Nr. 27/2016 vom 07.07.2016

Wenn der IS die Türkei per Bombe ermahnt

Nach dem Anschlag im Istanbuler Flughafen scheint die türkische Regierung erkannt zu haben, dass es keine gute Idee war, den IS gewähren zu lassen. Doch ihr Umdenken kommt zu spät.

Von Markus Spörndli

Wieder ein Terroranschlag, und wieder steht höchstwahrscheinlich der sogenannte Islamische Staat (IS) dahinter. Das ist Alltag geworden in der Türkei. In den Monaten zuvor hatten Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und verschiedene Regierungsmitglieder die Schuld immer sogleich kurdischen Gruppierungen in die Schuhe geschoben – obwohl alles darauf hindeutet, dass der IS seit Juli 2015 hinter mindestens vier grossen Attentaten mit insgesamt über 200 Toten stand.

Als letzte Woche ein Dreifachanschlag im Istanbuler Atatürk-Flughafen weitere 45 Tote und über 200 Verletzte forderte, ist offenbar selbst dem türkischen Regierungslager sein altes Schuldzuweisungsspiel zu blöd geworden. Zu stark erinnert der Anschlag an jenen auf den Brüsseler Flughafen vom März, zu bekannt sind auch die Geheimdienstberichte, die schon vor Wochen vor einem IS-Anschlag auf den Atatürk-Flughafen gewarnt hatten.

Ein gemeinsamer Feind

Die IS-Führung bleibt hingegen bei ihrer alten Taktik: In der Türkei bekennt sie sich grundsätzlich nicht zu Anschlägen. «Über die Gründe gibt es bisher nur Spekulationen», sagt Gareth Jenkins, ein Brite, der schon Jahrzehnte in Istanbul lebt und in einem vom schwedischen Institut für Sicherheits- und Entwicklungspolitik und der US-Universität Johns Hopkins gemeinsam betriebenen Thinktank forscht. Plausibel erscheine zum einen, dass für den IS Attacken, bei denen überwiegend sunnitische MuslimInnen umkommen, zu Propagandazwecken ungeeignet sind. Die Terrorgruppe, die sich als Schutzmacht der SunnitInnen aufspielt, habe gerade erst die türkischsprachige Propagandamaschinerie hochgefahren, um mehr junge TürkInnen für ihre Sache zu gewinnen.

«Zudem besteht zwischen der türkischen Regierung und der IS-Führung eine Art Deal», so Jenkins. Die beiden haben in den kurdischen Gruppierungen einen gemeinsamen Feind: Die türkische Regierung sieht in den SeparatistInnen einen Angriff auf die Staatsmacht; der IS erfährt in seinen Stammlanden Syrien und Irak durch kurdische Kampfeinheiten den stärksten militärischen Widerstand. Beide haben deshalb bis auf weiteres kaum ein Interesse, sich gegenseitig zu schwächen. «Der IS kann sich in der Türkei praktisch frei bewegen, Propaganda betreiben, Rekruten und Güter über die Grenze bringen», sagt Jenkins. «Im Gegenzug lässt der IS die türkische Staatsmacht unangetastet.»

Ungewollte Eskalation

Dieser unausgesprochene Deal steht nun vielleicht vor seinem Ende. «Seit Anfang 2015 gibt es zwischen der Türkei und dem IS eine Eskalation, die beide wohl gar nicht wollen», sagt Jenkins. Im Januar 2015 sprengte sich eine schwangere Frau aus Dagestan vor einer Istanbuler Polizeistation in die Luft. Sie war die Witwe eines IS-Kämpfers, der kurz zuvor in Syrien ums Leben gekommen war. «Obwohl es kaum eine vom IS geplante Tat war, begannen die türkischen Sicherheitskräfte danach, gegen IS-Netzwerke im Land vorzugehen und die Grenzen etwas dichter zu machen», so Jenkins. Dies sei auch unter dem zunehmenden Druck der EU und vor allem der USA geschehen, die seit Sommer 2015 einen Nato-Stützpunkt in der Südtürkei für Luftangriffe auf den IS in Syrien benutzen dürfen.

Der IS antwortete mit Anschlägen. Zuerst, sagt Jenkins, habe er KurdInnen und FriedensaktivistInnen angegriffen, wohl um seine Tatkraft zu beweisen und die Regierung zu ermahnen, den Deal wieder einzuhalten. Das geschah indes nicht, woraufhin nach und nach Sicherheitskräfte, TouristInnen und nun auch die türkischstämmige Mehrheitsbevölkerung ins Visier gerieten.

Inländische Radikalisierung

Langsam, aber sicher scheint die türkische Regierung zu erkennen, dass sie den Terror in den Nachbarländern nicht dulden oder gar fördern kann, ohne irgendwann selbst davon betroffen zu sein. Hinzu kommt, dass sie mit der einseitigen Unterdrückung kurdischer Widerstandsbewegungen ebenfalls den DschihadistInnen in die Hände spielt, wie ein Bericht der US-Zeitschrift «Foreign Policy» darlegt. Obwohl der IS von dem unausgesprochenen Deal mit der türkischen Regierung stark profitiert hat, betrachtet er diese offenbar als feindlich. Gemäss «Foreign Policy» hatte der türkische Geheimdienst im Januar den Computer eines IS-Funktionärs beschlagnahmt. Darauf waren nicht nur 26 türkische Anschlagsziele gespeichert, sondern auch eine Strategie, wie der türkisch-kurdische Konflikt angeheizt werden soll, um das Land mittelfristig ins Chaos zu stürzen und zu destabilisieren.

«Die Regierung hat die Zeichen der Zeit erkannt und geht viel stärker gegen den IS vor», sagt Jenkins. «Doch bis eine solche Strategieänderung greift, werden Jahre vergehen.» Die Regierung mache nun die halbe Arbeit – und dies auch noch zu spät. «Sie sieht den IS als etwas Fremdes, als ein Produkt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und europäischer Islamophobie», so Jenkins. Dabei sei die «radikalisierte Ideologie» auch ein einheimisches Problem, da sie sich in Teilen des konservativen Mainstreams wiederfinde. Den IS militärisch zu bekämpfen, sei laut Jenkins das eine. «Die Regierung müsste aber auch etwas gegen die Radikalisierung inmitten der eigenen Gesellschaft tun.»

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