Nr. 45/2012 vom 08.11.2012

Ein Platz in der ersten Reihe

Zwischen Turin und Lyon soll ein neuer Eisenbahntunnel gebohrt werden. Im piemontesischen Susatal wehrt sich die Bevölkerung mit cleveren Aktionen gegen die Linienführung des Hochgeschwindigkeitszugs.

Von Sabine Bade, Susa

Ein «Laboratorium der Basisdemokratie» nannte Marco Revelli von der Università degli Studi del Piemonte Orientale kürzlich das piemontesische Susatal. Er weiss, wovon er spricht, nicht nur als Politikwissenschaftler: Er gehörte zu den ProtagonistInnen der Turiner StudentInnenbewegung und war auch an den grossen Fiat-Streiks von 1980 beteiligt.

Die Ursprünge dieses «Laboratoriums» sind bereits Ende der achtziger Jahre zu finden. Damals reifte bei den Behörden der Plan, durch das von einer Autobahn, Staatsstrassen und der Eisenbahnlinie bereits stark belastete enge Susatal zusätzlich eine Hochgeschwindigkeitslinie (Treno ad Alta Velocità, TAV) zwischen Turin und Lyon zu führen. Dafür ist einer der längsten Basistunnel im Alpenraum notwendig, mit dessen Bau auf die Bevölkerung eine zusätzliche, nicht abschätzbare Schadstoffbelastung zukäme: Der Tunnel soll auch durch asbest- und uranhaltiges Gestein getrieben werden.

Hüttendörfer und Mahnwachen

Seit über zwanzig Jahren kämpft die Bevölkerung des Susatals zusammen mit lokalen PolitikerInnen und verschiedenen Umweltorganisationen gegen dieses Grossprojekt. Um die drohende Zerstörung ihres Tals zu verhindern, haben sich die TAV-GegnerInnen – unterstützt von vielen WissenschaftlerInnen – ein breites Wissen aufgebaut. Sie verweisen auf die Möglichkeit, die bereits vorhandene Bahnlinie auszubauen; sie liessen Kosten-Nutzen-Analysen anfertigen und zeigten die langfristigen Folgen für Bevölkerung, Umwelt, lokale Betriebe und Tourismus auf; sie wandten sich an ihren Staatspräsidenten; und sie sammelten Unterschriften, die dem Petitionsausschuss der Europäischen Kommission in Strassburg übergeben wurden, da die EU das TAV-Projekt mitfinanziert.

Alle Entscheidungen der TAV-GegnerInnen werden in grossen BürgerInnenversammlungen gefällt und im Konsens getragen. Die BewohnerInnen des Tals, die längst gut international vernetzt sind, haben seit Beginn ihres Kampfs nicht nur jeden erdenklichen Weg durch die Institutionen beschritten. Sie waren auch sehr fantasievoll in ihren Aktionen: So haben sie überall im Tal Hüttendörfer und Mahnwachen errichtet. Und bereits dreimal haben sie an mutmasslichen Einstichstellen für Erkundungsstollen – die BetreiberInnen nehmen laufend Änderungen an der geplanten Trasseeführung vor – Grundstücksparzellen erworben.

Die Aktionen laufen unter dem Motto «Compra un posto in prima fila» (Kauf dir einen Platz in der ersten Reihe), da die EigentümerInnen auf diese Art und Weise bei den zu erwartenden Enteignungsverfahren in der ersten Reihe dabei sein können.

Korrekt enteignen

Ende Oktober fand nun die vierte No-TAV-Landerwerbsaktion statt. Diesmal in Susa, nur einen Steinwurf entfernt vom Areal, auf dem der neue internationale Bahnhof von Susa entstehen soll. Während landesweit immer mehr lokale – gerade für die PendlerInnen wichtige – Bahnstrecken stillgelegt werden, soll hier für umgerechnet fast sechzig Millionen Franken ein Prachtbau für die TAV-Strecke errichtet werden – obwohl deren Trasseeführung noch immer unklar ist. Erst im nächsten Jahr soll das Projekt von der italienisch-französischen Betreibergesellschaft LTF öffentlich vorgestellt werden.

Dass das umstrittene, allein für Italien über zwölf Milliarden Franken teure Bauvorhaben nicht zur Diskussion stehe, machte der ansonsten so sparfreudige Regierungschef Mario Monti gleich zu Beginn seiner Amtszeit im vergangenen November klar. Und bekräftigte dies im September erneut bei einem Gipfel mit seinem französischen Amtskollegen François Hollande.

Und so fanden sich am 28. Oktober bei strömendem Regen über tausend Menschen ein, um vor einem Notar einen Eintrag ins Grundbuch vorzunehmen. Der Charme dieses Instruments aus dem «Laboratorium der Basisdemokratie» liegt in der Bildung einer einzelnen EigentümerInnengemeinschaft mit möglichst vielen Mitgliedern. Denn enteignet werden kann schnell, doch jedes Mitglied muss schriftlich und vor allem korrekt darüber informiert werden. «Und wenn dabei auch nur ein Name verkehrt geschrieben wurde, wenn auch nur eine einzige Ziffer der Steuernummer falsch ist – dann ist die gesamte Enteignung ungültig», erläutert Alberto Perino, Sprecher der No-TAV-Bewegung.

1056 Personen hätten an jenem Tag persönlich oder per procura die notarielle Urkunde unterzeichnet, zieht Alberto Perino am Abend dann das Fazit. Und fügt hinzu: «Ein weiteres Sandkorn, das ins Getriebe des TAV gestreut worden ist.»

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