Nr. 42/2014 vom 16.10.2014

Meister Proper tritt daneben

Von Timo Posselt

Fehler einzugestehen, scheint nicht seine Stärke zu sein. Der Stadtbasler FDP-Regierungsrat Baschi Dürr ist als Polizeivorsteher mitverantwortlich für eine rigorose Polizeiaktion im vergangenen Juni an der Kunstmesse Art Basel, der sogenannten Pappdeckel-Affäre. Etwa dreissig Kunstschaffende versuchten, in einer Aktion mit Tortenböden auf einen fragwürdigen Polizeieinsatz im Jahr zuvor aufmerksam zu machen (siehe WOZ Nr. 25/13). Damals errichtete ein Art-Künstler auf dem Messeplatz eine Favela, die die Art-BesucherInnen zu überteuerten Cüpli einlud. Gegen den expliziten Zynismus dieser Kunstaktion demonstrierten AktvistInnen mit einer «Gegen-Favela», die von der Polizei aufgelöst wurde – es kam zur Eskalation.

So weit liess es Dürr dieses Jahr nicht kommen: Vor der geplanten Aktion wurden kurzerhand alle Personen mit Pappdeckeln, auch Unbeteiligte, abgeführt. Zur angeblichen Überprüfung der Personalien wurden sie mehrere Stunden festgehalten. Teilweise wurden sie fotografiert und mussten sich nackt ausziehen.

SP-Grossrätin Tanja Soland wollte vom Regierungsrat eine Erklärung für das Vorgehen. Erst vorletzte Woche bekam sie diese, doch bei der entscheidenden Frage bleibt der Regierungsrat ratlos: Welche Gefahr ging von den Kunstschaffenden aus? Stattdessen verweist der Regierungsrat immer wieder auf die Eskalation im vergangenen Jahr. Das mag vielleicht als Indiz gelten, rechtfertigt jedoch keinesfalls einen solchen Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen. Im Interview mit der «TagesWoche» redete Dürr die Sache klein und bezeichnete das Vorgehen als «richtig».

Statt sich als Saubermann zu gebärden, wäre Dürr besser beraten gewesen, die Fehler einzugestehen. Die Vorwürfe gegen die Kunstschaffenden sind längst in sich zusammengefallen. Derweil haben diese bereits die Pappdeckel fürs nächste Jahr bedruckt. Ob Meister Proper Dürr dann noch gegen sie vorgehen kann, hängt auch von der Staatsanwaltschaft ab. Diese hat ein Vorverfahren wegen Verdacht auf Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung gegen die Verantwortlichen der Polizeiaktion eingeleitet.

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