Nr. 27/2012 vom 05.07.2012

Wo nur die Alten noch hoffen

Manches deutet darauf hin, dass in den lang andauernden Konflikt zwischen der Regierung in Ankara und der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei endlich Bewegung kommen könnte. Aber wie leben die Menschen dort? Und warum sind die Alten optimistischer als die Jungen?

Von Dieter Sauter, Diyarbakir (Text und Fotos)

Sogar in Cannes weiss man inzwischen, was Diyarbakir ist. Der Film «Sessiz», der dieses Jahr in der Kategorie Kurzfilm die Goldene Palme gewann, erzählt die Geschichte eines Kurden, der in der Bezirkshauptstadt im Südosten der Türkei geboren wurde, aber erst auf dem Gymnasium in Istanbul richtig Türkisch lernte, nachdem er mit seiner Familie dorthin gezogen war.

Im Westen der Türkei gilt die Millionenstadt seit bald dreissig Jahren als «Armenhaus der Türkei». Und natürlich ist der Name Diyarbakir auch ein Synonym für den «Krieg gegen die PKK», die Arbeiterpartei Kurdistans. Alle im türkischen Westen reden über diese Stadt, meist mit düsterem Blick, aber kaum einer war bisher dort – ausser jenen, die Pech hatten und ihren Wehrdienst im Südosten der Türkei ableisten mussten.

Dabei sieht man schon im Anflug: Diyarbakir ist anders. Man überfliegt unzählige neu gebaute Wohnsiedlungen, zumindest die Baubranche floriert. Der Flughafen wird gerade ausgebaut. Die ehemaligen Slumviertel um den Airport haben sich aufgerichtet, die dreckigen Rinnsale auf den Strassen sind verschwunden, die Autos auf den Strassen sind fast alle neu. Das Kulturministerium will jetzt rund zehn Millionen Euro für die Restauration der alten Stadtmauer bereitstellen, und Landwirtschaftsminister Mehdi Eker, ein Kurde aus Diyarbakir, liess auch noch eine nagelneue Pferderennbahn bauen. Zudem sind die zahllosen übergrossen Schilder an jeder Strassenecke verschwunden, auf denen der Satz des Staatsgründers Kemal Atatürk stand: «Glücklich, wer von sich sagen kann, ich bin ein Türke». Selbst die früher unvermeidbaren «unauffälligen» Pkws fehlen, die einst AusländerInnen zum Hotel folgten. Es gibt weit und breit keine Militärkonvois mehr und auch keine Soldaten mit Maschinenpistolen in der Hand, die früher vor den Läden die Offiziere beim Einkaufen deckten.

Zwei Irrtümer

Alles im grünen Bereich also. Aber dann redet Serif Camci: «Wenn sie uns bloss assimiliert hätten, dann ginge es uns heute sicher besser. Aber nicht einmal das haben sie geschafft.» Mit «sie» meint der Kurde die Regierung in Ankara. Serif Camci ist ein ruhiger, freundlicher Herr, 47 Jahre alt. «Ich habe mein ganzes Leben in Diyarbakir verbracht und hatte gedacht, ich kenne meine Heimatstadt. Erst seit unserer Untersuchung weiss ich, was hier los ist.»

Serif Camci ist Vorstandsmitglied des Vereins Sarmasik, der sich um die Armen in der Stadt kümmert. 2005 war es gelungen, diese Vereinigung zu gründen, in der VertreterInnen aus allen Parteien am Ort, des Anwaltsvereins, des örtlichen Industrie- und Handelsverbands und der Stadtverwaltung sitzen. Eine der ersten Massnahmen des Vereins war die Untersuchung der sozialen Probleme in der Stadt – durch eine Befragung von 5600 Familien. «Man muss ja wissen, wie es den Menschen geht, bevor man entscheiden kann, was getan werden muss», sagt Camci. Wie vielen Menschen es in Diyarbakir schlecht geht – darüber gibt es unterschiedliche Angaben. Aber unter dem Strich sagen alle dasselbe: Es sind viele. Staatliche Stellen sprechen von einer Arbeitslosigkeit von 27 Prozent, gut die Hälfte aller Familien hat Anspruch auf die grüne Karte, die nur nachweislich Bedürftige erhalten. Mit ihr kann man sich beispielsweise kostenlos beim Arzt behandeln lassen.

Laut einer Untersuchung des türkischen Unternehmerverbands Türkonfed vom Februar haben in Istanbul 66 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung eine bezahlte Arbeit, im Südosten der Türkei sind es nicht einmal dreissig Prozent. Serif Camci schätzt die Zahl der Hilfsbedürftigen in Diyarbakir auf über sechzig Prozent, fünfzehn Prozent der Armen seien sogar so schlecht dran, dass sie nicht einmal in der Lage sind, staatliche Stellen um Hilfe zu bitten. «Wissen Sie», sagt Serif Camci, «früher hörten wir immer aus Ankara: Wenn es im Südosten der Türkei wirtschaftlich bergauf geht, löst sich die Kurdenfrage von selbst. Das war offensichtlich ein Irrtum. Wir unsererseits hatten gehofft, dass es zumindest weniger Arme gibt, wenn mehr Geld in der Stadt ist. Auch das war ein Irrtum.»

Aber woher kommen dann die neuen Autos, Geschäfte, Fassaden? Da ist zum einen der Immobilienboom. 1990 lebten in der Stadt rund 350 000 Menschen, heute sind es wohl 1,5 Millionen, ein Grossteil davon BäuerInnen, die wegen des Kriegs gegen die PKK Haus und Hof verlassen mussten. Je rascher die Stadt wuchs, desto mehr Bauland wurde ausgewiesen. Wer Grund und Boden besass, konnte in den vergangenen Jahren über Nacht reich werden. Vor einem Jahr musste die Stadtverwaltung die Erweiterung des Bebauungsplans sogar aussetzen, denn es gab zu viele Anzeichen, dass sich die organisierte Kriminalität immer munterer auf dem Immobilienmarkt tummelte.

Auch der Dienstleistungssektor ist gross: Etwa zehn Prozent der wahlberechtigten BürgerInnen sind Staatsbeamte und Angehörige der Sicherheitskräfte; Diyarbakir ist nach wie vor das Kommandozentrum für alle Militäroperationen gegen die PKK und die Sicherung der Grenzen zu Iran, Irak und Syrien. «Die wollen alle zum Friseur, gehen ins Restaurant und kaufen ein, es entsteht ein Einkaufszentrum nach dem anderen», sagt Camci. «Aber produziert wird nichts. Nicht einmal die Lebensmittel kommen aus unserer Region.»

Und dann fliessen hier reichlich Drogengelder – bis zu fünfzig Milliarden US-Dollar im Jahr. Das Dreiländereck Türkei, Iran, Irak sei nach wie vor die Hauptroute für Drogen aus dem Osten nach Europa, so das US-Aussenministerium vergangenes Jahr. Allein im ersten Halbjahr 2010 wurden mehr als acht Tonnen Heroin sichergestellt. Produzierendes Gewerbe gibt es dagegen in Diyarbakir kaum, allenfalls ein paar Textilfabriken, die Baumwolle aus den umliegenden Dörfern ankaufen, und Betriebe, die den Marmor aus den nahen Steinbrüchen verarbeiten.

Dafür arbeiten, so schätzt Sarmasik, 30 000 Kinder auf den Strassen von Diyarbakir. Sie sammeln Müll, verkaufen Stifte oder Papiertaschentücher und sind in einer der zahllosen Banden organisiert. «Die schlimmsten Geschäfte werden inzwischen von den Kurden selbst organisiert», meint Serif Camci zum Abschied.

In den Slums entlang der alten Stadtmauer haben alle ihre eigene traurige Geschichte. Der neunjährige Yilmaz zum Beispiel besucht immerhin die Schule, «Wir sind sechs Personen zu Hause, aber nur mein grosser Bruder hat Arbeit. Er verdient im Monat tausend Lira [umgerechnet 530 Franken], damit müssen wir alle auskommen.» Sein Bruder will sich verloben, steckt aber nun in der Klemme, weil er sich entscheiden muss, ob er sein Geld für die Gründung einer eigenen Familie ausgibt oder für seine Eltern und Geschwister.

Der alte Ramazan hat nur drei Kinder. Normalerweise zählt eine Familie in Diyarbakir sieben Personen. Er selbst hatte auf dem Bau gearbeitet, aber dann wurde er krank. Nun hat bloss noch sein Ältester Arbeit. Der will eigentlich eine junge Frau aus Zentralanatolien heiraten, «aber wie soll ich die Eltern der Braut in mein Haus einladen?», fragt er. «Das ist ja nur ein Haufen alter feuchter Steine, ohne Bad und Toilette.» Jetzt müsse sein Sohn entweder auf die Hochzeit verzichten oder warten, bis die beiden das Geld zusammenhaben, um sich eine ordentliche Wohnung mieten zu können. Aber wann soll das sein?

Eine andere Familie lebt von der Rente des Grossvaters, auch wenn die umgerechnet nur 240 Franken im Monat beträgt; andere schlagen sich mit dem Geld durch, das der Staat als kleinen Zuschuss für die Schulhefte und Bücher für schulpflichtige Kinder auszahlt. Und wenn es sonst keine Nachrichten gibt, dann stehen schon auch mal Geschichten wie die vom achtjährigen Mustafa und dem elfjährigen Feridun in der Zeitung. Sie durchsuchten Müll, fischten aus den Abfalleimern Plastikflaschen und waren plötzlich verschwunden. Dann kam heraus: Ein Ladenbesitzer hatte sie beim Stehlen erwischt, sie gepackt, unter einen Wasserhahn gehalten und durchnässt in eine Tiefkühltruhe gesperrt. Die Kinder wurden in letzter Minute gerettet.

4000 Minderjährige in Haft

«Diese Kinder sind meist Opfer und Täter zugleich», sagt Rechtsanwältin Canan Atabay, die seit zehn Jahren in der Kinderkommission des Anwaltsvereins von Diyarbakir arbeitet. Warum sie das tut? «Es gibt eine Szene, die ich nie vergessen werde. 1995, bevor ich mit dem Jurastudium begann, in der Nähe der alten Stadtmauer: Ich sah, wie eine Kuh auf einem Müllhaufen nach Essbarem suchte und eine alte Karotte fand. Da kam ein kleines Mädchen, riss der Kuh die Karotte aus dem Maul und ass sie selbst.» Natürlich habe sich die wirtschaftliche Lage in der Stadt seither gebessert. Aber was heisst gebessert? 1997 gab es in Diyarbakir rund 3000 Verfahren gegen Minderjährige wegen Eigentumsdelikten, zehn Jahre später waren es schon fast 16 000 .

Canan Atabay vertritt vor Gericht auch Minderjährige, die an einer nicht genehmigten Demonstration teilgenommen hatten. «Natürlich beteiligen sich auch die Kinder der ganz Armen an solchen Protestaktionen», sagt sie. «Aber viele sind es nicht. Die Jugendlichen, die demonstrieren, haben zumindest schon einmal über Politik diskutiert oder solche Debatten mitbekommen.» Die Vergehen dieser Jugendlichen fallen unter das sogenannte Antiterrorgesetz. Standen im Südosten der Türkei 2006 noch 1900 Minderjährige deswegen in einem Gerichtssaal, waren es 2009 bereits knapp 11 000 .

2010 sassen in der Türkei bereits rund 4000 Jugendliche im Gefängnis, meist wegen Verstosses gegen das Antiterrorgesetz, und fast alle im Südosten. Zwar gab es 2011 eine Gesetzesreform, seither wird das Antiterrorgesetz nur noch in besonderen Fällen gegen Minderjährige angewandt. Gelöst sei das Problem damit aber nicht, sagt Atabay. Wer einen Stein wirft oder beschuldigt wird, einen Stein geworfen zu haben, gilt nach wie vor meist als «Mitglied einer terroristischen Vereinigung».

Der junge Mazlum war einer der ersten, der deshalb ins Gefängnis kam. Seine Familie ist nicht arm, sie wohnen im 12. Obergeschoss eines Betonklotzes in einer der neuen Wohnsiedlungen. Mazlum ging aufs Gymnasium, mit sechzehn nahm er an einer nicht genehmigten Demonstration teil und sass deswegen zehn Monate hinter Gittern. Kaum entlassen, ging er «in die Berge» – so heisst das im Südosten, wenn sich einer der PKK anschliesst. Mazlum war gerade zehn Monate dabei, als ihn die Gendarmerie umzingelte. Die hätten sein Handy geortet, während er mit seiner Familie telefonierte, erzählt sein Vater. Als Mazlum merkte, dass er nicht mehr fliehen kann, sprengte er sich selbst in die Luft. Damals war er noch keine achtzehn Jahre alt.

Die halbe Wohnung der Familie ist dekoriert wie ein Schrein für den jüngsten Sohn, der im Juni 2011 sein Leben verlor. Die Mutter weint bei der Begrüssung. Auch sie sass schon im Gefängnis, weil sie sich an einer Frauenprotestaktion vor einer Haftanstalt für die Freilassung der Jugendlichen eingesetzt hatte. Es ist nicht verwunderlich, dass die Familie von Mazlum traurig in die Zukunft blickt. Auffällig ist aber, dass es auch unter vielen jungen Leuten in Diyarbakir kaum Optimismus gibt.

Ein Ast auf Erdogans Kopf

Kaum jemand glaubt, dass das sogenannte Kurdenproblem in absehbarer Zeit gelöst wird. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung von Diyarbakir ist unter 25 Jahre alt. Das heisst, dass mehr als die Hälfte der Bevölkerung noch nie Frieden erfahren hat: Die meisten Jugendlichen haben immer nur von Gefechten gehört, an Beerdigungen teilgenommen, gegen die Politik der Regierung demonstriert und Kundgebungen von Politikern aus Ankara erlebt, an denen diese manchmal sagen, es gebe kein Kurdenproblem, sondern nur ein Terrorproblem, und manchmal, dass es ein Kurdenproblem gegeben habe, sie es aber gelöst hätten, und so weiter – ohne dass sich etwas Grundlegendes geändert hat. Da wachse eine Generation heran, die noch kompromissloser sei als die alte, kann man in Diyarbakir immer wieder hören; es sei eine gefährliche Mischung aus Hoffnungslosigkeit und Wut. Bei Sarmasiks Befragung gaben siebzig Prozent an, es werde sich wohl nichts ändern. Und wenn, dann allenfalls zum Schlechteren.

Ankara scheint darauf zurzeit keine Rücksicht zu nehmen, im Gegenteil. Bei den vielen Polizeirazzien der letzten Jahre wurden 7000 bis 9000 KurdInnen festgenommen, darunter 190 lokale Abgeordnete, 32 Bürgermeister, 40 JournalistInnen, 50 RechtsanwältInnen. Auch Gewerkschafter und Aktivistinnen von nichtstaatlichen Organisationen wurden wegen angeblicher Mitgliedschaft in der Koma Civaken Kurdistan verhaftet, die als politischer Flügel der PKK gilt. In der Stadtverwaltung von Diyarbakir vermutet man, dass die Regierung auf diese Weise verhindern will, dass bei einer «politischen Lösung der Kurdenfrage» eine starke politische Partei entsteht, die nicht von der Regierungspartei AKP kontrolliert wird.

Inzwischen jedenfalls sässen bis zu 28 Häftlinge in Zellen, die eigentlich nur für acht Inhaftierte gedacht waren. Jetzt im Sommer, bei 45 Grad im Schatten, sagt die Anwältin Atabay, gebe es in diesen Zellen kaum Luft zum Atmen. Da drängelten sich zwei Dutzend Menschen vor einem Ventilator. In der nahe gelegenen Stadt Urfa kam es am 19. Juni deshalb zu einer Gefangenenrevolte, bei der dreizehn Häftlinge verbrannten. Der türkische Justizminister erklärt daraufhin, Teile der Haftanstalten würden gerade renoviert. Deshalb seien manche Zellen überbelegt. «Wenn die Regierung in Ankara wenigstens ihr Versprechen gehalten und ein neues Gefängnis in Diyarbakir gebaut hätte», klagt Irfan Ucar von der Stadtverwaltung.

Ucar, Pressesprecher der Stadt und Berater des Bürgermeisters, gehört der kurdischen Partei BDP an. Auch sie ringt mit der Regierung vor allem vor Gericht. Allein gegen den Oberbürgermeister von Diyarbakir, Osman Baydemir, laufen über fünfzig Strafverfahren. Meist lautet die Anklage «separatistische Propaganda», etwa weil Baydemir in einer Rede «der verehrte Abdullah Öcalan» sagte. Daneben gibt es private Beleidigungsklagen gegen ihn, zum Beispiel vom Regierungschef. Vor wenigen Tagen wurde Baydemir zur Zahlung von umgerechnet knapp 24 000 Franken verurteilt, weil er Tayyip Erdogan mit den Worten bedacht hatte: «Was ist denn dem für ein Ast auf den Kopf gefallen?»

Der wendige Politiker

Auch in Sachen Geld rennt Diyarbakirs Stadtverwaltung immer wieder gegen Ankara an. Die Stadt hat einen Jahresetat von umgerechnet 132 Millionen Franken und kaum Schulden, weil sie nur bei staatlich kontrollierten Geldinstituten Kredit aufnehmen darf; an Auslandskrediten genehmigt das Finanzministerium der Stadt nur 320 000 Franken. So seien Diyarbakir 5,7 Millionen Franken entgangen, die die deutsche Kreditanstalt für den Wiederaufbau angeboten habe, sagt Irfan Ucar; mit dem Kredit habe man alle Slums sanieren wollen. Für die nur viermal grössere Hauptstadt Ankara, die von der AKP kontrolliert wird, bürge hingegen das Finanzministerium mit über einer Milliarde Franken.

Galip Ensarioglu ist einer der wenigen kurdischen Abgeordneten der AKP. Und er macht von sich reden. Normalerweise duldet der Regierungschef keine Abgeordneten, die Profil zeigen. Ensarioglu ist da eine Ausnahme; er gehörte nicht immer der AKP an. Er war einmal Bezirksvorsitzender von Tansu Cillers Partei DYP und später Funktionär in einer Nachfolgeorganisation von Turgut Özals Partei ANAP – und hatte schon immer ein gewichtiges Wort mitzureden. Denn er ist auch der Führer eines der grössten kurdischen Stämme in der Region. Die Parteien umwerben ihn. Und wohl weil er einem wichtigen Clan vorsteht, ist Ensarioglu auch Vorsitzender der Industrie- und Handelskammer in der Stadt. Aber er ist kein Mann mit weiten Hosen, Schnauzbart und Wasserpfeife; er trägt Anzug, weisses Hemd, Krawatte und sein dichtes, graues Haar ist ordentlich gekämmt.

In seinem Büro, das aussieht wie aus einem Katalog, widerspricht er den BDP-Parolen, denen zufolge die Regierung das Kurdenproblem gar nicht lösen wolle. Das Verhalten des Staates habe sich doch grundlegend geändert. «Es gibt heute keine staatlichen Todeslisten mehr», sagt er, «es werden keine Dörfer mehr niedergebrannt und Menschen vertrieben.» Diskriminierung, Versuche der Assimilation, Folter – «all das gibt es nicht mehr».

Dennoch hat die AKP bei der letzten Parlamentswahl in der von KurdInnen bewohnten Region Stimmen verloren. In Diyarbakir gewann sie noch 30 Prozent, die KandidatInnen der BDP aber über 65 Prozent. Das Land ist tief gespalten, das weiss Galip Ensarioglu. Aber dass es keinen «Kurdenplan» gebe, das will er nicht gelten lassen. Die Beschränkungen für die kurdische Presse würden nach und nach gelockert, und wer Kurden misshandle, werde zur Rechenschaft gezogen. «Kurdische Institute können Sprachkurse anbieten, in den Schulen soll künftig auch auf Kurdisch unterrichtet werden.» Und die Stadtverwaltungen sollen eigenständiger handeln können: Das sei doch schon was.

Ensarioglu weiss aber auch: Das Misstrauen auf allen Seiten überwiegt. Das Blutvergiessen geht weiter, ob und wann und welche grosse Verfassungsreform es geben wird, ist unklar. Zunächst müsse «vor allem gegenseitiges Vertrauen aufgebaut» werden, um eine dauerhafte Waffenruhe zu erreichen. «Das geht nicht von heute auf morgen», aber viel Zeit bleibe nicht. Schon im Januar warnte er: Wenn die Lösung der Kurdenfrage in diesem Jahr nicht entscheidend vorankomme, dann werde auch im nächsten Jahr daraus nichts, denn 2013 seien Kommunalwahlen, und dann sieht er auch für die AKP schwarz.

Die verfluchten Baumwollpreise

Ein Abstecher aufs Land, nach Güvendere, einem Dorf mit 150 Familien. Schon auf dem Weg fällt auf: Ausserhalb der Stadt sind inzwischen auch Hinweisschilder zweisprachig. Dorfvorsteher Ahmet Alp ist ein bekennender Anhänger der BDP. Aber auch er räumt ein: Militäroperationen habe es in ihrer Gegend schon lange nicht mehr gegeben. Früher habe man sie schikaniert, damit sie der staatlichen Dorfmiliz gegen die PKK beitreten. Einmal habe man sie gezwungen, auf jedem Hausdach die türkische Flagge zu hissen. Und der Dorfälteste sei zwei Wochen lang misshandelt worden, bis ihm die Zähne ausfielen. Aber all das sei in den neunziger Jahren geschehen. Natürlich, sagt Ahmet Alp, gebe es im Südosten auch noch andere Regionen – Gegenden, in denen das Militär den Bauern verbiete, das Vieh auf die Weide zu schicken, und ganze Bezirke zum Sperrgebiet erkläre. Hier in Güvendere störe jedoch vor allem, dass die Stadtverwaltung kein Geld hat, die Zufahrtsstrasse richten zu lassen. Deshalb gebe es keine Busverbindung in die Stadt, und die Kinder müssten jeden Morgen zu Fuss über die Felder in die Schule laufen.

Das Dorf sei arm, man lebe vor allem von der Baumwolle, aber deren Preis sei in den letzten Jahren um über sechzig Prozent gefallen, klagt Alp. Und deswegen verschulde sich einer nach dem anderen. Um die Kredite bedienen zu können, müssten sie nach und nach Land verkaufen, in die Stadt ziehen, um sich dort Arbeit zu suchen, oder in einem Nachbardorf als Baumwollpflücker arbeiten. Gerade mal dreissig Familien im Dorf hätten keine grossen finanziellen Probleme.

Trotz aller Sorgen: Die Älteren haben mehr Hoffnung als die Jungen. Sie glauben, dass es zu einem dauerhaften Waffenstillstand kommt und die Kurdenfrage endlich gelöst wird. Auch Serfi Camci vom Verein Sarmasik ist optimistisch. Er steht in der Gida-Bankasi, der Lebensmittelbank von Diyarbakir, die 3500 armen Familien verbilligte Grundnahrungsmittel verkauft. 27 000 Familien mit etwa 200 000 Angehörigen hätten sich um Bezugsscheine beworben, sagt Camci, aber mehr als die 3500 könne Sarmasik nicht unterstützen.

Warum ist er optimistisch? Weil man ja trotz allem schon einiges erreicht habe. «Ich habe erlebt, wie es noch vor einigen Jahren war. Wir hatten ständig Angst, auf der Strasse untereinander kurdisch zu sprechen.» Das sei nun anders – und dafür habe man sich ja auch jahrelang eingesetzt. Noch früher habe er erlebt, dass die Gegensätze zwischen TürkInnen und KurdInnen nicht so unüberbrückbar sind, wie sie heute scheinen. «Ich hatte früher auch gute Freunde unter den Türken gehabt, ohne dass die Frage ‹bist du Türke oder Kurde› immer im Vordergrund stand.» Er glaubt an eine Lösung, das sei unaufhaltsam: «Es gibt bei uns einen Spruch: Das Wasser sucht sich seinen Weg. Auch wenn es da und dort blockiert wird, es fliesst weiter.»

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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