«Private Island»: Die grosse Aushöhlung Britanniens

Nr. 51 –

Die Geschichte hinter dem Brexit weist Jahrzehnte zurück: In seinem Buch «Private Island» schildert James Meek ebenso nüchtern wie brillant die Auswirkungen der Privatisierung in Britannien.

«Arme Briten haben abermals die Freiheit, zu verhungern oder an behandelbaren Krankheiten zu sterben»: Reihenhaus nahe einer Werft in Wallsend, Nordostengland, 1975. Foto: Chris Killip. Aus dem Buch «Arbeit / Work», Edition Folkwang / Steidl

Die Bücher heissen mal nüchtern «Das Brexit-Referendum» oder spöttisch «Die spinnen, die Briten», und sie füllen längst etliche Regale. Die Analysen verbindet allesamt, dass sie nach der Referendumsabstimmung in Britannien erschienen sind. Umso mehr lohnt es sich, ein Buch in die Hand zu nehmen, das bereits im vorletzten Jahr, also deutlich vor der Abstimmung, erschienen ist. Denn «Private Island. Why Britain Now Belongs to Someone Else» von James Meek erweist sich im Nachhinein als ein Handbuch, ein Nachschlagewerk, um einige Wurzeln der tiefen Frustration der BürgerInnen gegenüber einer politischen Klasse zu verstehen.

Eine knappe Mehrheit der britischen Bevölkerung stimmte im Juni 2016 gegen Zuwanderung und gegen etwas, das sie als Bevormundung verstand. Nachdem die Regierung jahrelang die EU als Sinnbild der Bevormundung hingestellt hatte, konnte sie schlecht während der sechs Wochen Abstimmungskampf glaubhaft dafür Stimmung machen. Meeks Recherchen weisen auf tiefer liegende Zusammenhänge hin, die miserable Wirtschafts- und Sozialpolitik, auf der die populistische Stimmung gedeihen konnte.

Mit bemerkenswerter Geduld hat der Autor die britische Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen dreissig Jahre verfolgt. Er untersucht im Detail, wie die Post, die Eisenbahn, die Wasser-, Strom- oder die Gesundheitsversorgung, aber auch der soziale Wohnungsbau privatisiert worden sind. Sein Interesse gilt dabei der Funktionstüchtigkeit der privatisierten Betriebe und Dienstleistungen und damit den Fragen wie: Haben die Eisenbahnprivatisierer wirklich ein effizienteres System, schnellere Züge, modernere Infrastrukturen und durch den Markt sich selbst regulierende Preise geschaffen? Sind die Leistungen der Post nach der Privatisierung besser, schneller, günstiger? Ist dem Gemeinwohl mit der Entstaatlichung von Wasser und Strom gedient? Ergibt die Präferenz von privaten Wohnungsbaugesellschaften wirtschaftlichen und sozialen Sinn?

Geiz, Gier und Zynismus

James Meek findet bei der Suche nach Antworten haarsträubend versagende Aufsichtsbehörden, er stösst auf überforderte und verängstigte RegulatorInnen. Das überrascht nicht, denn er untersucht eine Sollbruchstelle staatlichen Handelns. Die Behörden, Institutionen und Infrastrukturen werden von PolitikerInnen und Parteien ausgehöhlt und zerrieben. Daneben beschreibt er komplett versagende Unternehmen, überforderte ManagerInnen und allenthalben eine Mischung aus Geiz, Gier und Zynismus. Am Beispiel Britanniens stellt er fest, wie wenig privates Profitinteresse in den zentralen Infrastrukturen einer Gesellschaft die universalen Netzwerke speisen kann und will.

«Universal networks» nennt Meek die Infrastrukturen, die sich im Verlauf der Industrialisierung und der Moderne entwickelten. Dazu zählen Wasser- und Stromnetze genauso wie Eisenbahn und Nahverkehr – sie wurden öffentlich finanziert und organisiert. Städte und Staat übernahmen die Gesundheitsversorgung und den sozialen Wohnungsbau. Auch wenn sie prekär blieben, fügten sich einige Teile zu einem Sozialstaat zusammen, dessen Grundgedanke es war, eine Kompensation für die Arbeit in der warenproduzierenden Wirtschaft zu leisten.

Rentnerbrigaden bei der Post

Bei De-facto-Monopolen der Wasser- und Stromversorgung endet die Privatisierung im Selbstwiderspruch: Staatliche Firmen aus Frankreich oder Abu Dhabi übernehmen die Versorgung in Britannien. Die Eisenbahninfrastruktur musste nach einem technischen Fiasko wiederverstaatlicht werden – mit Verlusten in zweistelliger Milliardenhöhe. Bei der Post müssen von privaten Firmen angeheuerte Rentnerbrigaden ran, die Leistungen sind teurer, die Lieferungen seltener. Die aus der öffentlichen Hand verkauften Wohnungen in den Innenstädten müssen zu teuren Marktpreisen für die anspruchsberechtigten SozialleistungsempfängerInnen zurückgemietet werden.

«Die Logik der Privatisierung, in deren Spur Margaret Thatcher und ihre Erben Britannien setzten, führt zu einer neuen vorindustriellen Befreiung, in der der Staat sich selbst von allen Aufgaben zurückzieht – ausser der Verteidigung, dem Polizei-Gericht-Gefängnis-System, der Währungsaufsicht, der Müllentsorgung, dem Armenhaus und der Instandhaltung von Strassen», schreibt Meek.

Sozialstaatszahlungen würden eingestellt und die universalen Infrastrukturen – medizinische Betreuung, Bildung, Gas, Strom, Wasser, Züge und Busse, das Internet – seien nur noch zu Marktpreisen erhältlich und damit entuniversalisiert. «Arme Briten haben abermals die Freiheit, zu verhungern, an behandelbaren Krankheiten zu sterben, des Lesens und Schreibens unkundig zu bleiben und sich ein Dienstbotenleben in den Armenhäusern zu erkämpfen», stellt James Meek gleichermassen enttäuscht wie entsetzt am Ende seiner Untersuchung fest.

Ansonsten ist ihm Alarmismus fremd. Meek beschreibt lieber sorgfältig und nüchtern die politischen Entscheidungen, geht den Beteiligten der Prozesse nach, führt Dutzende Interviews mit Managern, Planerinnen und beteiligten PolitikerInnen, besucht aber auch die BriefträgerInnen von privaten Dienstleistungsfirmen, die sich kaum ihre Miete leisten können und in deren Zimmer sich die Post stapelt. Natürlich weiss sich Meek dabei auf hochideologischem Grund. Gedanken an Misswirtschaft und Schwerfälligkeit, fehlende Cleverness und mangelnde Innovationskraft schwangen auch in Britannien beim Begriff «Staatsbetrieb» in den achtziger und neunziger Jahren stets mit – zumal dem vorgeblichen Gegenbegriff zur freien Marktwirtschaft, dem Ostblocksozialismus, endgültig die Puste ausging.

Meek romantisiert die staatlichen Unternehmen keineswegs. Er betrachtet aber mit Skepsis eine Periode, in der erst die neoklassische, später die neoliberale Wirtschaftsdoktrin unter Thatcher, Ronald Reagan und auch Helmut Kohl zum politischen Glaubenssatz wurden. Eine Periode, in der auch der Internationale Währungsfonds davon abrückte, eine Grundversorgung mit Strom, Wasser, Verkehrsanbindung und Wohnraum in staatlicher Hand belassen zu wollen.

BeobachterInnen von Margaret Thatchers Wirtschaftspolitik stellten nicht selten fest, dass es der ehemaligen Premierministerin entgegen allen Versprechungen nicht gelang, die Staatsschulden auch nur um einen Cent zu senken; sie veränderte lediglich die Zusammensetzung der Schuldenlast. Die Schulden bedienen seither vor allem die mittleren und unteren Einkommen. Soziale oder politische Konsequenzen hatte dies nicht: New Labour machte weiter, wo die Old Tories aufgehört hatten.

In Farages Wahlkreis

Aber James Meek geht über Privatisierungsepisoden hinaus. Im Kern denkt er darüber nach, was es bedeutet, wenn man die Gebühren, die für Strom, Gas und Wasser entrichtet werden müssen, als Steuern versteht: dass nämlich die Privatisierung der universalen Infrastrukturen einem Verkauf der Gesellschaft gleichkommt. Denn weil niemand ernsthaft ohne Strom, Gas und Wasser auskommt, sind es nicht die Leistungen, die der Staat privatisiert, sondern die zahlenden BürgerInnen, die ein Staat an Unternehmen abgibt. All das liest sich brennend interessant vor dem Hintergrund, dass Privatisierung wieder das Credo der Europäischen Institutionen ist, um zum Beispiel in Griechenland den Karren aus dem Dreck zu ziehen.

Die Verbindung zum Populismus, der später im Brexit seinen seltsamen Ausdruck findet, stellt Meek noch im letzten Kapitel her, in dem er das Fenster zur politischen Gegenwart öffnet. Er besucht den Wahlkreis von Nigel Farage, dem damaligen Vorsitzenden der aus Bigotterie, Populismus und falschen Versprechen gewachsenen Ukip. Nüchtern betrachtet, so Meek, habe der Erfolg der Parteipropaganda nichts mit Entscheidungen aus Brüssel zu tun, aber viel mit dem Einfluss einer globalisierten Wirtschaft: Die Einkaufsstrassen werden von grossen Ketten dominiert, während zugleich lokale und regionale Unternehmen schliessen. Wasser und Strom kommen aus dem Ausland, und die letzten Sozialwohnungen gleichen einer Art «philanthropischem Stummel» an privat operierenden Wohnungsbaugesellschaften.

Weil ausserdem immer mehr Unternehmen polnische Bauarbeiter unter dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlten – unbehelligt von der laxen Aufsicht –, verfingen die simplen Botschaften von Ukip in der Mitte der Gesellschaft. Von dort gab sie Premierminister David Cameron in Form von Gesetzespaketen und Verordnungen wieder an MigrantInnen und sozial Schwache weiter. Seine Nachfolgerin Theresa May hat schon angekündigt, diese Reformen weiter zu verschärfen, auch wenn sie an vielen Stellen das Kleid des Nationalismus darüberhängen möchte.

Auf dem Schlachtfeld, das sich Nigel Farage ausgesucht hat, greift eine Privatisierung von Wohnraum um sich mit VermieterInnen, die sich nicht mehr um dessen Unterhalt kümmern. Und es findet eine Entfremdung der Wirtschaft und der Infrastruktur von den Menschen, die hier leben, statt. Beides, so resümiert Meek, hat in überwältigendem Mass mit Entscheidungen von aufeinanderfolgenden britischen Regierungen zu tun. Der Fatalismus, der schon Prä-Brexit daraus zu lesen war, verstärkt sich im Licht der Gegenwart noch einmal deutlich.

James Meek: Private Island. Why Britain Now Belongs to Someone Else. Verso Books. London 2014. 240 Seiten. 16 Franken