Lohndumping: Sechzehn Meter unter der Pyramide
Ein Fall krassen Lohndumpings auf einer SBB-Baustelle führt zu einer Diskussion über griffige Massnahmen. Die polnischen «Scheinselbstständigen» berichten, wie ihr Alltag als Arbeitssklaven unter dem Zürcher Hauptbahnhof aussah.
Im Zürcher Volkshaus herrscht aufgeräumte Stimmung. Polnische Arbeiter und AktivistInnen der Gewerkschaft Unia haben sich zu einem Apéro mit Bier versammelt. Sie wirken übermüdet, aber zufrieden: In einem nächtlichen Verhandlungsmarathon gelang es ihnen, mindestens 700 000 Franken Lohnnachzahlungen für Arbeiten am Durchgangsbahnhof Löwenstrasse zu erwirken. Unter den Feiernden sind auch Grzegorz Pawlik, Maciej Mis, Lukasz Polczyk und Andrzej Szczerek.
Sie wurden in den Medien wahlweise als «Billigarbeiter aus Polen» oder «polnische Tomatenbauern» bezeichnet. Die NZZ warf ihnen in einem Kommentar gar vor, «missbrauchte Sklaven zu mimen». Um ihre Meinung wurden die Männer nicht gefragt, als ob sie nicht sprechen könnten. Fotografiert wurden sie, aber in den Bildlegenden der Newsportale sind sie nur mit Vornamen bezeichnet. «Scheinselbstständige» – der juristische Begriff für ihr Anstellungsverhältnis trifft auch die mediale Wahrnehmung von ihnen.
Pawlik, Mis und Szczerek haben kräftige Arme, fast wie Bodybuilder. Sie haben alle Kinder, zu Hause in Warschau. Gekommen sind sie, weil sie für ihre Familien hier deutlich mehr verdienen. Polczyk ist ein bleicher, junger Mann, erst 22 Jahre alt. Er hat keine Kinder, aber eine besorgte Mutter, erzählen die anderen lachend.
Nach Kontrolle obdachlos
Die Männer wurden auf einer polnischen Stellenbörse im Internet auf den Job aufmerksam. Pawlik, zuvor als Schreiner tätig: «Versprochen wurde eine unbefristete Stelle. Die Vorgabe war, eine eigene Firma zu gründen.» Szczerek, früher Soldat, ergänzt: «In Polen ist dies üblich, das EM-Stadion von Warschau beispielsweise wurde von Tausenden von Selbstständigen gebaut.» Eine amtliche Bescheinigung der Selbstständigkeit erhielten sie innerhalb weniger Tage. Aufgrund ihrer Informationen sind die Männer überzeugt, nichts Unrechtmässiges getan zu haben.
Dann kamen sie in die Schweiz, die einen vor ein paar Monaten, die anderen vor wenigen Wochen. Allerdings nur, um zu arbeiten. Die Wohnung, die ihnen ihr Auftraggeber zur Verfügung stellte, befand sich in Laufenburg im Südschwarzwald, gleich hinter der deutschen Grenze, 150 Kilometer von Zürich entfernt. «Wir fuhren mit unseren Privatautos zur Arbeit. Das Benzin wurde uns nicht erstattet. Wir kamen als Erste auf die Baustelle und gingen als Letzte», sagt Mis. Sie mussten um 5.45 Uhr aufstehen, um 19.30 Uhr waren sie zurück in der Unterkunft, wo sie sich zu zweit ein Zimmer teilen mussten. «Arbeiten, schlafen, arbeiten, schlafen, das war unser Leben», sagt Polczyk, der Jüngste. Auch samstags mussten sie los. Insgesamt waren sie sechzig Stunden pro Woche auf dem Bau.
Szczerek bückt sich und erklärt die Arbeit: «Wir montierten in einem 1,6 Meter hohen Entrauchungskanal hundert Kilogramm schwere Brandschutzplatten. Dabei mussten wir uns ständig bücken und doch sehr präzise arbeiten.» Tageslicht sahen sie auf der unterirdischen Baustelle keines.
Als Lohn erhielten sie zehn Euro pro Stunde. Als Polczyk krank wurde, erhielt er nur noch fünf Euro. Anfang Oktober geriet er zusammen mit Szczerek in eine Lohnkontrolle, bei der sie nicht alle erforderlichen Papiere vorweisen konnten. Ihr Auftraggeber befahl ihnen, nach Polen zu verschwinden. «Wir mussten die Unterkunft sofort verlassen», sagt Szczerek. Die Nacht verbrachten sie im Freien. Polczyk rief seine Mutter an, diese fand im Internet die Telefonnummer von Gewerkschaftssekretär Adam Rogalewski, der Polnisch spricht und bei der Unia für Migration zuständig ist. So flog der Lohnskandal auf.
Brandschutz geht vor
Der Bahnhof Löwenstrasse soll den Zugverkehr in der ganzen Schweiz beschleunigen. Die SBB bezeichnen ihn als «Herzstück» der Durchmesserlinie, die von Altstetten in einem Bogen über den Hauptbahnhof Zürich nach Oerlikon führen und mehr Zugverbindungen zwischen der West- und der Ostschweiz ermöglichen wird. Über zwei Milliarden Franken kostet die Linie, mit zwei neuen Brücken sowie dem Weinbergtunnel. Der neue Bahnhof ist mit 660 Millionen budgetiert, die Eröffnung auf 2014 angesetzt. Sechzehn Meter tief unter dem Hauptbahnhof, der Sihl und einem leer stehenden Autotunnel gelegen, soll er gemäss den Plänen von Architekt Jean-Pierre Dürig noch mehr: den Hauptbahnhof, der mit seiner Ankunftshalle von den Reisenden des 19. Jahrhunderts ausgeht, endgültig zu einem «Netz» machen zwischen den Stadtteilen und insbesondere das neue Geschäftsviertel Europaallee erschliessen.
Eine wichtige Auflage punkto Sicherheit besteht darin, dass bei einem Brand im Weinbergtunnel kein Rauch in den unterirdischen Bahnhof dringen kann. Die Männer arbeiteten also nicht irgendwo, sondern an einem neuralgischen Punkt des Prestigeprojekts der SBB, von dem weitere Bauarbeiten abhängen.
Der Auftrag für die Montage von Brandschutzplatten ging mit 4,4 Millionen Franken an die Winterthurer AB Brandschutz AG. Dabei unterbot sie die Konkurrenz um 700 000 Franken. Geschäftsführer Hans Peter Giger bestätigt: «Die AB Brandschutz AG selbst hat nur vier MitarbeiterInnen, die mit der Planung der Aufträge beschäftigt sind. Ausgeführt werden sie von Subunternehmen.» In diesem Fall von den Firmen Rafal Stawczyk und Widera Miroslaw in Maintal im deutschen Bundesland Hessen, die schliesslich dreissig polnische und lettische Arbeiter als «Scheinselbstständige» nach Zürich lotsten. In ihren Papieren heisst es, dass sie als «Tomatenbauern» arbeiteten. Das Zürcher Amt für Wirtschaft und Arbeit erteilte ihnen dennoch eine Meldebestätigung für die Baustelle.
«Die SBB ist die Spitze der Pyramide, zuunterst sind die polnischen Arbeiter», sagt Lorenz Keller, Sprecher der Unia Zürich-Schaffhausen. Als die Gewerkschaft den Lohndumpingfall publik machte, wollten die Bundesbahnen nichts damit zu tun haben. Dann zog die Brandschutz AG alle Polen und Litauer von der Baustelle ab und schickte neue Arbeiter. Die Unia überzeugte sie, die Arbeit nicht aufzunehmen, die Baustelle stand still. «Nun hatten die SBB plötzlich ein vitales Interesse, das Problem zu lösen. Sie stehen beim Bau der Durchmesserlinie unter krassem Zeitdruck.»
Das Ergebnis der Verhandlungen: Die Brandschutz AG muss 700 000 Franken auf ein Sperrkonto einzahlen. So viel, hat die Unia ausgerechnet, liegen die bisher bezahlten Löhne mindestens unter jenen des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) im Isoliergewerbe.
Behörden in der Kritik
Die Überwachung eines GAV und entsprechende Lohnkontrollen sind Aufgabe der paritätischen Kommissionen von Beschäftigten und Unternehmen. Sanktionen wie Bussen oder die Sperrung eines Unternehmens können allerdings nur die kantonalen Behörden aussprechen. Diesen Sommer trat die Solidarhaftung in Kraft: Erstunternehmer können für die Nichteinhaltung von Arbeitsbedingungen für Subunternehmer haftbar gemacht werden. Weil die Auftragsvergabe früher erfolgte, fällt der Fall auf dem Bahnhof Löwenstrasse noch nicht unter die Solidarhaftung.
Für Roman Burger, Leiter der Unia Zürich-Schaffhausen, bleiben die flankierenden Massnahmen auch mit der Solidarhaftung «eine Schönwetterlösung, wenn sie nicht konsequent umgesetzt werden». Die Kontrollen seien wirksam bei lokalen Unternehmen, deren Lohnbuchhaltung in einem Büro überprüft werden könne, doch nicht bei beweglichen Subunternehmen, die sich über Nacht aus dem Staub machen könnten. «In einem solchen Fall hilft es nur, die Baustelle sofort zu schliessen, das hat auch eine starke präventive Wirkung.» Die paritätischen Kommissionen, in denen auch die Unia mitwirke, hätten keine Kompetenz dazu, wohl aber das kantonale Amt für Wirtschaft: «Gemäss Richtlinien des Staatssekretariats für Wirtschaft Seco kann es Baustellen schliessen. Doch es deckt Lohndumping wissentlich und willentlich.»
Bruno Sauter, Chef des Zürcher Amtes für Wirtschaft und Arbeit, ist «terminlich sehr eng eingebunden» und kann der WOZ deshalb kein Interview geben. Sauter ist unterwegs in Sachen Wirtschaftsförderung und dazu noch Gemeindepräsident von Maur – Eigenwerbung auf seiner Website: «Ich vertrete einen radikalen Liberalismus», «Ich bin für eine offene Marktwirtschaft», «Ich habe ein schweizerisches nationales Selbstbewusstsein». Sein Amt lässt ausrichten, man sei «enttäuscht vom aggressiven Vorgehen der Unia». Die Vorwürfe weise man zurück: Rechtlich sei es nicht möglich, eine ganze Baustelle zu schliessen, bloss Arbeitsunterbrüche für einzelne Beschäftigte könnten angeordnet werden. Bei der Meldebestätigung, also der Bewilligung der «Tomatenpflanzer», würden Anträge bloss auf ihre Vollständigkeit hin geprüft, aber nicht inhaltlich.
Die Unia hat mittlerweile unter www.mehr-schutz.ch eine Petition an den verantwortlichen Regierungsrat Ernst Stocker (SVP) lanciert: So will sie in Erfahrung bringen, warum das Amt für Wirtschaft seinen Spielraum nicht nutzt, um Lohndumping zu verhindern. Und wie Stocker die Arbeitsbedingungen in Zukunft schützen will.
Die meisten polnischen Arbeiter waren schon zurück in Warschau, als sie hörten, dass in den Konflikt Bewegung kommt. «Innerhalb von zwei Stunden entschieden wir uns, mit dem Auto in die Schweiz zurückzufahren, um unseren Lohn einzufordern», erzählen Lukasz Polczyk und Andrzej Szczerek, die auf die Strasse gestellt wurden. Derweil rechnet Maciej Mis auf seinem Handy mehrmals durch, wie viel Lohn er zusätzlich erhalten wird: «Dreimal so viel! Unglaublich, was uns da vorenthalten wurde.»
So läuft es in Basel
In Basel-Stadt haben vor Jahresfrist Fälle von Lohndumping auf der Messebaustelle für Aufsehen gesorgt. Antonina Stoll, Bereichsleiterin Arbeitsbedingungen im kantonalen Amt für Wirtschaft und Arbeit, meint, dass den Behörden die gesetzlichen Grundlagen fehlen würden, um bei Verdacht auf Lohndumping eine ganze Baustelle zu schliessen.
Bei der Luxusmesse «Baselworld» wurden diesen Frühling immerhin systematische Kontrollen beim Standaufbau durchgeführt. Dabei gab es zahlreiche Meldungen über Lohndumping. «Dem Amt für Wirtschaft und Arbeit wurden noch keine Fälle zur Sanktionierung weitergeleitet. Die Verfahren bei der zuständigen paritätischen Kommission dauern noch an», sagt Stoll.
Nachtrag vom 7. November 2013 : Lohndumping am HB Zürich
In nur zehn Tagen hat die Gewerkschaft Unia 10 000 Unterschriften gesammelt und dem Zürcher Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker (SVP) überreicht: Die Unterzeichnenden verlangen mit einer Petition Auskunft, wie er künftig Lohndumping verhindern wolle. Anlass dazu ist der Lohnskandal auf der Baustelle des Zürcher Hauptbahnhofs, wo Arbeiter aus Polen und Litauen für nur fünf bis zehn Euro schwere Isolierplatten für den Brandschutz verlegen mussten. Das kantonale Amt für Wirtschaft, für das Stocker verantwortlich ist, war in die Kritik geraten, weil es nichts getan hatte, um den Skandal zu verhindern. Die Unia fordert, dass der Kanton Baustellen beim Verdacht auf Lohndumping vorübergehend schliesst.
Die Dimension des Falls zeigen die Lohnnachzahlungen, die für die rund dreissig Arbeiter fällig werden. In Verhandlungen hat die Unia erreicht, dass die AB Brandschutz AG, die sie über Subunternehmen beschäftigte, vorerst 700 000 Franken für Nachzahlungen auf einem Sperrkonto deponieren muss. Für die ersten dreizehn Arbeiter wurde die fehlende Lohnsumme mittlerweile ausbezahlt: Sie beträgt rund 430 000 Franken. «Der Betrag auf dem Sperrkonto wird also mit Sicherheit ausgeschöpft», sagt Unia-Sprecher Lorenz Keller. Wie die «Aargauer Zeitung» unterdessen berichtete, gilt die AB Brandschutz als «schwarzes Schaf» in der Isolierbranche. Gemäss SBB habe eine Prüfung keine Anhaltspunkte dafür ergeben, die AB Brandschutz bestreitet die Vorwürfe.
Kaspar Surber
