Nr. 21/2016 vom 26.05.2016

Ein Leben im Provisorium

Der Libanon hat in den letzten Jahren überwältigend viele Geflüchtete aufgenommen. Das ist einer von vielen Gründen, warum die innenpolitischen Spannungen wieder zunehmen.

Von Mark Terkessidis, Beirut

Schier unendlich scheint die Zahl der Cafés, Bars und Restaurants in Beirut. Mit dem Sanierungsprojekt «Solidere» hat der 2005 bei einem Anschlag getötete Ministerpräsident Rafik al-Hariri das Zentrum der Stadt in eine Art gentrifizierten Freizeitpark für die Wohlhabenden der arabischen Welt verwandelt. Die Autos sind gross, die Konsummöglichkeiten zahlreich, und es wird weiter gebaut. Dass das Land Probleme hat, ahnt man hier kaum.

Verachtung und Gewalt

Im Verhältnis zur eigenen Bevölkerung von gerade mal viereinhalb Millionen hat der Libanon überwältigend viele Geflüchtete aufgenommen – die Zahlen schwanken zwischen ein und zwei Millionen. Um sie zu bemerken, muss man in der libanesischen Hauptstadt jedoch genau hinschauen. In Rohbauten sind einzelne Etagen zugemauert oder notdürftig mit Plastikplanen oder Decken verhängt worden; hier leben Flüchtlinge. Manchmal fallen bettelnde Kinder oder am Strassenrand lagernde Familien auf. Im Supermarkt gibt sich einer der Angestellten als Syrer zu erkennen und berichtet, wie er der Zwangsrekrutierung der Assad-Regierung entgehen wollte. Dass in Läden und vor allem auf den Baustellen SyrerInnen arbeiten, ist nichts Neues: Schon vor dem Bürgerkrieg im Nachbarland waren es rund 300 000, die meisten von ihnen prekär beschäftigt, etwa im Baugewerbe.

Erst wer Beirut in Richtung Norden verlässt und in die Bekaa-Ebene fährt, bekommt das Ausmass der Flucht zu sehen. In diesem endlosen Strassendorf haben die Neuankömmlinge verschiedenste informelle Siedlungen gegründet. Hinter dem Schnellrestaurant stehen zwei Zelte, weiter rechts auf der Wiese hinter einem Wohnhaus ebenfalls. Mancherorts sind informelle Minidörfer entstanden, die aus Ansammlungen von Zelten bestehen. In manchen Dörfern, in denen früher Landwirtschaft betrieben wurde, haben SyrerInnen die verfallenen Häuser libanesischer AuswanderInnen bezogen.

Die ungeregelte Verteilung über das ganze Land ist das Ergebnis einer Entscheidung der libanesischen Regierung: Sie wollte von Anfang an keine Massenunterbringung wie in Jordanien, wo die Lager der 1948 aus Israel vertriebenen PalästinenserInnen verstädterten. Die libanesische Entscheidung war mit dem festen Glauben verbunden, der Konflikt in Syrien würde nicht lange dauern. Im fünften Jahr seit Kriegsbeginn wird die Lage der Geflüchteten allerdings täglich prekärer.

Seit einem Jahr lässt die Regierung kaum noch Flüchtlinge ins Land – dem Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) wurde jede neue Registrierung untersagt. Legal einreisen darf eigentlich nur noch, wer einen libanesischen «Schirmherrn» vorweisen kann. Zunehmend kommen daher Leute ohne Papiere. Derweil unterstützen Fachleute aus Britannien die libanesischen Sicherheitsbehörden bei der schärferen Kontrolle der Grenze zu Syrien.

Bereits anwesende SyrerInnen müssen inzwischen 200 US-Dollar jährlich zahlen, um ihre Aufenthaltsgenehmigungen zu erneuern. Für die meisten ist das kaum noch machbar. Häufig hatten die Familien bei ihrer Ankunft noch Ersparnisse, doch mittlerweile sind die Rücklagen aufgebraucht. Viele haben keine Arbeit gefunden – und wenn doch, ist sie aufgrund von zu viel Konkurrenz oder Illegalisierung oft dramatisch schlecht bezahlt. Gleichzeitig erzählen Geflüchtete, dass sie Miete zahlen müssen, für die verpesteten Hinterräume von Fabriken ebenso wie für die Äcker, auf denen ihre Zelte stehen. Nach Angaben des UNHCR leben siebzig Prozent der Geflüchteten unter der Armutsgrenze.

Nun kommen die regelmässigen Razzien und die Unsicherheit hinzu. Zwar sind die meisten LibanesInnen – zumal der sunnitische Teil der Bevölkerung – nach wie vor überaus hilfsbereit. Doch die Flüchtlinge werden zunehmend auch als Problem empfunden und im Alltag auch so behandelt: Verachtung, Beschimpfungen und auch Gewalt sind mittlerweile an der Tagesordnung.

Eine verlorene Generation

Im Gespräch auf dem schattigen Campus der Lebanese American University im Zentrum von Beirut hält Sami Baraudi die Massnahmen der Regierung für tolerierbar: «Sie übt etwas Druck aus», sagt der Professor für Politikwissenschaft. Die Regierung habe mit der Aufnahme so vieler Personen ein «schlechtes Urteilsvermögen» bewiesen, und nun brauche es eine Korrektur. Baraudi fürchtet um die Stabilität eines Staates, dessen «konfessionelle Demokratie» auf einem komplizierten Gleichgewicht zwischen Sunniten, Schiitinnen und Christen beruht. Die syrischen Geflüchteten sind überwiegend sunnitisch, und je mehr ihr Aufenthalt sich verstetigt, desto mehr erscheinen sie als Gefahr für die Balance. «Wenn ich könnte», fügt Baraudi unverhohlen hinzu, «würde ich die Syrer höchstpersönlich zurück über die Grenze fahren.»

Überhaupt nicht einverstanden mit dem Vorgehen der Regierung ist hingegen die Soziologin Maha Shuayb, Direktorin des unabhängigen Centre for Lebanese Studies: «Deren einzige Strategie besteht darin, den Geflüchteten das Leben so schwer wie möglich zu machen, damit sie freiwillig gehen.»

Vor allem die Situation der Kinder sei dramatisch, sagt Shuayb. In den Schulen dürften sie nur angemeldet werden, wenn ihre Eltern einen legalen Aufenthaltsstatus hätten – was bedeute, dass viele schon seit Jahren nicht mehr zur Schule gingen. Die anderen würden von den MitschülerInnen diskriminiert, so die Soziologin. «Ich habe Kinder gesehen, die mit Messern attackiert wurden», erzählt sie. Die SchulleiterInnen reagierten häufig, indem sie die syrischen SchülerInnen in die schlechter ausgestattete «Nachmittagsschicht» verlegten. «Es ist obszön, wie traumatisiert diese Kinder sind. Im Libanon, aber auch in der Türkei und in Jordanien wächst eine verlorene Generation heran. Und keiner interessiert sich dafür.»

Für die Regierung sind die Massnahmen derweil wohl erfolgreich: Immer mehr registrierte Flüchtlinge «verschwinden». 165 000 Geflüchtete hätten sich nicht beim UNHCR gemeldet, stellt Lisa Abou Khaled im Beiruter UNHCR-Büro fest. Vermutlich sind sie nach Europa aufgebrochen. Der Westen hat sich für die Probleme des kleinen Libanon lange nicht interessiert. Die UNHCR-Mitarbeiterin drückt sich diplomatisch aus, dankt den internationalen Geberländern. Dennoch: «Der errechnete Versorgungsbedarf allein für den Libanon war im letzten Jahr nur zu 54 Prozent gedeckt», sagt Lisa Abou Khaled. Nun hat die letzte Geberkonferenz im Februar neun Milliarden US-Dollar versprochen, es bleibt jedoch unklar, wann und wie dieses Geld ausgegeben werden soll.

Abends in einer Bar säen libanesische Bekannte Zweifel, ob dieses Geld seine AdressatInnen tatsächlich erreichen wird. Zur Illustration erzählt jemand einen Witz: Ein libanesischer Politiker ist zu Gast in einem europäischen Land, und dort zeigt ihm ein ansässiger Kollege eine Brücke und meint: «Hat fünf Millionen gekostet, eine davon war für mich.» Beim Gegenbesuch im Libanon weist der Libanese auf eine Landschaft: «Siehst du, diese Brücke hat auch fünf Millionen gekostet.» – «Das ist keine Brücke», sagt der Europäer. – «Genau.»

In den Bars der libanesischen Hauptstadt wird zwar mediterraner Zynismus gepflegt, aber wenn es um die Geflüchteten und die Situation in Syrien geht, werden die Gesichter ernst. Denn die ohnehin angespannte innenpolitische Lage heizt sich immer weiter auf. Die schiitische Hisbollah, die im Nachbarland mit der Unterstützung des Iran und Russlands an der Seite des Assad-Regimes kämpft, betrachtet die vorwiegend sunnitischen Flüchtlinge als «Verräter». Lange waren die SchiitInnen im Libanon selbst diskriminiert worden. Viele fürchten sich deshalb vor einer dauerhaften Zunahme der sunnitischen Bevölkerung.

Zwei unversöhnliche Blöcke

Die Hisbollah und die andere grosse schiitische Partei, Amal, bilden mit einer Reihe von christlichen Parteien das Bündnis 8. März. Diesem gegenüber steht die Allianz 14. März, die in deutschsprachigen Medien gewöhnlich als «prowestlich» bezeichnet wird (beide Daten leiten sich aus Ereignissen der Zedernrevolution her, die 2005 nach der Ermordung Rafik al-Hariris losbrach und zum Abzug der syrischen Armee führte). Der 14. März wird angeführt von der vorwiegend sunnitischen, gegen Assad gerichteten und dezidiert neoliberalen Zukunftsbewegung. Ihr Vorsitzender ist Hariris Sohn Saad al-Hariri, der aber seit dem Attentat auf seinen Vater in Saudi-Arabien residiert.

Die saudischen Herrscher wiederum, deren aussenpolitisches Engagement zurzeit aggressiver wird, griffen jüngst massiv in die libanesische Innenpolitik ein. Nach dem Angriff auf die saudische Botschaft in Teheran im Januar habe der Libanon die nötige Solidarität vermissen lassen, hiess es aus Riad. Daraufhin wurde die Militärhilfe eingestellt. Zugleich sprachen Saudi-Arabien und andere Golfstaaten eine Reisewarnung für den Libanon aus – schmerzlich für ein Land, das, neben den Rücküberweisungen der AuswanderInnen, massgeblich von Investitionen aus den Golfstaaten lebt. Die Intervention richtet sich auch gegen den Einfluss des Iran, der die Hisbollah unterstützt.

Seit Jahren lähmen sich die beiden Blöcke gegenseitig so, dass nach den letzten Wahlen im Jahr 2009 kein neuer Präsident gewählt werden konnte. Die Hisbollah hat die saudische Einmischung im Libanon derweil scharf verurteilt. Zugleich versicherte die Partei Gottes mehrfach, das Land stehe nicht vor einem neuen Bürgerkrieg. In Syrien hat sie erhebliche Verluste erlitten, eine zweite Front käme der Gruppe deshalb sicher ungelegen. Zudem haben die jüngsten Verluste bei den Kommunalwahlen gezeigt, dass das blutige Syrienengagement bei den AnhängerInnen nicht gut ankommt.

Doch zur Entwarnung besteht kein Grund. Weder für die LibanesInnen, in deren Land der regionale saudisch-iranische Konflikt täglich stärker zu spüren ist, noch für die EuropäerInnen, die gerade fälschlicherweise glauben, die sogenannte Flüchtlingskrise habe sich nach dem «Türkei-Deal» erledigt.

Der deutsche Migrationsforscher und Autor Mark Terkessidis (49) hat zahlreiche Bücher zu den Themen Migration und Rassismus veröffentlicht. Im Mai 2015 ist im Suhrkamp-Verlag sein neustes Buch, «Kollaboration», erschienen.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch