Nr. 22/2017 vom 01.06.2017

Verantwortlich ist █████████ █████

Von Carlos Hanimann

Das Debakel im Stadtzürcher Entsorgungsamt ERZ findet langsam ein Ende. ERZ-Direktor Urs Pauli musste letzte Woche seinen Platz räumen – nicht etwa, weil er beim Bau eines Logistikzentrums fünfzehn Millionen verpulvert und sich nicht um ordentliche Abläufe geschert hatte, sondern weil er sich blöderweise auch noch einen Luxusdienstwagen angeschafft hatte. Auch sein Vorgesetzter Filippo Leutenegger musste für seine zögerliche Aufarbeitung Kritik einstecken.

In den Hintergrund rückte dabei, wie das Debakel überhaupt hatte entstehen können. Leutenegger war erst ein Jahr im Amt, als ein Whistleblower im Sommer 2015 auf Unregelmässigkeiten hinwies. Der Umbau von ERZ zu einer pseudoprivatwirtschaftlichen Firma und damit auch der Aufbau eines kleinen Königreichs für Pauli fallen in die Verantwortung von Leuteneggers VorgängerInnen Martin Waser (SP) und Ruth Genner (Grüne). Ihr Glück war, dass die Bombe erst unter Leutenegger platzte.

Anfang dieser Woche veröffentlichte der Stadtrat zwei bisher geheime Berichte. Sie bestätigen die Informationen über die Zustände im ERZ: Kostenüberschreitungen, fehlende Buchhaltung, verschwundene Dokumente, Vergaben ohne Rechtsgrundlage, Überschreitung der Finanzkompetenzen, aber – bis auf den Luxuswagen – keine strafrechtlich relevanten Handlungen.

Die Berichte verdeutlichen auch das schräge Selbstbild des Staatsangestellten Pauli, der sich ohne Ironie CEO nannte und ohne jedes Unrechtsbewusstsein sagte, er sehe die Gesetze für öffentliche Vergaben als «hinderlich für einen Industriebetrieb wie ERZ». Wichtige Fragen zu den Verantwortlichkeiten aber bleiben offen. Sie sind komplett geschwärzt. In der Administrativuntersuchung heisst es dazu etwa: «  ███████████████████ ████████████████████████████(…) █████████████ ██████ ███████████████████████ ███████████████.»██Im Abschlussbericht für den Stadtrat tönt es ähnlich: «  ████████████████████ █(…) ███████████████████████████ Aufgrund dieser Ausgangslage stellte Leutenegger im Herbst 2016 im Stadtrat folgende personalrechtliche Massnahmen vor: ██████████████████ ██████████████████████████ (…) ███████████████████ ████████████████████████████ .» Fehlt noch der Bericht der parlamentarischen Sonderkommission, der für August erwartet wird. Bleibt zu hoffen, dass er die Dinge beim Namen nennt.

PS: Kurz vor Redaktionsschluss wurde bekannt, dass im ERZ ein geheimer Tresor mit 215 000 Franken entdeckt wurde.

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