Nr. 47/2017 vom 23.11.2017

«Grundsätzlich zumutbar»

Ein Tamile sucht in der Schweiz Asyl. Unter Zwang wird er nach Sri Lanka zurückgeschafft, wo er sich seither verstecken muss. Die Geschichte von einem, der zwischen die Fronten der schweizerischen Asylpraxis und des sri-lankischen Überwachungssystems geraten ist.

Von Lea Stuber (Text und Foto), Jaffna

Seine Eltern werden immer wieder von Unbekannten aufgesucht, die nach ihm fragen: Der von der Schweiz abgeschobene Mann fürchtet den Geheimdienst in seiner Heimat.

Keerthi Subramaniam bremst ab. Er schaut durch das Visier seines Helms zur Ampel. Rot. Neben ihm drängen sich andere MotorradfahrerInnen nach vorne, kurz vor die Streifen, die jetzt einige FussgängerInnen überqueren. Irgendwo hupt ein Tuk Tuk. Acht Uhr abends Ende Juli. Es ist dunkel geworden in Jaffna, aber noch immer dreissig Grad warm.

Die Ampel springt auf Grün. Subramaniam, der eigentlich anders heisst, gibt Gas. Er ist unterwegs zu Bekannten. So, wie er ständig unterwegs ist von FreundInnen zu Verwandten. Mit dem Motorrad, nie mit Bus oder Zug, damit er nicht entdeckt wird. Seit Subramaniam wieder in Sri Lanka ist, seit Mitte November 2016, versteckt er sich. Seine Eltern sucht er nur selten auf – sie werden immer wieder von unbekannten Männern besucht, die nach ihm fragen.

Mit dem ersten Sonderflug

Sechs Monate lang lebte Subramaniam letztes Jahr in der Schweiz oder, präziser, in der internationalen Transitzone des Flughafens Zürich-Kloten, in diesem bürokratischen Zwischenraum. «Wenn ich zurückgehe, dann werde ich verfolgt werden, vielleicht gefoltert. Meine Eltern würden das nicht ertragen», hat Subramaniam vor dem Gericht noch gesagt. Am 15. November 2016 wird er – gegen seinen Willen – nach Sri Lanka abgeschoben. Es ist der erste Sonderflug nach Sri Lanka seit der Praxisänderung des Staatssekretariats für Migration (SEM) im Juli 2016, gemäss der die Rückschaffung «neu für alle Landesteile für grundsätzlich zumutbar» gilt.

Subramaniam schlägt um sich, als er im Flughafengefängnis abgeholt wird. Er schreit. Der Polizist drückt ihm links und rechts die Daumen in den Kiefer. Wenn Subramaniam das jetzt erzählt, gut acht Monate später in Jaffna, klingt es abgeklärt, nie vorwurfsvoll. Auch nicht, wenn er sagt: «Ich bin 37 Jahre alt und unverheiratet, aber ich will keine Frau mit meinen Problemen belasten.» Der oberste Knopf seines Hemds ist offen, barfuss sitzt er auf dem Plastikstuhl in der Hitze des frühen Abends im Norden Sri Lankas. Seine Gesichtszüge sind sanft, das Lächeln auch.

Subramaniam spricht zurückhaltend, aber schnell. Seine Geschichte geht etwas anders, als er sie in der Schweiz dem SEM und seinem Anwalt erzählt hat. Es war Anfang 2009 – die sri-lankische Regierung stand kurz davor, die paramilitärischen LTTE, die Liberation Tigers of Tamil Eelam, im bereits 26 Jahre dauernden Bürgerkrieg zu besiegen –, als er begann, für einen Fischer zu arbeiten. Das geht einige Jahre so, bis er einmal im März 2016 zusammen mit einem ihm fremden Mann aufs Meer hinausfährt. Irgendwann, schon relativ nahe an Indien, kreuzen sie ein anderes Schiff. Der Mann wechselt das Boot, sagt: «Keine Sorge, ich habe das mit dem Chef abgemacht.» Subramaniam erfährt, dass der Mann früher Mitglied der LTTE war. Er kündigt: Er will nicht für jemanden arbeiten, der die Tamil Tigers unterstützt.

Etwa zehn Tage später fahren Fahrzeuge durchs Dorf. Das Militär? Die Polizei? Subramaniam sieht nur, dass die schwarz gekleideten Männer Waffen tragen. Seine Mutter hört, wie nach ihm gefragt wird. Er flüchtet sofort durch die Hintertür und fährt zehn Kilometer weit zu seinem Onkel. «Ich denke, dass mein Chef die Fluchthilfe für den LTTE-Mann auf mich geschoben hat», sagt Subramaniam. In den Akten in der Schweiz ist nicht er selbst der Fluchthelfer auf dem Boot, sondern sein Chef.

Subramaniam will weg. Eine Schlepperorganisation plant Mitte Mai 2016 seine Flucht von Colombo nach Zürich. Um die 3,8 Millionen sri-lankischen Rupien – fast 24 500 Franken, mehr als das Sechsfache eines durchschnittlichen Jahreslohns – zusammenzubringen, haben die Mutter und die Schwester ihren Schmuck verkauft, die Familie ihr Land verpfändet. In Zürich angekommen, verschwindet der mitgereiste Schlepper samt Subramaniams Dokumenten. Zum ersten Mal ist Subramaniam im Ausland, und das ohne Pass, ohne Visum, ohne Ticket.

Es ist der 13. Mai 2016, als er bei der Flughafenpolizei ein Asylgesuch einreicht. Das SEM verweigert ihm gemäss dem sogenannten Flughafenverfahren vorläufig die Einreise und verweist ihn in den Transitbereich. Ein Sachbearbeiter des SEM befragt ihn. Subramaniam lädt zwanzig Franken auf sein Telefon, informiert seine Familie in Sri Lanka, doch das Guthaben ist schnell weg. Er notiert sich wichtige Nummern für den Fall, dass ihm das Telefon weggenommen wird. Erneute Befragung. Die Tage in der Transitzone vergehen. Am 1. Juni informiert ihn die Flughafenpolizei darüber, dass das SEM sein Asylgesuch ablehnt.

Die Geschichte um die Fluchthilfe erachtet das SEM als unglaubwürdig, Subramaniams weiter zurückliegende Unterstützung der LTTE zwar als glaubwürdig, doch nicht als asylrelevant. Seine – nicht ganz freiwillige – über zehnjährige Unterstützung der LTTE begann 1997, mitten im Bürgerkrieg, als er zu seiner Tante nach Puthukkudiyiruppu zog, einem Dorf im von der LTTE beherrschten Vanni-Gebiet im tamilischen Norden Sri Lankas. Denn da, wo er mit seinen Eltern lebte, hatte er keine Arbeit gefunden. Sein Cousin vermittelt ihm, dem Siebzehnjährigen, einen Job: In einer Schneiderei der LTTE näht er Uniformen für die KämpferInnen. Ja, er habe die Arbeit gerne gehabt, sagt er. Aber was hätte er schon viel anderes machen können in diesem von den LTTE kontrollierten Gebiet? Er hilft der Organisation auch sonst, bringt ihr Gas und Benzin. Als 2008 die Armee näher rückt, flieht Subramaniam zu seinen Eltern.

Er könne sich einen Anwalt nehmen, heisst es am 1. Juni am Flughafen Zürich-Kloten. Subramaniams Familie in Sri Lanka informiert Verwandte in London, diese kontaktieren FreundInnen in der Schweiz, die das Geld dafür überweisen. Doch das Bundesverwaltungsgericht lehnt die Beschwerde, die der Anwalt einlegt, am 4. Juli ab und bestätigt den Wegweisungsvollzug des SEM.

Subramaniam will nicht gehen – er kommt ins Flughafengefängnis. Er könnte fernsehen, doch es gibt nur deutschsprachige Programme. So hat er viel Zeit, um nachzudenken. «Meine Familie hat so viel Geld bezahlt, und jetzt muss ich zurückgehen.» Er weint oft. Jedes Mal, wenn er auf der anderen Seite der Tür die Wärter hört, hat er Angst. Denn er sieht, wie die Polizei Türen öffnet und andere Insassen mitnimmt. Am 8. Oktober, gut einen Monat vor seiner Ausschaffung, erfährt Subramaniam vom Tod eines guten Freundes. Der Sohn der Cousine seines Vaters wurde in Jaffna erstochen, auch er arbeitete für die LTTE. «Ich dachte: Wenn ich in Sri Lanka wäre, dann wäre mir das auch passiert.»

Nur wenige Tage nach der Abweisung der Beschwerde, am 15. Juli, erlässt das Bundesverwaltungsgericht ein neues Referenzurteil zu Sri Lanka. Als Hauptrisikofaktor für Verhaftung und Folter gilt «eine tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle oder vergangene Verbindung zu den LTTE». Gemäss dieser Rechtsprechung ist Subramaniam am 15. November, am Tag seiner Zwangsausschaffung, wegen seiner Arbeit als Schneider als gefährdet anzusehen. Sein Anwalt in Bern, Gabriel Püntener, sagt: «Durch die Ausschaffung verletzte die Schweiz das Folterverbot der EMRK, der Europäischen Menschenrechtskonvention.»

Drohende Folter

Neun Monate später in Sri Lanka, Ende August 2017, versteckt sich Subramaniam bei seiner Schwester. Und wird beinahe gefunden. Unbekannte Männer kommen bei ihrem Haus vorbei, sie fragen nach Subramaniam. Der Mann der Schwester kann sie überzeugen, dass er nicht da sei. «Nächstes Mal nehmen wir ihn mit; ihr wisst, was dann passiert», heisst es. Die Schweiz wäre wegen der Verletzung des EMRK-Folterverbots in der Pflicht, Subramaniam zu helfen, meint Püntener. Er stellt deshalb bei der Schweizer Botschaft in Colombo ein Gesuch für ein humanitäres Visum. Ende Oktober lehnt sie dieses ab, Subramaniam bleibt in Sri Lanka.

Dass die Menschenrechtssituation «immer noch problematisch» sei, sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga Anfang Oktober 2016 gegenüber Radio SRF, und doch unterzeichnete sie mit der sri-lankischen Regierung ein Migrationsabkommen, das die Rückübernahme erleichtert. Die neue Regierung hat zwar eine Resolution des Uno-Menschenrechtsrats zur Aufklärung der Kriegsverbrechen unterschrieben, doch der geforderten internationalen Beteiligung an der Untersuchung hat Präsident Maithripala Sirisena nicht zugestimmt. Sirisena war während des Kriegs als Verteidigungsminister der Regierung seines Vorgängers Mahinda Rajapaksa mutmasslich für die Kriegshandlungen mitverantwortlich. Noch immer werden 100 000 entführte Menschen vermisst.

Auch heute noch gibt es Entführungen mit Lieferwagen, werden Menschen von Sicherheitskräften gefoltert und sexuell missbraucht, wie ein Bericht des International Truth and Justice Project zeigt. Nach wie vor besetzt das Militär im Norden illegal privates und staatliches Land. Doch für die Uno-Mitgliedstaaten hat die Menschenrechtssituation in Sri Lanka – angesichts der Lage in Myanmar etwa – im Moment keine Priorität.

«Kein Leben in Frieden»

Warum werden Menschen wie Subramaniam immer wieder belästigt, nicht aber angeklagt? Es ist der 25. Juli, Subramaniam erzählt, wie er nach seiner Rückkehr am Bandaranaike Airport nahe Colombo vom CID, dem Criminal Investigation Department, stundenlang befragt wurde, nachdem in der Stadt Vavuniya ein ehemaliges LTTE-Mitglied zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, obwohl der Mann bereits in einem Rehabilitationslager gewesen war und damit hätte straffrei bleiben müssen. Der tamilische Richter erwähnt im «beunruhigenden» Urteil, dass die Regierung dies nicht anerkannt habe. Auf deren Bestreben hin sei das Verfahren weitergeführt worden. Die Unterstützung der LTTE wird – gemäss dem international kritisierten Antiterrorgesetz PTA – als Unterstützung des Terrors und damit als unverjährbar gesehen. Eine Person kann folglich auch für Delikte bestraft werden, wegen deren sie bereits in der Rehabilitation war.

«Dieses Urteil zeigt, dass der Geheimdienst – anhand von Hausbesuchen etwa – ermitteln kann, ohne direkt anschliessend juristisch gegen jemanden vorgehen zu müssen», sagt Püntener. Es könnte also sein, dass der Geheimdienst wegen der vom SEM dokumentierten Fluchthilfegeschichte überhaupt erst auf Subramaniams LTTE-Vergangenheit aufmerksam geworden ist.

Die grössere Gefahr als eine Anklage sieht Püntener für Subramaniam in einer aussergerichtlichen Tötung: «Wenn er, ein abgewiesener Asylbewerber, in Sri Lanka angeklagt würde, dann müsste die Schweiz einen generellen Ausschaffungsstopp verhängen. Wenn er verschwindet, fällt das in der Schweiz niemandem auf.»

Um weder angeklagt noch entführt zu werden, telefoniert Subramaniam selten. Immer wieder wechselt er die SIM-Karte. Für wenig Geld erledigt er kleinere Arbeiten. Denn wenn er eine Woche lang bei FreundInnen wohnt, möchte er sich an den Einkäufen beteiligen. «Immer umherzuziehen, das ist kein Leben in Frieden», sagt Subramaniam.

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