Nr. 08/2011 vom 24.02.2011

Der bange Blick in schwarze Löcher

Zum ersten Mal seit dem grossen Finanzcrash wird in einem der Krisenstaaten eine neue Regierung gewählt. Es wird zwar wieder eine konservative Partei gewinnen. Aber ein paar Überraschungen gibt es doch.

Von Pit Wuhrer, Dublin

«Willst du auch eine?» Sean, etwa dreissig, graue Regenjacke, dunkle Wollmütze, hält schon wieder eine hellblaue Plastiktüte in der Hand. Seit drei Stunden steht er an der Tür des Capuchin Day Centers am Rande des Dubliner Stadtzentrums, und noch immer kommen Menschen vorbei, die auf den kleinen Sack mit Lebensmitteln angewiesen sind, auf den Laib Brot, den halben Liter Milch, das Paket Würfelzucker, die achtzig Teebeutel und das Stück Käse. Knapp tausend Tüten hat Sean am vergangenen Mittwochmorgen verteilt, und weil der Andrang mal wieder gross ist, müssen seine KollegInnen ständig für Nachschub sorgen. Fragen stellt er keine. Wer vorbeikommt, kriegt einen Sack. Bessergestellte verirren sich nicht so schnell in die Bow Street.

«Nicht noch demütigen»

Auch hinter der nächsten Tür, wo ein grosser Speisesaal Schutz vor der klammen Kälte bietet, fragt niemand nach dem Woher und dem Wieso. «Es ist für die Menschen schon schwer genug, an so einen Ort zu kommen», sagt Bruder Kevin Crowley, «da wollen wir sie nicht auch noch mit Fragen demütigen.» Brother Crowley hat vor über vierzig Jahren das Kapuziner-Tageszentrum gegründet. Damals, so erzählt er, hatte er es für Obdachlose eingerichtet, die frühmorgens aus den Herbergen geworfen wurden. Fünfzig Besucher seien es seinerzeit gewesen, erinnert sich der kleine Mann mit der grossen Brille und dem weissen Kinnbart, und alles waren Männer. Heute hingegen, sagt er und blickt zu den vielen Tischen im Saal, heute kommen auch junge Leute, Frauen und Kinder. Ganze Familien sind da, auch Jugendliche in Schuluniform, die zu Hause nicht genug zu essen bekommen. Sie alle sitzen neben den einsamen Alten, denen sich die Armut ins Gesicht gefressen hat.

«Innerhalb der letzten achtzehn Monate hat sich unsere Besucherzahl mehr als verdoppelt», sagt Kevin Crowley, dessen Zentrum derzeit über 200 Menschen täglich mit einem warmen Frühstück und bis zu 500 Bedürftige mit einem Mittagessen versorgt, gratis natürlich. Auch eine Krankenpflegerin ist da, jeden zweiten Tag kommt ein Arzt vorbei, und wer will, kann morgens duschen. Bruder Crowley kennt die Bedürfnisse der Menschen in Not. Und doch verblüfft ihn manchmal, wer da bei ihm so auftaucht: «Es sind zunehmend auch Menschen aus der Mittelschicht dabei, die ihren Job verloren haben, die mit ihrem Geld nicht mehr zurande kommen – und Leute, die nur deswegen bei uns essen, weil sie sonst ihre Hypothek nicht bezahlen könnten.»

Es wird alles noch viel schlimmer, glaubt Crowley. Das denkt auch Paul Joyce. Seit zwanzig Jahren arbeitet der Jurist bei den Free Legal Advice Centres (Flac), einer nichtstaatlichen Rechtsberatungsorganisation mit sechzig Anlaufstellen im ganzen Land. Einen Ansturm wie in den letzten Monaten hat er noch nicht erlebt. «Früher haben uns vor allem die Probleme von Arbeitsmigranten, Asylsuchenden und Sozialhilfeempfängern beschäftigt», sagt Joyce in der kleinen Flac-Zentrale an der Dubliner Lower Dorset Street. «Heute suchen vor allem Schuldner unseren Rat», oft junge Menschen, die sich in den Boomzeiten einen Hauskredit hätten aufschwatzen lassen, den sie nun nicht mehr bedienen können, weil sie ihren Job verloren haben oder eine Lohnkürzung hinnehmen mussten. «Wie soll jemand auf Sozialhilfeniveau monatlich Raten von 2500 Euro zahlen?»

80 000 Problemfälle

Eine einfache Lösung kann auch Flac nicht bieten. Aber die rund 500 juristisch geschulten Freiwilligen zeigen den verzweifelten HausbesitzerInnen immerhin Wege, wie sie zu ihrem Recht kommen können, das durch das Engagement der Organisation etwas stärker geworden ist. «Bis letzten Sommer wurde in Irland eingesperrt, wer seine Privatschulden nicht begleichen konnte», sagt Joyce. «Seit Anfang Januar sind die Banken und Bausparkassen immerhin verpflichtet, den säumigen Zahlern eine Umschuldung anzubieten.» Doch an den Problemen ändert das nichts: «Im letzten Jahr hat sich die Zahl derer, die mit ihrer Hypothekenzahlung im Rückstand sind, auf 44 000 verdoppelt», zitiert Joyce die jüngste Flac-Schätzung, «und rund 40 000 können nur einen Teil ihrer Zinsen zahlen, aber ihre Schuld nicht tilgen.» Über 80 000 Hauskredite im Gesamtwert von schätzungsweise zwanzig Milliarden Euro stehen somit auf der Kippe, das ist ein Zehntel aller Hypotheken. Und es werden bald mehr. Vergangene Woche haben viele Kreditinstitute den Hypothekarzins um zwei bis drei Prozent erhöht, weitere Zinssteigerungen sind absehbar.

«Wir wissen nicht, wohin das alles noch führt», sagt Paul Joyce, der sich noch gut an die armseligen Verhältnisse in den achtziger Jahren erinnern kann – er selber war damals auf Jobsuche durch halb Europa gereist. Dann begann die Ära des Keltischen Tigers: Ausländische Unternehmen investierten nach Kräften auf der Insel, weil Irland niedrige Steuern offerierte, einen Zugang zum EU-Markt bot und über billige, gut ausgebildete und Englisch sprechende Arbeitskräfte verfügte. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wanderten wieder Menschen ein, die Wohnraum suchten und sich den dank höherer Löhne auch leisten konnten. Doch dann verselbstständigte sich der Bauboom. Die irischen Banken, Immobilienbarone und konservativen Parteien (alle eng verbandelt) witterten ein riesiges Geschäft.

Innerhalb weniger Jahre stiegen die Hauspreise in Irland um das Vierfache. «Die Banken offerierten auch dann noch billige Kredite, als schon längst absehbar war, dass es mehr Häuser als Haushalte geben würde», sagt Paul Joyce. «Und selbst intelligente Leute haben gedacht, der Immobilienboom würde ewig anhalten. ‹Lass doch dein Geld für dich arbeiten›, wurde ihnen auf der Bank gesagt, und so haben manche ein zweites, sogar ein drittes Haus gekauft, um es zu vermieten.» Dann brach der Markt zusammen. Und mit ihm die Bauindustrie, die ein Fünftel aller Arbeitskräfte beschäftigt hatte. Die Arbeitslosigkeit schnellte von vier auf offiziell fünfzehn Prozent hoch, die MieterInnen konnten die Mieten nicht mehr begleichen, die HauseigentümerInnen brachten das Geld für ihre Kredite nicht mehr auf, die Banken brachen zusammen. Der Staat rettete sie, erhöhte im Gegenzug die Steuern der ärmeren Bevölkerungsschichten, kürzte die Löhne der öffentlich Angestellten um bis zu zwanzig Prozent und schickte so seinerseits weitere Zigtausende in die Schuldenfalle.

«Die Leute sind wütend. Aber sie wissen nicht, was tun», sagt Paul Joyce. Die Probleme seien schliesslich hausgemacht. «Keine andere Regierung war so idiotisch, den Banken eine Generalgarantie in Höhe von 450 Milliarden Euro zu gewähren.» Mit einem Federstrich wurden aus den Schulden der Privatbanken Staatsschulden – «und nun erleben viele, wie ihnen die Banken, die sie als Steuerzahler gerettet haben, das Haus wegnehmen».

Vollbremsung im Boom

Irlands WählerInnen werden am Freitag den bisherigen Regierungsparteien einen Denkzettel verpassen. Aber sonst machen sie eher die Faust im Sack. Manche überzeugte KatholikInnen sehen in der Krise eine Strafe für die Ausschweifungen des letzten Jahrzehnts, andere geben die Schuld den Gewerkschaften, die sich sozialpartnerschaftlich in das System hatten einbinden lassen. Und die meisten sind damit beschäftigt, über die Runden zu kommen.

Zum Beispiel jene, die in den vielen neuen Vorstädten wohnen. 2800 Geistersiedlungen hat die Regierung vor kurzem gezählt – mit schnell hochgezogenen Reihenhäusern, die, weil nie bewohnt, allmählich verfallen, mit aufgegebenen Baustellen, mit ein paar Familien und manchmal ohne Strassenbeleuchtung. Wer hier lebt, muss nachts eine Taschenlampe dabeihaben, um nicht in eine Baugrube zu stürzen. Vollbremsung mitten im Boom, und es gibt kein Zurück: Die ErstkäuferInnen finden niemanden, der ihnen ihr Eigenheim abkauft, nicht einmal zu zwei Dritteln des ursprünglichen Kaufpreises. Wer will da schon hin?

Dafür begegnen ihnen in ihrer neuen Umgebung hin und wieder ausgewilderte Pferde. Als Statussymbol angeschafft, von ihren einst neureichen, jetzt aber bankrotten BesitzerInnen ausgesetzt, verelenden die Tiere. Das Geld, die Jobs, die Häuser und selbst Pferde: Alles verschwindet in den schwarzen Löchern der irischen Krise.

James Tierney geht mit seinen Tieren noch pfleglich um. Er hat auch noch sein grosses Haus, seinen Marmorkamin, seine teuren Sitzmöbel. «Bis vor kurzem zählten wir zum gehobenen Mittelstand», sagt der Bauunternehmer, dessen Firma sich auf das Giessen von Betonfundamenten spezialisiert hatte. Er machte mit Grossaufträgen für Lagerhallen und Supermärkte gutes Geld, behandelte seine zehn Arbeiter anständig – doch dann bezahlte ein Auftraggeber eine Rechnung nicht.

Die 300 000 Euro Verlust konnte James Tierney nicht so einfach wegstecken. Tierney entliess alle seine Beschäftigten und muss seither seinen Kindern erklären, dass «jetzt auch wir zu den Armen gehören». Hin und wieder bekomme er Kleinaufträge angeboten, sagt Tierney. Aber die kann der Bauunternehmer nicht annehmen. «Ich brauche für den Job gute Arbeiter. Und die wollen, wie die Versicherung, gleich am Anfang erst mal Geld sehen.»

Was bleibt ihm also? Er lote alle Möglichkeiten aus, sagt der Mittvierziger. Hier im Süden der Grafschaft Monaghan gebe es viel ungenutztes Land, aber Rinderzucht zum Beispiel komme nicht in Frage. «Die wird vom Rinderbaron Larry Goodman und den drei Grossmolkereien kontrolliert, da hast du keine Chance.» Goodman, Irlands grösster EU-Subventionsempfänger und einer der reichsten Männer, ist mit den grossen Parteien eng vernetzt; er kontrolliert die Schlachthöfe und die Preise. Das halbfeudale politische System der Insel ist nicht nur im Finanzsektor allgegenwärtig.

Noch lebt James Tierney von seinem Ersparten. «Aber derzeit brennt bei uns die Kerze an beiden Enden.» Schlimmstenfalls, meint er, «muss ich halt auswandern». Kein einfacher Gedanke für einen Familienvater in seinem Alter, der für sechs Kinder sorgen muss.

Freude am Widerstand

Schuldenkrise, der 85-Milliarden-Euro-Kredit beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU, Sozialabbau und Emigration waren die wichtigsten Themen im Wahlkampf. Jede Woche verlassen eintausend meist junge und gut ausgebildete Arbeitskräfte die Insel.

Mit Auswanderung drohten auch die 3000 KrankenpflegeschülerInnen, die am Mittwoch vergangener Woche durch Dublin zogen. «No pay, no way», skandierten die jungen Frauen und Männer, die gegen Lohnkürzungspläne des Gesundheitsministeriums protestierten. Bisher hatten die PflegeschülerInnen in ihrem vierten Ausbildungsjahr achtzig Prozent des PflegerInnenlohns erhalten, weil sie am Ende ihrer Lehrzeit voll arbeiten müssen. Dieser Satz soll im nächsten Jahr auf sechzig Prozent sinken, dann auf vierzig – und ab 2015 bekommen sie keinen Cent mehr für ihre 36-Stunden-Schichten rund um die Uhr.

Die Wut war ihnen anzusehen, aber noch eindrücklicher war ihre Freude darüber, dass endlich mal was läuft auf Dublins Strassen.

Es gibt also doch noch Protest. Im Wahlergebnis wird er sich ebenfalls niederschlagen. Zum ersten Mal in der irischen Geschichte der irischen Republik könnte eine Allianz dezidiert linker KandidatInnen in das irische Parlament einziehen.

Umbruch der Parteienlandschaft

Die Soldaten des Schicksals werden ausgemustert

Was für ein Absturz! Keiner anderen europäischen Partei ist es in den letzten achtzig Jahren gelungen den Staat so andauernd zu dominieren wie Fianna Fáil (FF) Irland – und nun hat die Parteispitze nicht einmal genügend BewerberInnen für die Parlamentswahl aufgestellt. 39 Prozent war das bisher schlechteste Wahlergebnis von Fianna Fáil – den «Soldaten des Schicksals» – gewesen; an diesem Freitag jedoch dürfte die Partei kaum die Hälfte schaffen.

Dafür gewinnt in dem immer noch ländlich geprägten Irland die andere konservative Partei: die Blauhemden von Fine Gael (dem «Stamm der Iren»). Sie verfolgen eine knallhart unternehmerfreundliche Politik und würden den Sozialstaat am liebsten sofort komplett abschaffen. Vielleicht sind sie auf ihre traditionelle Koalitionspartnerin angewiesen, die handzahme und politisch oft unterwürfig agierende Gewerkschaftspartei Labour.

Sicher jedoch ist, dass die Grünen für ihre bisherige Regierungsbeteiligung in einer Koalition mit Fianna Fáil bezahlen müssen. Umfragen zufolge sind sie im nächsten Parlament nicht mehr vertreten.

Die ehemalige IRA-Partei Sinn Féin wiederum, die 2007 eine Koalition mit Fianna Fáil anstrebte, aber zu wenig Sitze errang, könnte auf zwölf Prozent kommen. Ihr Programm (Kündigung des Abkommens mit dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank, Rücknahme aller Sozialkürzungen) kommt offenbar gut an. Dass Sinn Féin, die als zweitgrösste Regierungspartei in Nordirland das Sozialabbauprogramm der britischen Regierung gnadenlos umsetzt, so viel Zuspruch hat, zeigt, wie sehr sich die politische Stimmung in der Republik verändert hat.

Davon profitiert auch die Linke: Mit etwas Glück schaffen es vielleicht vier oder fünf Mitglieder der United Left Alliance ins neue Parlament.

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