Einbürgerung : Die falschen Fragen gestellt

Nr.  28 –

Im aargauischen Buchs wurde einer jungen Frau die Einbürgerung ohne stichfeste Gründe verwehrt. Ihr Beispiel zeigt, dass demokratisch gewählte Gremien vor Willkür nicht gefeit sind.

Kleines Quiz: Wie heisst die Dorfmetzg von Buchs? (Auflösung siehe unten.)

Samstag, 1. Juli, in Aarau. Zum Auftakt des Interkulturfests in der Alten Reithalle haben die OrganisatorInnen den Berner Komiker Müslüm eingeladen. Irgendwann gesellt sich der Aargauer SP-Regierungsrat Urs Hofmann zu ihm auf die Bühne, um ein Einbürgerungsgespräch mit ihm nachzuspielen. «Wo kaufst du ein? Etwa bei Aldi, Lidl oder beim Türken?», fragt Hofmann. «Im Quartierlädeli kaufe ich ein», antwortet Müslüm. «Und wer betreibt dieses?» – «Das darf ich jetzt nicht sagen», sagt Müslüm, und aus dem Publikum schallt lautes Gelächter. Die Szene spielt auf eine bestens bekannte Geschichte aus der Nachbargemeinde Buchs an: Vor kurzem wurde dort der 25-jährigen Funda Yilmaz, die im Aargau geboren ist und seit achtzehn Jahren in Buchs lebt, die Einbürgerung verwehrt – weil sie beim Einbürgerungsgespräch unter anderem den Namen des Dorfmetzgers nicht kannte.

Funda Yilmaz sitzt am Interkulturfest ebenfalls im Publikum. Mit den Medien rede sie aber nicht mehr, sagt die Tiefbauzeichnerin später freundlich: Zum einen, weil sie entschieden habe, beim Kanton Beschwerde gegen den Entscheid einzulegen. Zum anderen, weil ihr der ganze Rummel zu viel geworden sei.

Yilmaz hatte sich nach dem negativen Einbürgerungsentscheid an die «Aargauer Zeitung» («AZ») gewandt und Einblick in das betreffende Gesprächsprotokoll gewährt. In der Folge wurde am Beispiel ihrer Person öffentlich diskutiert, was es braucht, um des Schweizerpasses würdig zu sein. Medial erhielt sie jedenfalls breite Rückendeckung: Die «AZ» beschrieb die Buchser Einbürgerungskommission als penibles Schweizermachergremium, und auch der «Blick» und selbst die «Weltwoche» waren sich einig, dass beim Entscheid das Augenmass gefehlt habe. Und sogar SVP-Scharfzunge Andreas Glarner bescheinigte Yilmaz im «Talk Täglich» auf Tele M1, dass sie wohl eine «so gute Schweizerin wie wir alle» sei.

Ein misslungenes Gespräch

Die Nichteinbürgerung von Funda Yilmaz lässt sich zunächst einmal als missglücktes amtliches Verfahren lesen. Als der Buchser EinwohnerInnenrat an seiner Sitzung vom 20. Juni ihr Einbürgerungsgesuch mit grosser Mehrheit ablehnte, folgte er damit wie üblich der Empfehlung der sechsköpfigen Einbürgerungskommission. Yilmaz sei zu wenig gut integriert, hatte diese befunden – obwohl sie alle formalen Kriterien erfüllte und den schriftlichen Staatskundetest ohne Fehler bestanden hatte.

Mehrere Mitglieder des EinwohnerInnenrats hatten noch versucht, den Rat umzustimmen, darunter SP-Mitglied Ineke Irniger. Nach Einsicht ins Protokoll des ersten Gesprächs fand sie, dass die Gesprächsführung der Kommission irreführend gewesen sei. «Die Fragetechnik ist misslungen», sagt Irniger. Die 56-Jährige weiss, wovon sie spricht: 2012 und 2013 war sie selbst Mitglied der Kommission. Viele Wissensfragen seien in diesem Fall ohne Struktur ins Gespräch eingestreut worden, und manchmal seien sie gar nicht als solche zu erkennen gewesen. Auch hätte die Kommission berücksichtigen müssen, dass Yilmaz in der Gesprächssituation äusserst nervös gewesen sei, sagt Irniger.

Irniger trat 2013 nicht freiwillig aus der Einbürgerungskommission zurück. Sie wurde vom rechtsbürgerlich dominierten EinwohnerInnenrat zugunsten einer FDP-Vertreterin abgewählt. Seither ist das Gremium denkbar einseitig besetzt: mit drei Mitgliedern von der FDP und zwei von der SVP sowie mit Doris Michel von der CVP als Präsidentin. Dagegen sind weder SP noch Grüne, die im EinwohnerInnenrat sechs respektive drei von vierzig Sitzen innehaben, vertreten.

Eine fragwürdige Instanz

So lässt sich die Nichteinbürgerung von Funda Yilmaz eben auch als Ausdruck davon lesen, dass demokratisch gewählte Gremien nicht immer eine verlässliche Instanz sind, um verhältnismässige und ausgewogene Entscheidungen zu treffen. Gerade dann nicht, wenn es um ein politisch befrachtetes Thema wie Integration geht. Irniger glaubt zwar nicht, dass die Buchser Kommission politisch motivierte Entscheide fällt; dagegen sprechen nur schon die Zahlen. In den letzten zwei Jahren wurde nämlich für keines der 46 gestellten Gesuche eine ablehnende Empfehlung ausgegeben. Aber Irniger glaubt, dass sie innerhalb der Kommission wohl eine etwas zu unbequeme Rolle gespielt habe, indem sie etwa die strenge Gesprächsführung anderer Mitglieder immer wieder kritisiert habe. «Ohne mich haben sie es wohl leichter», sagt Irniger.

Eine linke Vertretung in der Buchser Einbürgerungskommission wird es vorerst aber auch weiterhin nicht geben. Denn just an der Sitzung vom 20. Juni, als auch das Gesuch von Funda Yilmaz abgelehnt wurde, besetzte der EinwohnerInnenrat einen frei gewordenen FDP-Sitz erneut mit einer FDP-Kandidatin. Die Kandidatin der Buchser SP verlor knapp. Deren Parteileiter Jost Köchli sagt, man werde weiterhin versuchen, ins Gremium zurückzukehren: «Hoffentlich hat diese Geschichte dem einen oder anderen im Einwohnerrat etwas zu denken gegeben.»

Auflösung: Sie heisst «Dorfmetzg».