Nr. 38/2012 vom 20.09.2012

«Das ist nicht unsere Schuld»

Am 17. September 2011 schlug Occupy Wall Street die ersten Zelte im Finanzdistrikt von New York auf. Seither hat die Bewegung der linken Politik neue Räume, neue Perspektiven und neue Aktionsformen eröffnet. Nun ruft sie auf zum Schuldenstreik.

Von Lotta Suter

Eigentlich paradox, wenn sich eine anarchische Protestbewegung wie Occupy Wall Street (OWS) auf ein so verbrauchtes Ritual wie den Jahrestag einlässt. Und doch wurde in New York und andern Städten der USA monatelang an den Gedenkfeiern zum einjährigen Bestehen von OWS herumgefeilt (vgl. «Occupy lebt weiter» im Anschluss an diesen Text). Am 17. September 2011 hatten ein paar Hundert AktivistInnen im Finanzdistrikt von Manhattan erstmals ihre Zelte aufgeschlagen. Innert weniger Wochen war der Occupy-Funke auf Hunderte von US-amerikanischen Städten übergesprungen.

Ein Jahr später erhoffen sich die BesetzerInnen vom Geburtstag nicht zuletzt eine neu entfachte Begeisterung oder wenigstens Beachtung für Occupy Wall Street – eine Bewegung, um die es nach der Räumung vieler Zeltlager und nach dem Abklingen der brutalen Polizeieinsätze eher ruhig geworden war. So ruhig, dass manche sie bereits totsagen.

Im offiziellen Programm

Doch OWS ist keineswegs spurlos verschwunden. Zum einen veränderte das linke Bündnis massgeblich die sozial- und wirtschaftspolitischen Debatten. Auf Druck von rechts hatten sich die grossen Parteien, Demokraten wie Republikaner, in der Krise zunehmend auf neoliberal definierte Themen wie Schuldenobergrenze und Defizitreduzierung fixiert. Dann kam Occupy Wall Street. Demonstrativ besetzte die Bewegung wichtige, nicht immer frei zugängliche Plätze, allen voran den Zuccotti-Park in New York, und regte so UrbanistInnen wie Richard Sennett an, «die Stadt neu zu denken». OWS beanspruchte auch mehr Raum im öffentlichen Bewusstsein, Raum für die Bedürfnisse der Allgemeinheit, die von den Sonderinteressen der Oligarchie überrollt wurden.

«Wir sind die 99 Prozent» lautet der berühmteste Slogan der Bewegung. Und auf einmal sprachen auch die etablierten PolitikerInnen und Medienschaffenden – wenigstens diejenigen links der Mitte – wieder von der Klassengesellschaft, von Reichtum und Ungerechtigkeit. Und so kam es, dass Occupy Wall Street am Parteitag der Demokraten Anfang September nicht bloss mit Protestplakaten vor den Toren des Kongresses präsent war, sondern unübersehbar auch im offiziellen Programm. Da wurde die Bewegung aus opportunistischen Gründen zwar nicht namentlich genannt, dafür standen die von ihr wiederbesetzten gesellschaftlichen Werte des Öfteren im Zentrum. Etwa bei der Forderung nach «geteiltem Reichtum und geteilter Verantwortung». Oder wenn der ehemalige US-Präsident Bill Clinton sagte, Solidarität sei nicht bloss moralisch, sondern auch ökonomisch besser als Eigennutz.

Occupy Wall Street hat im letzten Jahr die US-Politik aber nicht bloss theoretisch bereichert, sondern auch handfeste politische Erfahrungen vermittelt. Für Zehntausende, viele davon ganz junge Menschen, waren die zahlreichen Besetzungen und Demonstrationen von Occupy die erste Begegnung mit Basisdemokratie und direkter Aktion – und auch die erste Konfrontation mit Repression. In Vollversammlungen und Workshops wurden und werden die OWS-Aktionen und Erlebnisse fortlaufend diskutiert und verarbeitet und zur eigenen Weiterbildung genutzt.

«F* the Banks!»

Ein Jahr nach der Besetzung des Zuccotti-Parks in New York gibt es unzählige Bürgerinitiativen, die entweder von Occupy-Mitgliedern gegründet oder reaktiviert wurden. Auffällig viele dieser Gruppierungen beschäftigen sich mit der Kreditvergabe der Banken, den Zwangsenteignungen verschuldeter HausbesitzerInnen und mit den Nöten der StudentInnen, die aufgrund der überrissenen Studiengebühren mittlerweile eine Billion Dollar – also 1000 Milliarden – Bildungsschulden angehäuft haben. Eine dieser neuen Kampagnen heisst «F* the Banks!», was sich in der höflicheren Lesart mit «Enteignet die Banken!» (Foreclose the Banks) übersetzen lässt. Eine Website (www.fthebanks.net) informiert detailliert über die Methoden der Kredithaie, über die verbrieften Rechte der SchuldnerInnen, über gesetzliche und ungesetzliche Schuldeneintreibung und auch über die Möglichkeiten der Zahlungsverweigerung.

Angesichts der Wuchermethoden der kreditvergebenden Finanzinstitute muss das Thema Verschuldung neu besetzt werden. Das sagen viele OWS-AktivistInnen der ersten Stunde. Das ganze Wirtschaftssystem der USA sei doch heute eine einzige enorme Schuldenerzeugungsmaschine: Mittels Schuldverträgen eigneten sich die Besitzenden den Reichtum der restlichen Gesellschaft an. Drei von vier US-AmerikanerInnen sind heute verschuldet. Eine von sieben Personen hat gar eine Betreibung am Hals. Durchschnittlich muss ein verschuldeter US-Haushalt zirka zwanzig Prozent seines Einkommens für Zinsen, Gebühren und Strafzahlungen an die Finanzinstitute aufwenden. Sogar die Machthabenden geben im privaten Kreis zu, dass eine solch instabile wirtschaftliche Situation auf Dauer nicht haltbar ist. Einen Schuldenerlass wird es auf jeden Fall geben müssen. Fragt sich bloss, welche Schulden gestrichen werden und welche nicht. Die US-Regierung hat mit der 16 Billionen Dollar teuren Rettung der US-amerikanischen Grossbanken eine erste Antwort gegeben. Occupy Wall Street verlangt auch hier eine Richtungsänderung: weg von der Kreditmafia und hin zur schuldengeplagten Bevölkerung. Die Gruppierung «Strike Debt» (Weg mit den Schulden) fordert auf zum allgemeinen Schuldenstreik.

Doch werden sich die SchuldnerInnen in den USA für den Zusammenschluss in einer sozialen Bewegung begeistern lassen? Privatverschuldung ist für die meisten Betroffenen immer noch eine beschämende Sache, über die man nur ungern redet. Andererseits könnte gerade diese von so vielen erlebte Erniedrigung, die von der Rechten zu Rassismus und Hass gebündelt wird, aufgefangen und für eine solidarische Politik genutzt werden. Im Juni 2012 fand in New York die erste «Schuldnerversammlung» von OWS statt. Die TeilnehmerInnen berichten, das Coming-out und die Politisierung der privaten «Schande» seien sehr befreiend gewesen.

Am Montag, dem Jahrestag der Bewegung, verbrannten OWS-AktivistInnen in San Francisco Schuldscheine, um zu demonstrieren, dass finanzielle Forderungen für den Schuldner und die Schuldnerin nicht in jedem Fall auch moralische Verpflichtungen sind. Wieso werden die Verluste der Grossbanken grosszügig «kompensiert», nicht aber die Schulden eines Collegestudenten, einer Krebspatientin, eines Hausbesitzers, einer alleinerziehenden Mutter, einer Arbeitslosen? Was ist das für eine Demokratie, die es zulässt, dass die finanzielle Elite die BürgerInnen in Schuldknechtschaft knebelt?

Nicht Mitleid, nicht Vergebung

Die AktivistInnen der neuen Entschuldungsbewegung sehen die Verschuldung nicht als persönliches Problem einzelner, sondern als strukturelles. Sie appellieren denn auch nicht im Namen der «armen SchuldnerInnen» an das Mitleid von wohlwollenden Gläubigern. Occupy Wall Street und Strike Debt wollen nicht die «Vergebung» von Schulden, sondern die Abschaffung der ausbeuterischen Schuldenwirtschaft. Und sie fordern die Schaffung sozial produktiver Darlehensformen. Bis es so weit ist, sagt Occupy Wall Street beim Start ins zweite Jahr, sei der Widerstand gegen unmoralische Geldforderungen nichts weniger als ein Beitrag zur Rettung der Demokratie.

Farbige Feier im Finanzdistrikt

Occupy lebt weiter

Vor einem Jahr waren es Tausende, die im Finanzdistrikt von New York protestierten und Occupy Wall Street starteten. Nur noch Hunderte kamen diesmal zusammen, um den ersten Jahrestag der neuen sozialen Bewegung zu feiern. Doch es war eine bunte und lebendige Feier, mit Glitter und Ballonen, Tanzpartys, spontanen Politaktionen – und viel Polizei. Eine Teilnehmerin bloggte auf Alternet: «Der Occupy-Anlass fühlte sich weniger wie eine Feier des Vergangenen an als wie eine Demonstration dessen, was noch kommt.»

Die AktivistInnen hatten sich diesmal gut organisiert, auch in Bezug auf die unverhältnismässig massive Präsenz von Sicherheitskräften am Eingang zur New Yorker Börse und in Anbetracht von Polizeispitzeln in den eigenen Reihen, unter der Occupy im vergangenen Jahr zunehmend gelitten hat. Die Aktionen waren spontan und dezentral organisiert. Man informierte immer nur so viele Leute wie nötig und änderte die Pläne blitzartig, wenn es die Situation erforderte. Um die Orientierung zu erleichtern, wurden übersichtliche Karten des Finanzdistrikts an die DemonstrantInnen verteilt. Lower Manhattan war darauf in verschiedene Zonen eingeteilt: eine Ökologiezone, eine für Bildung, eine für Verschuldung und eine 99%-Zone (abgeleitet vom Slogan «Wir sind die 99 Prozent»), die auch den Zuccotti-Park, die eigentliche Geburtsstätte von Occupy, umfasste.

Rund 180 Personen wurden im Zusammenhang mit dem Jahrestag von Occupy Wall Street verhaftet. Es waren nach Augenzeugenberichten mitunter ziemlich wahllose Festnahmen. Darunter waren auch Journalistinnen und Juristen, die das Geschehen beobachteten. Ein Mann wurde gefasst, weil er lautstark gegen die Polizeibarrikaden protestierte. Und die Kopräsidentin der pazifistischen Bürgerrechtsbewegung Code Pink wurde abgeführt, als sie einen grellrosa Büstenhalter in Richtung Bank of America warf. Das Gebäude hat keinen Schaden genommen.

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