Nr. 24/2016 vom 16.06.2016

Provokation und Isolation

Von Markus Spörndli

Die Nervosität im Westpazifik steigt in diesen Tagen wieder einmal dramatisch an. Am 9. Juni steuerte ein chinesisches Kriegsschiff so nah wie noch nie auf die von Japan verwaltete Senkaku-Inselgruppe zu. China nennt die unbewohnten Inseln Diaoyu und beansprucht sie für sich. Kurz zuvor, ebenfalls über dem Ostchinesischen Meer, fing ein chinesischer Kampfjet ein US-Aufklärungsflugzeug mit einem riskanten Manöver ab. Derweil wird vor allem in Südostasien ein Urteil aus Den Haag mit Spannung erwartet: Die Philippinen waren an den Ständigen Schiedsgerichtshof gelangt, damit dieser den Anspruch Beijings auf rund neunzig Prozent des Südchinesischen Meers aufgrund des Uno-Seerechtsübereinkommens beurteilt. Die chinesische Führung hat bereits verkündet, dass sie das Urteil ignorieren wird – obwohl sie das Seerechtsübereinkommen anerkannt hat.

Territorialkonflikte zwischen den Anrainerstaaten des Ostchinesischen und Südchinesischen Meers gibt es schon seit den Fünfzigern. Doch längst geht es um weit mehr als ein Scharmützel um eine Reihe unbewohnte Inseln und Riffs oder um Fischgründe und Energiereserven. Auf dem Spiel steht die Kontrolle über Handelswege und strategische Zugänge bis hin zum Indischen Ozean (siehe WOZ Nr. 24/2014). China steht hier den USA und deren Bündnispartnern Japan und Philippinen gegenüber, aber auch den wirtschaftlich aufstrebenden Staaten Indonesien, Malaysia und Vietnam – und neuerdings verstärkt auch Indien.

Weil es um so viel geht und so viele Akteure mit unterschiedlichsten Interessen involviert sind, besteht die Gefahr, dass der Konflikt eskaliert, ohne dass dies eigentlich jemand so will. Mit den kürzlichen Aggressionen droht sich nun allerdings China in seinem östlichen Vorhof vollends zu isolieren. Und mittlerweile formiert sich eine wachsende antichinesische Allianz unter den Fittichen der USA. Dass sich Indien in diesen Tagen zusammen mit Japan und den USA an einer grossen militärischen Übung in unmittelbarer Nähe zu den umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer beteiligt, sollte in Beijing zu denken geben.

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