Nr. 05/2016 vom 04.02.2016

Er war von Anfang an ein Skandal

El Salvadors Staatschef der Jahre 1999 bis 2004 war Hochstapler und Kriegsfürst. Vor allem hinterliess er dem Land zwei Probleme, unter denen es bis heute zu leiden hat.

Von Toni Keppeler

Francisco Flores, Exstaatschef. Foto: Marvin Recinos, Getty Images

Er ist einer jener Toten, denen man ein paar Jahre mehr gegönnt hätte. Dann nämlich – darauf deuten erdrückende Beweise hin – hätte man Francisco Flores mit Fug und Recht einen Verbrecher nennen können. Doch der ehemalige Präsident El Salvadors ist am vergangenen Samstag an den Folgen einer Gehirnblutung gestorben. Er wurde gerade einmal 56 Jahre alt. In diesen Tagen hätte der Prozess gegen ihn begonnen. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, fünfzehn Millionen US-Dollar unterschlagen zu haben. Die hatte die Regierung von Taiwan 2001 für die Opfer zweier schwerer Erdbeben überwiesen. Zehn Millionen davon hat er laut Bankunterlagen seiner rechtsradikalen Partei Arena überwiesen, fünf Millionen auf eigene Privatkonten. Er wäre der erste wegen Korruption verurteilte ehemalige Staatschef des zentralamerikanischen Landes geworden.

Linke Fehler

Flores war von Anfang an ein Skandal. Im Wahlkampf hatte er sich damit gebrüstet, er habe in Harvard studiert und an einer anderen US-Universität gelehrt. Tatsächlich hat er die meiste Zeit des Bürgerkriegs (1980–1992) in den USA verbracht. Nur wollte sich an beiden Universitäten niemand an ihn erinnern. Sein einziger belegbarer Titel war der einer «World University» in Ojai/Kalifornien, an der die esoterischen Lehren des 2011 verstorbenen indischen Gurus Sathya Sai Baba unterrichtet wurden. Flores musste seinen Lebenslauf mehrfach korrigieren und trat wechselweise als gelernter Philosoph, Jurist oder Ökonom auf.

Trotzdem wurde der damals 39-jährige Hochstapler und bekennende Antikommunist 1999 zum Präsidenten gewählt. Das hatte er in erster Linie dem politischen Gegner zu verdanken: Die zur linken Partei gewandelte ehemalige Guerilla der FMLN hatte sich bei der Kandidatenkür selbst zerfleischt und ihren Anwärter aufs Präsidentenamt erst nach drei von zum Teil handfesten Schlägereien geprägten Parteitagen auf den Schild gehoben. Er war von Anfang an chancenlos.

Als Präsident umgab sich Flores mit RatgeberInnen aus dem Umfeld der Todesschwadronen des Bürgerkriegs. Er regierte selbstherrlich und blockierte alle Gesetzesinitiativen, die die FMLN durchs Parlament gebracht hatte, mit seinem Veto. Aussenpolitisch führte er Krieg, schickte Truppen an der Seite der US-Armee in den Irak. Vor allem aber hinterliess er dem Land zwei Probleme, unter denen es bis heute zu leiden hat: die Dollarisierung und die Politik der «Harten Hand» gegen die Mara genannten Jugendbanden.

Die Umstellung der Währung vom heimischen Colón auf den US-Dollar kündigte er dem überraschten Publikum Ende 2000 in einer Fernsehansprache an. Eine Debatte darüber hatte es nicht gegeben. Wirtschaftspolitisch ergab der Verzicht auf eine eigene Währungspolitik keinen Sinn. Der Wechselkurs zwischen Colón und Dollar war seit Jahren stabil. Trotzdem trat die Dollarisierung am 1. Januar 2001 in Kraft. Denn es galt, zwei Grossbanken zu retten, die in schwere Liquiditätsprobleme geraten waren. Beide gehörten führenden Politikern von Arena. Das Dollarisierungsgesetz schrieb nun vor, dass die Währungsreserven der Zentralbank aufgelöst und bei heimischen Banken angelegt werden müssen. Begünstigt wurden die beiden gefährdeten Geldinstitute; ihre Liquiditätsprobleme waren von einem Tag auf den anderen verschwunden. Die KonsumentInnenpreise aber stiegen schnell auf das Niveau der USA. Nur die Löhne sind bis heute zurückgeblieben.

Professionalisierung dank Repression

Im 2003 aufgelegten Programm «Mano Dura» (Harte Hand) inszenierte sich Flores als harten Hund. Er ordnete nächtliche Razzien in Armenvierteln an. Massenhaft wurden Jugendliche verhaftet, weil man sie verdächtigte, Mitglieder einer Mara zu sein. Diese beispiellose Repression hat Kleinkriminelle geradezu gezwungen, professioneller zu werden und sich besser zu bewaffnen. Heute führen Maras einen regelrechten Guerillakrieg gegen Sicherheitskräfte und kontrollieren ganze Landstriche. Die Mordrate hat sich verdoppelt, El Salvador wurde zum weltweit gewalttätigsten Land ausserhalb von Kriegsgebieten.

Erst Ende 2013 wurde Flores vors Parlament zitiert, um über die verschwundenen Hilfsgelder von 2001 Auskunft zu geben. Er stritt jegliche persönliche Bereicherung ab, tauchte dann aber zur nächsten Befragung im Januar 2014 nicht mehr auf. Vier Monate wurde er mit internationalem Haftbefehl gesucht, dann stellte er sich. Ein paar Wochen sass er in Untersuchungshaft, danach wurde er aus gesundheitlichen Gründen in den Hausarrest verlegt. Eine Thrombose in seinem rechten Bein war das erste Anzeichen des baldigen Todes.

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