Nr. 48/2010 vom 02.12.2010

«Es ist schlimmer als gleich nach dem Putsch»

Nach der Wahlfarce vor einem Jahr verkündete das Regime in Honduras, dass die Demokratie wiederhergestellt sei. Tatsächlich nahm die Repression aber zu. Berta Oliva kämpft seit beinahe dreissig Jahren für die Menschenrechte. Jetzt ist sie verzweifelt – denn die Welt sieht weg.

Von Toni Keppeler, Tegucigalpa

Wenn es um Menschenrechte geht in Honduras und um deren Verteidigung, ist sie seit drei Jahrzehnten die erste Anlaufstelle: Berta Oliva, Gründerin und Vorsitzende des Komitees der Familienangehörigen der Verhafteten und Verschwundenen (Cofadeh). Sie war das immer freundliche Gesicht, das einem begegnete, wenn man Informationen zu einem gar nicht freundlichen Thema suchte. Gross, elegant, charmant. Man sah ihr das Alter nicht an. In ihren Anklagen war sie hart und präzise. Immer hoch konzentriert und dabei trotzdem von einer entwaffnenden Herzlichkeit.

Heute sieht man Oliva an, dass sie 55 Jahre alt ist. Sie wirkt müde. Im Gespräch verliert sie oft den Faden. In ihrem abgedunkelten Büro im ersten Stock des Cofadeh-Sitzes am Rand der Altstadt von Tegucigalpa sitzt sie unruhig hinter ihrem Schreibtisch. Sie schläft schlecht. Sie hat Rückenschmerzen. Wenn sie steht, stützt sie ihr Kreuz mit einer Hand. «Ich weiss keinen Ausweg mehr», sagt sie. «Die Situation im Land ist schlimmer als gleich nach dem Putsch.» Ein Jahr nach der Wahl von Porfirio Lobo zum Präsidenten – nach offizieller Darstellung war dies die Rückkehr des Landes zur Demokratie (vgl. «Propaganda und Wirklichkeit») – ist Berta Oliva eine verzweifelte Frau.

Gefährliche Visionen

Sie hat viel mitgemacht in ihrem Leben und viel weggesteckt. Ihre Geschichte mit den Menschenrechten begann am 11. Juni 1981. Damals war sie 25 Jahre alt und frisch verheiratet. Ihr Mann Tomás Nativí war Lehrer, Gewerkschafter und Kommunist. «Ich habe mich in ihn verliebt, weil er eine Vision hatte für unser Land», erzählt sie. «Er wollte, dass alle Kinder in die Schule gehen, dass alle ein Dach über dem Kopf haben. Und er sagte, das sei möglich.» So einfach können Visionen sein. Und so gefährlich.

In Honduras herrschten damals die Militärs. Im benachbarten Nicaragua war die sandinistische Revolution gerade zwei Jahre alt. Im Grenzgebiet der beiden Länder sammelten sich die vertriebenen Nationalgardisten der gestürzten Somoza-Diktatur und wurden mit finanzieller und logistischer Hilfe der USA zur Contra aufgebaut. Am Abend jenes 11. Juni drangen Soldaten in das Haus des jungen Ehepaars. «Sie haben einen Freund ermordet und meinen Mann geschlagen, bis er bewusstlos war.» Dann nahmen sie ihn mit. «Ich war vier Monate mit ihm verheiratet und im dritten Monat schwanger», erinnert sie sich. Tomás Nativí ist einer von 184 Menschen, die zwischen 1979 und 1989 in Honduras von Sicherheitskräften verschleppt wurden und seither verschwunden sind. 1982 gründete Berta Oliva zusammen mit anderen Angehörigen von Verschwundenen die Menschenrechtsorganisation Cofadeh.

«Ich habe bei meiner Arbeit fast alles erlebt», sagt sie. Ihr Büro wurde schon mit Tränengasgranaten angegriffen. Sie bekam Todesdrohungen und musste sich verstecken. «Aber ich wurde nie daran gehindert, illegale Verhaftungen anzuzeigen.» Auch nach dem Militärputsch im Juni 2009 «konnte ich ungehindert in die Gefängnisse gehen, selbst wenn dort gerade gefoltert wurde». Oliva prangerte die Repression an – und die internationale Gemeinschaft interessierte sich dafür.

Dann kam die Wahlfarce vom 29. November vergangenen Jahres. Am Abend jenes Tages drängten sich die JournalistInnen in ihrem Büro, und sie fasste zusammen, was alle gesehen hatten: dass die Opposition in den Wochen zuvor von der Armee verfolgt worden war und deshalb zu einem Wahlboykott aufgerufen hatte. Dass in den Morgenstunden des Wahltags das Militär die Bevölkerung in den Armenvierteln der Hauptstadt mit Hausdurchsuchungen einschüchterte. Dass in den Wahllokalen Soldaten neben der Urne standen. Dass nur sehr wenige HonduranerInnen ihre Stimme abgegeben haben. Es war ihr letzter grosser Auftritt.

Seither sind in Honduras über fünfzig Mitglieder der in der Nationalen Widerstandsfront zusammengeschlossenen Opposition ermordet worden. GewerkschafterInnen werden verfolgt, Streiks vom Militär niedergeschlagen. An der Atlantikküste werden BäuerInnenkooperativen von Todesschwadronen terrorisiert. Durch die Armenviertel der Städte fahren Geländewagen mit abgedunkelten Scheiben und ohne Nummernschilder. Wenn die Männer in Zivil, die darin sitzen, einmal aussteigen, zeigen sie Fotos von örtlichen Oppositionellen herum. «Wie soll man das nennen?», fragt Oliva und gibt selbst die Antwort: «Todesschwadrone! Das ist Staatsterrorismus!»

Juristisch hilflos

Keines dieser Verbrechen wird von der honduranischen Justiz verfolgt. Die interamerikanische Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stellt fest: «Weder der Oberste Gerichtshof noch die Staatsanwaltschaft erfüllen ihren verfassungsgemässen Auftrag. Ihr Verhalten hat nicht nur illegale Kräfte unterstützt und gestärkt. Die Justizbehörden lassen auch einen Teil der Bevölkerung juristisch völlig hilflos.»

Berta Oliva beschreibt ihre Hilflosigkeit mit einfachen Worten: «Wir müssen Menschenrechtsverletzungen bei der Generalstaatsanwaltschaft anzeigen, aber dort sitzen die Putschisten.» Generalstaatsanwalt Luis Alberto Rubí gehörte zum engsten Kreis der VerschwörerInnen gegen Präsident Manuel Zelaya. «Kein einziger Verdächtiger wurde wegen Menschenrechtsverletzungen verhaftet», sagt Oliva. «Es gibt nicht einmal Ermittlungen.» Aber das Weisse Haus in Washington bescheinigte «der Regierung von Porfirio Lobo bedeutende Fortschritte in Fragen der Menschenrechte». Seit Juni 2010 bekommt die Armee wieder Militärhilfe aus den USA.

US-Präsident Barack Obama spielt das Spiel von Lobo mit, der in Honduras eine schöne Fassade aufgebaut hat. Das Parlament hat eine Amnestie erlassen – freilich nur für die PutschistInnen. Lobo sagt, Zelaya könne problemlos aus dem Exil in der Dominikanischen Republik zurückkommen. Doch der Generalstaatsanwalt sagt, er werde den gestürzten Präsidenten in diesem Fall sofort verhaften lassen. Lobo hat ein Menschenrechtsministerium geschaffen und eine Wahrheitskommission einberufen, die den Putsch untersuchen soll. Mitglied dieser Kommission ist zum Beispiel Julietta Gonzalina Castellanos, die Rektorin der Autonomen Nationaluniversität, die zugegeben hat, dass sie das Militär aus dem Universitätsetat mit Geld versorgt hat, damit dieses einen Streik auf dem Unigelände niederschlage. Die PutschistInnen erforschen also ihre eigenen Taten. «Der Zynismus der Regierung ist grenzenlos, und die Welt schluckt das einfach», sagt Oliva. «Das macht mich sprachlos.»

Akzeptierte Scheindemokratie

Sicher: Honduras war gleich nach dem Putsch aus der OAS ausgeschlossen worden und wurde bis heute nicht wieder aufgenommen. Doch das ist nur dem Konsensprinzip zuzuschreiben, mit dem die OAS ihre Beschlüsse fällt. Länder wie Venezuela, Brasilien und Nicaragua wehren sich noch immer dagegen, Honduras’ demokratische Fassade zu legitimieren. Aber eben deshalb wird in der OAS inzwischen diskutiert, ob die Einstimmigkeit nicht durch Mehrheitsbeschlüsse ersetzt werden soll. Dann wäre Honduras sofort wieder dabei.

Zwar haben in Lateinamerika bisher nur Kolumbien und Peru Lobo formell als rechtmässigen Präsidenten von Honduras anerkannt. Aber fast alle anderen tun so, als wäre nichts gewesen. Die USA ohnehin. Auch die EU hat die zunächst eingefrorene Entwicklungshilfe wieder aufgenommen und lädt Lobo zu Empfängen ein. Selbst Mauricio Funes, der erste mit Unterstützung der ehemaligen linken Guerilla FMLN gewählte Präsident von El Salvador, hofiert seinen scheindemokratischen Kollegen. Die Handelsbeziehungen zum Nachbarland sind ihm wichtiger als die politische Moral.

«Sie alle verteidigen eine korrupte Elite, die sich mit Gewalt den Staat angeeignet hat», sagt Oliva. «In den Tagen unmittelbar nach dem Putsch waren die Augen der Welt auf uns gerichtet. Jetzt interessiert sich niemand mehr dafür, was in Honduras passiert» Oliva ist allein in ihrem Büro. Das Haus hat schon bessere Zeiten gesehen. Putz blättert von den Wänden, das Dach ist nicht dicht, es riecht muffig. Langsam geht sie die Treppe hinunter. Auf jeder Stufe ruht sie kurz aus. «Ich weiss nicht mehr, an wen ich mich noch wenden kann», sagt sie.

Unten im kleinen Innenhof sind die Plakate von Cofadeh: riesige unscharfe Passfotos in Schwarz-Weiss. Sie zeigen die Gesichter von Ermordeten und Verschwundenen, darunter das Datum des Tages, an dem sie starben oder verschwanden. Ein vertrautes Bild. In den siebziger und achtziger Jahren wurden solche Plakate bei jeder Demonstration durch die Strassen der Militärdiktaturen Lateinamerikas getragen. Aber die Fotos auf diesen Plakaten im Innenhof sind keine Erinnerungsstücke aus vergangenen Tagen. Unter den Gesichtern stehen Daten aus den Jahren 2009 und 2010.

Repression

Propaganda und Wirklichkeit

Der gegenwärtige honduranische Präsident Porfirio Lobo spricht nicht von einem Putsch. Dass der gewählte Präsident Manuel Zelaya am frühen Morgen des 28. Juni 2009 von einer Spezialeinheit der Armee aus dem Bett geholt und nach Costa Rica ausgeflogen wurde, nennt Lobo eine «politische Krise». Und die sei mit seiner Wahl zum Präsidenten im November 2009 überwunden worden.

Die Zahlen sprechen gegen Lobo. Armee und Todesschwadronen wüten weiter. Allein im ersten halben Jahr seiner Amtszeit (neuere Statistiken gibt es nicht) wurden 23 Mitglieder der Opposition ermordet. Elf BäuerInnen starben in Konflikten mit Grossgrundbesitzern. Acht JournalistInnen wurden erschossen, achtzehn weitere mit dem Tod bedroht. Sechs gingen ins Exil, genauso wie 178 Mitglieder der in der Nationalen Widerstandsfront zusammengeschlossenen Opposition. Es gab 293 illegale Verhaftungen und 92 Morddrohungen, davon 59 gegen MenschenrechtsaktivistInnen. Dreizehn Fälle von Folter wurden dokumentiert.

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat Honduras gleich nach dem Putsch ausgeschlossen und mehrere Bedingungen für die Wiederaufnahme gestellt: Die Regierung muss mit der Opposition einen Dialog über die Möglichkeit der Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung (VV) führen; sie muss Bedingungen schaffen, dass Zelaya und seine MinisterInnen gefahrlos aus dem Exil zurückkehren können; die Menschenrechtslage in Honduras muss drastisch verbessert werden.

Nach wie vor sind die Haftbefehle gegen Zelaya in Honduras jedoch nicht aufgehoben, und eine Volksabstimmung über die Einberufung einer VV war der Anlass für den Putsch gewesen. Zelaya wollte mit einem neuen Grundgesetz die Macht der traditionellen Elite beschneiden. Die Opposition hat inzwischen über 1,4 Millionen Unterschriften gesammelt, mit denen die Einberufung einer solchen Versammlung gefordert wird. Parlament und Regierung ignorieren dieses Begehren.

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