Nr. 41/2017 vom 12.10.2017

Wunderknabe und Wendehals

Einst fuhr er «Geilomobil» und verteilte Kondome, jetzt könnte Sebastian Kurz mit nur 31 Jahren der nächste Kanzler Österreichs werden. Der Aufstieg des ÖVP-Politikers ist das Ergebnis eines minutiösen Plans.

Von Ralf Leonhard

Gefährlicher als die rechtsnationale FPÖ? Wählerversteher Sebastian Kurz. Foto: Hans Punz, Keystone

«Sie machen ein Wischiwaschi-Wahlprogramm und Ihr Freund trägt das vor. Wie in der Schule. Beim Aufsatzvorlesen. Im Anzug. Und das wird alle mitreissen.» Die Sätze stammen aus einem kurzen Drama in drei Akten, das die feministische Schriftstellerin Marlene Streeruwitz verfasst hat. «Die letzten Tage der Zweiten Republik» liefert die fiktive Hintergrundgeschichte zum kometenhaften Aufstieg des Sebastian Kurz, der allen Prognosen zufolge aus den Nationalratswahlen in Österreich am 15. Oktober als Bundeskanzler hervorgehen wird. «Es ist die wirtschaftliche Realität, die politische Realität sein muss», fasst Streeruwitz das Programm von Kurz zusammen.

In dem Stück verschwören sich ein Banker, ein millionenschwerer Unternehmer und eine Kulturmanagerin, um endlich wieder eine Regierung nach ihrem Geschmack ins Amt zu bringen. Sie wünschen sich einen Kanzler, der öffentliche Betriebe zur Privatisierung freigibt, Mietregulierungen aufhebt und generell den Markt regieren lässt. Ihre Wahl fällt auf den jungen und populären Aussenminister, dessen engsten Mitarbeiter sie beim Frühstück in einem Luxushotel überzeugen wollen.

Generalstabsmässig geplant

In Wirklichkeit musste Sebastian Kurz von niemandem überzeugt werden. Die Medien haben ein mehr als hundertseitiges Strategiepapier aus dem Herbst 2016 öffentlich gemacht, aus dem hervorgeht, dass die Machtübernahme des 31-jährigen Hoffnungsträgers der Konservativen generalstabsmässig vorbereitet wurde. Ende 2016 war noch keine Rede davon, dass die Nationalratswahlen ein Jahr vorverlegt würden. Und den Parteivorsitz der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) hatte noch der loyale, aber farblose Reinhold Mitterlehner inne. Dessen gute Arbeitsbeziehung zum SPÖ-Kanzler Christian Kern galt es zu unterminieren.

Konsequent wurde denn auch von Kurz’ HandlangerInnen in der Regierung jedes gemeinsame Projekt torpediert, jedes Vorhaben, das sich die SPÖ hätte auf die Fahnen schreiben können, blockiert. Im vergangenen Mai warf ein sichtlich genervter Mitterlehner schliesslich das Handtuch.

Sebastian Kurz war kein ganz unbeschriebenes Blatt, als er vor sieben Jahren vom damaligen Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) zum Staatssekretär für Integration bestellt wurde. Kurz zuvor hatte er bei der Jungen ÖVP in Wien einen an ein junges Publikum gerichteten Spasswahlkampf geführt. In einem schwarzen «Geilomobil» fuhr er durch die Strassen und verteilte schwarze Kondome. Von den in Integrationsfragen engagierten NGOs wurde dem Jurastudenten ohne nachweisliche Erfahrung auf dem Gebiet daher zunächst Skepsis entgegengebracht.

Österreich liebt junge Politiker

Tatsächlich aber brachte Kurz frischen Wind. Integration definierte er als Frage des Miteinanders, schliesslich hatte er im proletarischen Bezirk Meidling mit MigrantInnen die Schulbank gedrückt. Er bekannte sich zum Islam als «Teil Österreichs», was ihm heute von der rechten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) vorgehalten wird. Er ernannte erfolgreiche MigrantInnen aus Sport, Kultur und Wirtschaft zu «Integrationsbotschaftern» und schickte sie in die Schulen. Was Kurz entgegenkam, war das traditionelle Faible der ÖsterreicherInnen für junge Politiker – man erinnere sich etwa an Bruno Kreiskys Finanzminister Hannes Androsch (SPÖ) oder den selbstverliebten Karl-Heinz Grasser (damals FPÖ), Finanzminister der schwarz-blauen Regierung unter Wolfgang Schüssel (ÖVP). Schnell stieg der junge Mann zum Umfrageliebling auf, und so war es nur konsequent, dass Kurz Ende 2013 mit 27 Jahren zum jüngsten Aussenminister Europas avancierte.

Da sein Vorgänger Spindelegger dieses Amt ebenso lustlos wie uninspiriert betrieben hatte, bot sich dem Neuling die einmalige Chance, Akzente zu setzen. Dank eines erfahrenen Beraterteams umschiffte er zudem alle Fettnäpfchen erfolgreich. Unbeschädigt von den Machtkämpfen und Intrigen der Koalitionspartner und dank ständiger Medienpräsenz verschaffte sich Kurz auf dem diplomatischen Parkett eine Aura, die ihn wie prädestiniert für die Aufgabe erscheinen liess, die ÖVP zu retten.

Kritiker der deutschen Kanzlerin

Die Partei dümpelte nämlich in Umfragen in den vergangenen Jahren mit einem Stimmenanteil zwischen 20 und 23 Prozent in der WählerInnengunst auf dem abgeschlagenen dritten Platz. Wenn aber die Institute fragten, wie es aussähe, wenn Kurz Kanzlerkandidat wäre, schnitt die ÖVP dramatisch besser ab, nämlich im Bereich von 32 bis 35 Prozent, die ihm heute bei den bevorstehenden Wahlen vorausgesagt werden.

Mit der sogenannten Flüchtlingskrise, die sich im Spätsommer 2015 zuspitzte, vollzog Kurz einen politischen Kurswechsel. Er kritisierte Angela Merkels «Wir schaffen das!» und verabredete im März 2016 mit den Balkanstaaten die Sperre des Landwegs. Deutschland und Griechenland, die am stärksten betroffenen EU-Staaten, wurden weder konsultiert noch eingeladen. Seither rühmt sich Kurz bei jeder Gelegenheit, quasi im Alleingang die Westbalkanroute gesperrt zu haben.

Der politische Wendehals wurde zum Star der deutschen Talkshows, stets bereit, mit treuherzigem Blick die Kanzlerin zu attackieren. Für sein nächstes Projekt, die Schliessung der Mittelmeerroute, erntete er zunächst Häme ob der Unmöglichkeit des Vorhabens. Doch der durch die Parteiakademie der ÖVP rhetorisch geschulte Wunderknabe versteht es, Undurchführbares zu verlangen und dabei KritikerInnen als kleinmütige MiesmacherInnen dastehen zu lassen. Tatsächlich ist dies in der EU inzwischen eine Mainstreamposition: Es ist legitim, das von Milizen regierte Libyen als Kerkermeister für afrikanische Flüchtlinge zu instrumentalisieren.

Hip und türkis

Besagtes Strategiepapier empfahl Kurz, FPÖ-Positionen zu übernehmen und sich als «Wählerversteher» zu präsentieren. Seit er im vergangenen Mai als neuer ÖVP-Chef designiert wurde, wird dieser Plan Schritt für Schritt ausgeführt. Angesichts der Umfragewerte lag die Partei dem Hoffnungsträger zu Füssen, und er konnte sich über ein neues Parteistatut weitgehende Durchgriffsrechte verschaffen. Kurz sicherte sich so auch das alleinige Recht, die KandidatInnen für die Bundesliste zusammenzustellen, und besetzte sie mit prominenten Figuren aus Sport, Wirtschaft und Society. Die dröge Parteifarbe Schwarz wurde durch Türkis ersetzt, die mehr als siebzig Jahre alte Partei als hippe Bewegung vermarktet. Auf dem Wahlzettel steht jetzt «Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei».

Kurz übernahm die Partei und sprengte die Koalition. Den mit dem Rücktritt Mitterlehners frei gewordenen Posten des Vizekanzlers übernahm er nicht selbst, sondern delegierte ihn an den Justizminister Wolfgang Brandstetter. So gelang es ihm, den Niederungen der Innenpolitik elegant auszuweichen. Die SPÖ, so der scharfzüngige Kolumnist Günter Traxler, habe sich von der «lange geplanten, präzise und mit viel Geld vorbereiteten Machtübernahme (…) hilflos überrollen» lassen.

Sein Wahlprogramm stellte Kurz erst im September und häppchenweise vor. Medienaufmerksamkeit war garantiert, auch wenn der Inhalt der Thesen grossteils wolkig ist. Es gelingt ihm, die uralten Positionen der ÖVP (Nein zur Ehe für alle, Steuergeschenke für GrossverdienerInnen, Schikanen für alleinerziehende Frauen) als richtungsweisende neue Ideen zu verkaufen. Zentrales Problem sei ohnehin die angeblich ungezügelte Immigration. Mit der Forderung, «die Zuwanderung ins Sozialsystem» zu stoppen, entfachte er eine Neiddebatte. Zweifelhafte Studien über islamische Kindergärten, bei denen offenbar seine MitarbeiterInnen mitformulieren durften, und Umfragen über die Angst vor Flüchtlingen spielen Kurz in die Hände.

Die Konkurrenz ist hilflos

Die SozialdemokratInnen haben dem wenig entgegenzusetzen. Die rechte FPÖ zetert zwar, Kurz habe ihre Positionen geklaut, doch gelingt es ihr nicht ansatzweise, so gut mit ihren Parolen zu punkten. Die Wirtschaftsbosse sind begeistert und überhäufen Kurz mit Spenden, allen voran der CEO des Motorradherstellers KTM, der 400 000 Euro für den Wahlkampf springen liess.

Marlene Streeruwitz ist überzeugt, dass Kurz viel gefährlicher ist als die offen fremdenfeindliche FPÖ. «Der Antikommunismus des Kalten Krieges schreibt sich bei ihm fort», sagt die Autorin der WOZ. Ihr Stück sei zwar erfunden, aber es bilde die Realität ab. Sie rechnet damit, dass sich Kulturschaffende und Linke bald schon warm anziehen müssen: «In fünf Jahren baut der das Land im Sinne der Unternehmen um.»

Das Drama «Die letzten Tage der Zweiten Republik» von Marlene Streeruwitz finden Sie unter marlenestreeruwitz.at.

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