Nr. 49/2011 vom 08.12.2011

Fangnetze für den Vogel Greif

Von Roman Schürmann

22 Kampfjets vom Typ Saab JAS 39 Gripen NG sollen es sein. Das hat der Bundesrat nach mehrjährigem Hin und Her entschieden. Und sie sollen höchstens 3,1 Milliarden Franken kosten.

Wenn es nicht um so viel Geld für etwas so Unnützes ginge, das Theater um die neuen Kampfflieger wäre, wie schon so oft in den letzten hundert Jahren, durchaus amüsant. Wer das Geschäft nicht verfolgt, ist wohl eher verwirrt. Erhält die Luftwaffe jetzt wirklich neue Flieger? Oder können die SchweizerInnen doch noch darüber abstimmen? Woher kommt das Geld?

Dass der Bundesrat den Gripen dem Eurofighter und dem französischen Rafale vorzieht, überrascht nicht. Zwar ist der Schwede kampftechnisch schwächer als die anderen, aber er erfüllt das Pflichtenheft, ist einfach zu warten und – wohl am wichtigsten – am wenigsten teuer. Die Aufregung ist trotzdem gross, die Experten streiten, die Franzosen jammern. Doch der Typenentscheid vom 30. November wäre nur dann bedeutsam, wenn tatsächlich neue Flieger bestellt würden. Davon sind wir noch weit weg.

Erstens ist unklar, wie ein möglicher Handel mit Saab überhaupt aussieht. Das Militärdepartement wird dem Bundesrat im nächsten Februar «mehrere Varianten für die Beschaffung der 22 Gripen unterbreiten».

Zweitens ist die Finanzierung offen. Das Finanzdepartement muss dem Bundesrat Anfang 2012 «die dazu nötigen Entscheidungsgrundlagen unterbreiten». Zusammen mit dem Rüstungsprogramm 2012 wird der Bundesrat im Februar mitteilen, wie er die höheren Ausgaben für Armee und Jets zu decken gedenkt. Diese Botschaft könnte frühstens Ende 2012 verabschiedet werden; muss dabei andernorts gespart werden (etwa bei Bildung, öffentlichem Verkehr, Entwicklungshilfe), kann gegen den Erlass das Referendum ergriffen werden.

Und genau das werden SP, Grüne und GSoA tun; falls kein Referendum möglich ist, lancieren sie eine Moratoriumsinitative. Ein Kauf ist unter diesen Umständen noch lange nicht möglich.

Gripen, so heisst auf Schwedisch der Vogel Greif: ein Löwe mit Adlerkopf und Flügeln. Ein Fabelwesen eben.

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