Was weiter geschah : Auflösung von Memorial abgewendet?

Nr.  48 –

Die von ehemaligen Gulaghäftlingen gegründeten Organisationen Memorial Russland und Memorial International haben am Sonntag wegen eines drohenden Gerichtsprozesses ihre Statuten geändert. Memorial Russland wird nun nicht mehr aus diversen lokalen Organisationen bestehen, sondern aus einzelnen Mitgliedern, die in Ortsverbänden organisiert sind. Und Memorial International arbeitet von nun an als Dachverband von nationalen Organisationen, die in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion und in Europa ihren Sitz haben.

Mit der Statutenänderung reagiert die älteste Menschenrechtsorganisation Russlands auf Beanstandungen des russischen Justizministeriums, das Memorial Russland auflösen lassen wollte. Nach internationalen Protesten war der Prozess vor dem obersten Gericht Russlands jedoch vom 13. November auf den 17. Dezember verschoben worden. Michail Fedotow, Vorsitzender des russischen Menschenrechtsrats, hofft, dass das Justizministerium nun keine Beanstandungen mehr hat. Dies würde auch alle davon überzeugen, dass «das Problem nur im juristischen, aber nicht im politischen Bereich lag», wie er der Zeitung «Kommersant» mehrdeutig sagte.

Ende August hatte die Leitung von Memorial in einer an den russischen Präsidenten gerichteten Erklärung gefordert, «die russische Aggression gegen die Ukraine» sofort einzustellen. Memorial hat in letzter Zeit auch Aufklärung über angebliche Gräber von russischen Soldaten gefordert, die mutmasslich in der Ostukraine gefallen waren.

Nachtrag zum Artikel «Repression und Integration» in WOZ Nr. 46/2014 .