Nr. 22/2010 vom 03.06.2010

Die neuen Diebe von Bagdad

Die Parlamentswahl Anfang März hat keine klaren Verhältnisse geschaffen. Die Bevölkerung sehnt sich nach besseren Lebensverhältnissen, doch die einflussreichen Politiker kümmern sich um anderes – und mauern sich ein.

Von Karin Leukefeld, Bagdad

Der Arba’een-Harami-Platz in Bagdad liegt am Ostufer des Tigris. Hier teilt sich die Sadoon-Strasse, ein Zweig führt nach Karada, der andere zur Bagdad-Universität. Der Verkehr umkreist am Arba’een Harami eine rund drei Meter hohe und sechs Meter breite Skulptur, die vom bekannten Bildhauer Mohammed Ghani Hikmet geschaffen wurde. Arba’een Harami heisst «die vierzig Räuber». Die Skulptur zeigt, wie Mardschana, die Sklavin von Ali Baba, heisses Öl auf Krüge giesst, in denen die vierzig Räuber versteckt sind.

Auf die Geschichte von Ali Baba und den vierzig Räubern wird im heutigen Irak sehr oft verwiesen, wenn das Gespräch auf die politische Situation im Land kommt. «Heute haben wir hier mehr als vierzig Diebe», meint Saad Kerim, der seinen Wagen langsam durch den polizeilichen Kontrollpunkt am Arba’een Harami steuert. Kerim ist von Beruf Sportlehrer, verdient jetzt aber seinen Lebensunterhalt als Taxifahrer. «400, 4000. In jeder Partei, in jeder Firma, in jedem Ministerium gibt es viele Diebe.» Die irakischen Polizisten und Soldaten kontrollieren die Fahrzeuge, inspizieren die Gesichter der Insassen, blicken mit Spiegeln unter die Wagen und laufen mit Detektoren an den Fahrzeugen entlang, um zu überprüfen, ob sie Sprengstoff mitführen. «Die Geräte schlagen auch aus, wenn jemand zu viel Rasierwasser oder Parfüm benutzt hat», witzelt Kerim und ruft den Polizisten durchs geöffnete Fenster einen Gruss zu.

Überall Milizen

Vorbei an geschlossenen Restaurants und Lokalen, vorbei an der alten deutschen Botschaft, in der sich inzwischen eine islamische Bank eingerichtet hat, fährt Saad nach Jadiriya, einem ruhigen Viertel, in dem früher Geschäftsleute, Staatsangestellte und WissenschaftlerInnen zu Hause waren und Gästehäuser der Regierung standen. Er weist auf die rechte Strassenseite: «Das ist vom Babylon-Hotel übriggeblieben.» Schwarz starren leere Fensterhöhlen aus der Fassade, zerborstene Rahmen ragen bizarr in den Himmel, die Einkaufspassage vor dem Hotel liegt in Trümmern. Karim weicht einem Krater in der Strasse aus. «Hier ist die Autobombe explodiert.» Die zeitgleichen Anschläge auf mehrere bekannte Hotels der Stadt ereigneten sich am 25. Januar. 36 Menschen kamen dabei ums Leben. Um das Grundstück des Babylon-Hotels ist inzwischen eine Betonmauer gezogen worden. «Und das, nachdem alles zerstört war. So ein Unsinn», ärgert sich Kerim.

Vom zerstörten Babylon-Hotel weg zieht sich eine weitere Mauer der Strasse entlang, an der verwitterte Plakate der letzten Parlamentswahl hängen. «Dahinter liegt die griechische Botschaft und hinter dieser die Zentrale der Badr-Brigaden», sagt Kerim. Eigentlich sollten Milizen wie die Badr-Brigaden, die zur schiitischen Partei Oberster Islamischer Rat im Irak (OIRI) gehören, längst aufgelöst sein. Doch niemand kümmere sich darum, sagt Saad. «Nur die Habenichtse von der Sadr-Bewegung wurden von den Amerikanern und der irakischen Armee angegriffen, verhaftet und getötet. Die anderen Parteien haben nach wie vor ihre Milizen.»

Das Vorgehen gegen die schiitische Bewegung von Muktada Sadr von 2008 nützte Ministerpräsident Nouri al-Maliki bei der Parlamentswahl indes wenig. Die Sieger der Wahl vom 7. März sind Parteien und Organisationen, die in deutlicher Opposition zur herrschenden Regierungspolitik angetreten waren (vgl. «Schwierige Regierungsbildung» im Anschluss an diesen Text).

Erinnerungen an Saddam

«Der OIRI hat viele Stimmen verloren», meint Kerim, doch er zweifelt, ob die Partei die Wahlniederlage akzeptieren wird. Kurz vor der Abzweigung zur Jadiriya-Brücke zeigt Kerim nach vorne, wo die Strasse weiter zum Reichenviertel Masbah führt. «Früher hatten dort Udai und Kusai, die Söhne Saddam Husseins, ihre Villen», sagt er. Heute lebt hinter den Mauern des Viertels die neue Politelite: die Kurdenführer Dschalal Talabani und Masud Barsani und die beiden OIRI-Politiker Abdulasis al-Hakim und Adil Abdul-Mehdi – und wie früher ist die Durchfahrt gesperrt.

Die Jadiriya-Brücke führt über den Tigris in die südlichen Vororte Bagdads, doch Kerim biegt westlich nach Qadisiya ab und fährt in Richtung al-Mansur. Plötzlich heulen Sirenen auf und Lautsprecherdurchsagen kommandieren die Fahrzeuge auf den Seitenstreifen. «Ein Konvoi von Talabani», murmelt Kerim und zeigt auf den goldenen Adler im roten Kreis an den Autotüren. Rechts und links der Strassen stehen im Abstand von wenigen Metern Soldaten mit erhobenem Gewehr, ein untrügliches Zeichen, dass ein hochrangiger Mitarbeiter oder ein Familienmitglied von Talabani unterwegs ist.

«Die benehmen sich wie die frühere Machtelite unter Saddam Hussein», meint Kerim, weicht dem vorbeirauschenden Konvoi aus und stoppt an einem Kontrollpunkt, der mit Milizen von Talabanis Patriotischer Union Kurdistans besetzt ist. «Chawni», grüsst Kerim auf Kurdisch und blickt durch das Fenster. «Alles Kurden, sie sprechen eine andere Sprache.» Der gepanzerte Konvoi biegt in den Campus der Minister am Qadisiya-Ufer ein. In dem von Saddam Hussein erbauten Wohnkomplex für die Minister seiner Regierung wohnen auch heute wieder Minister und hochrangige Gäste. Um die ursprüngliche Mauer des Campus ist ein zweiter, noch höherer Wall gezogen worden. Der Verkehr wird im Zickzack durch quer auf der Strasse stehende Betonblöcke geleitet. Die Strasse sei durch die zweite Mauer schmaler geworden, sagt Kerim. Viele Bäume wurden dafür gefällt.

Nichts funktioniert

Fast drei Monate nach der Parlamentswahl warten die Menschen noch immer auf eine neue Regierung. Im siebten Jahr nach dem Sturz der Regierung von Saddam Hussein herrscht politischer und wirtschaftlicher Stillstand, sagt Kifah al-Jawahiri, Vizepräsident der Hilfsorganisation al-Amal. Gegründet wurde al-Amal 1992. Die Hilfsorganisation setzte sich zunächst im kurdischen Nordirak für die Schulung der Frauen und den Schutz der Kinder ein. Seit 2003 organisiert sie von Bagdad aus landesweit Workshops und Aufklärungprogramme. Der Hauptsitz der Organisation befindet sich im Karada-Quartier, einem der kulturellen und wirtschaftlichen Zentren der Siebenmillionenstadt.

Im Büro von al-Jawahiri ist ein dröhnender Stromgenerator zu hören. «Maliki hat sich zu sehr an seinen Sessel gewöhnt», sagt der emiritierte Professor und Ingenieur für Petrochemie. «Die Politiker denken nur an sich, vielleicht wäre es gut, sie würden mal unsere Kurse über Demokratie besuchen.» Bagdad verkomme. «Gesperrte Strassen, Müllberge, verfallende Wohnhäuser», zählt al-Jawahiri auf; keine funktionierende Stromversorgung, keine Arbeitsplätze. Es sei eine Schande, dass diejenigen, die unter Saddam Hussein Not gelitten hätten, heute noch weniger hätten. «Was die Politiker hier vorführen, zeigt, dass der Irak von einer Demokratie noch weit entfernt ist.» Es werde sicher noch eine Generation dauern, bis sich unabhängige politische Akteure entwickelten. Erst dann werde sich auch die Regierungspolitik ändern.

Salim al-Jiboori (Name geändert) sitzt in der Bibliothek des Alawiya-Clubs, der unweit von der Skulptur der vierzig Diebe liegt. Der Club wurde 1923 von den britischen Besatzern gegründet und bietet seinen Mitgliedern neben der Bibliothek ein Restaurant, eine Bar, zwei Schwimmbäder und Abendveranstaltungen wie Freiluftkino oder Konzerte. Al-Jiboori ist Mitglied im irakischen Menschenrechtsrat und setzt sich dort für Gefangene und deren Familien ein.

Wegen der Strassensperren und Kontrollpunkte habe er eineinhalb Stunden gebraucht, um von seiner Wohnung in den Club zu kommen. Seit dem Sturz von Saddam Hussein wurde al-Jiboori, dessen alteingesessene Familie über grosse Ländereien nordwestlich von Bagdad verfügt, schon dreimal aus seinem Haus vertrieben. Nun lebt er eingemauert in einem westlichen Vorort Bagdads, im Haus von Verwandten. Die Aufteilung Iraks nach Religionen und Nationalitäten sei der schwerwiegendste Fehler der US-amerikanischen BesatzerInnen gewesen, sagt der überzeugte Säkularist. «Niemand hat uns früher gefragt, ob wir Sunniten, Schiiten oder Christen sind. Es spielte keine Rolle. Wir waren alle Iraker.» Vermutlich sei das der Grund, warum die säkulare Irakisch-Nationale Bewegung so viele Stimmen erhalten habe. «Ihr Führer Ijad Allawi will Religion und Politik wieder trennen. Und das wäre höchste Zeit.»

Manche hofften auf eine Regierungsbildung noch vor August, doch al-Jiboori glaubt nicht daran. «Und im August ist Ramadan, da geschieht hier nichts.» Auch al-Jiboori erhofft sich endlich eine funktionierende Verwaltung: «Wir verkaufen genug Öl und werden in den nächsten Jahren noch mehr verkaufen. Wenn wir mit Geld den Wiederaufbau nicht schaffen können, was brauchen wir dann dazu?»

Je länger sich der Kuhhandel rund um die Bildung der Regierung hinziehe, desto mehr Einfluss erhielten die Nachbarstaaten des Irak, sagt al-Jiboori. Die Politiker würden nach Riad und Kairo, Teheran und Ankara eingeladen. Besonders der Iran habe grossen Einfluss auf die Al-Dawa-Partei von al-Maliki und den OIRI von al-Hakim und habe beide gedrängt, eine Koalition zu bilden. «Der Mann auf der Strasse sagt, dass der Iran bestimmt, wer welches Amt übernimmt.»

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