Nr. 14/2016 vom 07.04.2016

Und wieder «Courant normal»

Von Sarah Schmalz

Es ist kein neues Phänomen: Wählen die ländlichen Regionen mit, gewinnen meist die Rechten. Im Kanton Bern hiess der Sieger vergangenes Wochenende Pierre-Alain Schnegg. Der jurassische Freikirchler zog für die SVP in den Regierungsrat ein – und beendete damit im traditionell konservativ regierten Kanton einen zehnjährigen Ausnahmezustand rot-grüner Dominanz. «Rückkehr zum Courant normal», resümierten die Tageszeitungen, und was für Bern gilt, gilt auch für die restliche Schweiz: Die Linke reüssiert in den Städten, die Bürgerlichen dominieren die Kantone. Übrig bleiben nach dem Machtwechsel in Bern nur noch die rot-grün regierten Kantone Basel-Stadt, Waadt und Neuenburg.

Man kann auf Besonderheiten der Berner Wahl hinweisen. Etwa darauf, dass die SVP als klar wählerstärkste Partei leichtes Spiel hatte: Sie musste nur einen der beiden Sitze der zurückgetretenen SP-Politiker erobern, um die bürgerliche Mehrheit wieder herzustellen. Oder darauf, dass linkes Regieren in Bern angesichts der rechten Mehrheit im Kantonsparlament schwierig war. Auch alte Fragen können aufgeworfen werden: weshalb die Linke es nicht schafft, den Stadt-Land-Graben zu überwinden, die Agglomerationen zu erobern, Arbeiterinnen und Bauern zu gewinnen.

Oder aber man konstatiert, dass die Linke in den Kantonen vor den gleichen Herausforderungen steht wie auf nationaler Ebene. Von der «Rückkehr zum Courant normal» schliesslich war nach den National- und Bundesratswahlen überall zu lesen – als der Erdrutschsieg der RechtspopulistInnen vielerorts als konservative Rückbesinnung verharmlost wurde. Für die Linke stellt sich seither die Frage: Wie viele Kompromisse sind im neuen Parlament noch möglich? Und wie viel Opposition ist nötig? In Bern zeigten sich die rechtsbürgerlichen Parteien geschlossen wie lange nicht mehr. Der viel beschworene bürgerliche Schulterschluss zwischen FDP und SVP gelang. Für die Berner Linke hat dies einen Vorteil: Ohne Regierungsmehrheit könnte sie sich wieder klarer positionieren. Und ausserparlamentarisch kämpfen: gegen die drastischen Sparpläne des Kantons zum Beispiel.

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