst hätte ich gehört, wie UBS-Präsident Villiger die Aktionäre mit folgenden Worten begrüsst: «Willkommen in der St.-Jakobs-Halle in Zürich.» Ein interessanter Versprecher gleich zu Beginn. Das Publikum verzeiht Villiger – nach einigen Buhrufen – rasch. Es sind die einzigen, die der UBS-Präsident heute zu hören bekommt. Spätere gelten Kleinaktionären, die sich kurzweilig im Ton vergreifen.

Der Grund für meine Verspätung trägt an diesem Morgen einen Dreitagebart und ein schwarzes Hemd unter einem roten Pullover: Cédric Wermuth, Juso-Präsident und Vizepräsident der SP. Ich wollte mit ihm die Generalversammlung der UBS besuchen. Ich rief ihn an und fragte, ob er in Basel eine Rede halten werde. Wermuth verneinte: «Das ist nicht der richtige Ort für meine Kritik an der UBS.» Ich stutzte. Die UBS-GV war zum grossen Showdown hochgeschrieben worden. Es gehe um Grundsätzliches, hiess es. Der grosse Tag. UBS-Präsident Villiger wollte der im Jahr 2007 verantwortlichen Führung der Bank – Ospel, Wuffli, Kurer, Rohner und so weiter – die Décharge erteilen, wie es so schön heisst, die Entlastung, damit die Ex-UBS-Kader nicht mehr vom Aktionariat eingeklagt werden können.

UBS: Ein Fall Schweiz

«In Basel sind die Aktionäre», sagte Wermuth, «ich bin Politiker. Versteh mich nicht falsch: Die Aktionäre sollen die Décharge ruhig verweigern, sie sollen meinetwegen auch klagen. Aber der Fall UBS gehört ins Parlament. Dort muss er politisch untersucht und aufgearbeitet werden. Und dafür braucht es eine PUK.»

Am Mittwochmorgen wartet Wermuth trotzdem vor der St.-Jakobs-Halle. Er ist für eine kleine Protestaktion gekommen. Einige Jusos sperren den Eingangsbereich mit Klebeband ab. Sie tragen blaue Jacken (Aufschrift: CSI) und sichern den Tatort: ein Strassentheater, um auf die kriminellen Machenschaften der Bank in den USA aufmerksam zu machen. Wermuth steht etwas abseits und spricht einer Reporterin ins Mikrofon: «Der Fall UBS ist längst ein Fall Schweiz.»

Etwas später, wir sitzen in einem Café im gegenüberliegenden St.-Jakob-Stadion, wird Wermuth ausführlicher. «Die Generalversammlung ist nicht so wichtig. Ich finde es zwar gut, dass Susanne Leutenegger Oberholzer hier ist und gegen die Décharge redet.» Aber der Fall UBS berühre ja nicht nur die Bank, es gehe um mehr: um Rechtsstaatlichkeit, um Demokratie und um die Glaubwürdigkeit der politischen Institutionen. «Die Frage ist doch: Muss die Politik vor den UBS-Aktionären reden? Oder müssten nicht vielmehr die UBS-Verantwortlichen vor der Politik Red und Antwort stehen? Müssten nicht Ospel und Co. vor einer PUK aussagen?»

Die anwesenden Jusos bewegt aber auch ein anderes Thema: das neue Parteiprogramm der SP. Es sei zu kompliziert geschrieben, sagt jemand. Wermuth erwidert: «Aber es ist wesentlich besser als das 82er-Programm. Das war etwas für Philosophen.» «Besser» reiche aber nicht, heisst es. Es müsse so verständlich sein, dass es jeder lesen wolle und könne. Immerhin: Mit dem Kern des Papiers, dem Kapitel über die Wirtschaftsdemokratie, ist man inhaltlich mehr oder weniger einverstanden. Die Wirtschaftsdemokratie, das Gegenteil der Aktionärsdemokratie, die in der Halle nebenan praktiziert wird.

Wegen seiner hohen Medienpräsenz wird Wermuth bisweilen vorgeworfen, ein Klamaukpolitiker zu sein, ein Populist. «Was heisst denn schon Populismus?», fragt Wermuth. «Das bedeutet ja nichts anderes, als dass wir so reden, dass die Leute es verstehen.» Man könne trotzdem differenzieren und inhaltlich sachlich bleiben. Wermuth ist der beste Beweis dafür. Er ist so etwas wie das PR-Büro der Juso, stets in den Medien präsent, nie um eine deutliche Antwort verlegen. Doch er ist nicht nur laut und kämpferisch, im Gespräch wird er grundsätzlich, leise, scharf in der Analyse. Vielleicht ist er, der die St.-Jakobs-Halle an diesem Tag nicht betritt, auch deshalb das Gegenstück zum empörten Kleinaktionär drinnen. «Die wettern jetzt über Marcel Ospel. Aber was hat er denn gemacht? Er hat nach den Regeln des Systems gespielt: höhere Gewinne, höhere Rendite, höhere Dividende.» Dass die Aktionäre ihn jetzt dafür verteufeln, sei eigentlich nicht logisch. «Linke Kritik ist immer auch Kritik am System. Genau das ist bei der Aktionärsversammlung aber nicht der Fall. Rein systemimmanent hat Ospel ja nur getan, was man von ihm verlangte. Er war in dem Sinn Arbeitnehmer der Aktionäre.»

Ich kehre zurück an die Generalversammlung – ohne die Jusos. Die St.-Jakobs-Halle wirkt wie ein riesiges Raumschiff aus Beton, grau in grau, der Himmel ist trüb. Und drinnen herrscht Oligarchie. 4728 AktionärInnen sind gekommen, in einer Demokratie wären das 4728 Stimmen – hier haben sie deren 1 688 613 239. Die Aktionärsdemokratie – ein Widerspruch in sich selbst. Das meint der ehemalige SP-Präsident Hans-Jürg Fehr, wenn er sagt: «In der Aktionärsdemokratie gilt: one share, one vote. In der Demokratie gilt: one man, one vote.» Die Aktionärsdemokratie ist auch Empörungsdemokratie. Die hohen Boni der Banker – so der Tenor an diesem Tag – sind vor allem deshalb nicht gerechtfertigt, weil die Aktionäre keine Dividende erhalten. Das meint Wermuth, wenn er den Ärger der Kleinaktionäre als «heuchlerisch» beschreibt.

Wahrheit, Klarheit, Dankbarkeit

Die meisten Anwesenden sind weisshaarige Pensionierte, die wie in einer religiösen Prozession vom Bahnhof Basel zur St.-Jakobs-Halle gepilgert sind, um hier ihrem Ärger über die «alte UBS» Luft zu verschaffen: Gescheiterte Komiker, Verrückte, Frustrierte ergreifen das Wort, spotten, fluchen, klagen ihr Leid. Sie sind aber auch gekommen, um die «neue UBS» zu hören. Und die redet von «Stolz und Dankbarkeit» (Kaspar Villiger) und von «Wahrheit, Klarheit und Leistung» (Oswald Grübel).

Auch das wird an diesem Tag klar: Selbst die historische Zäsur zwischen Alt und Neu lässt man sich nun von den Bankoberen diktieren ...

Nach knapp acht schier unerträglichen Stunden die Abstimmung über die Décharge: 52,75 Prozent der AktionärInnen verweigern die Entlastung für das Jahr 2007. «Eine Ohrfeige für Ospel», sagt SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer. «Eine Unmutskundgebung», sagt Kaspar Villiger.

Tags darauf ist in den Zeitungen von einem historischen Ergebnis die Rede. PolitikerInnen fordern Verantwortlichkeitsklagen gegen die alte UBS-Führung. Aber der Politiker Cédric Wermuth sagt: «Was wir am Mittwoch erlebt haben, ist ein Comeback der Aktionärsdemokratie. Eine logische Folge des Neoliberalismus: Die Entscheidung über Richtig und Falsch, über Gut und Böse wird an ein privates Unternehmen delegiert.»

Im medialen Getöse um die UBS geht eine ganz andere Nachricht beinahe unter: Island hat vergangene Woche einen 2000-seitigen Bericht (mit einem 6000-seitigen Anhang) zur Finanzkrise veröffentlicht, eine parlamentarische Untersuchung, die den politischen Behörden «extreme Nachlässigkeit» vorwirft und ihnen die Verantwortung für Finanzdebakel und Staatspleite zuschiebt. Der Bericht, ein Lehrstück über die Finanzkrise, stösst im Land auf grosses Interesse. Seit letzter Woche wird er im Stadttheater von Reykjavik vor Publikum verlesen.

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